Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Steuernachteil durch Beitragsrückerstattung

7 Mrz

Die ARAG Experten weisen privat Krankenversicherte darauf hin, dass es steuerlich nachteilig sein kann, Arztrechnungen nicht einzureichen, um dadurch in den Genuss einer Beitragsrückerstattung zu kommen. In einem konkreten Fall zahlte ein privat Versicherter... weiterlesen →

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Kündigung nach Videobeweis erlaubt

7 Mrz

Wer seine Mitarbeiter per E-Mail-Analyse oder Videoaufzeichnung überwacht, darf das nach Auskunft der ARAG Experten zwar tun, muss die Überwachung aber transparent und nachvollziehbar machen und Datenschutz sowie Löschfristen beachten. Zudem müssen Arbeitgeber... weiterlesen →

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VW Skandal – OLG Karlsruhe möchte VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilen, Hinweisschock für VW

6 Mrz

Hinweisschock für VW

Es wird zunehmend enger für den niedersächsischen Autobauer in der Abgasaffäre. Der Bundesgerichtshof (BGH) tat erst kürzlich etwas Ungewöhnliches und ging, nachdem sich einmal mehr ein Verfahren durch Vergleich erledigt hatte, mit dem Hinweisbeschluss,... weiterlesen →

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Arbeitsgericht Köln: Als „Karnevalszeit“ gilt (zumindest in Köln) die Zeit von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch

6 Mrz

Das Arbeitsgericht Köln hat am 11.01.2019 entschieden, dass eine Kellnerin, die unter anderem am Karnevalssamstag gearbeitet hat, einen Anspruch darauf hat, dass eine "in der Karnevalszeit" geleistete Tätigkeit in ihrem Zeugnis steht. Die Klägerin war... weiterlesen →

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Vollkaskoversicherung muss für Schäden durch allein losfahrendes Automatikfahrzeug zahlen

6 Mrz

Mit Urteil vom 11.02.2019 hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig einem Kläger Reparaturkosten für seinen Pkw nach einem eher ungewöhnlichen Unfall zugesprochen (Az. 11 U 74/17). Der Kläger hatte gegen seine Vollkaskoversicherung auf... weiterlesen →

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Preisklauseln für Basiskonto unangemessen

6 Mrz

Ein monatlicher Grundpreis von 8,99 € sowie Kosten von 1,50 € für eine beleghafte Überweisung im Rahmen eines Basiskontos sind unangemessen hoch und damit unwirksam. Basiskonten müssen zwar nicht als günstigstes Kontomodell eines Kreditinstituts angeboten... weiterlesen →

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Können Gutachten zu ausführlich sein?

5 Mrz

Auch wenn in einem ausführlichen Unfall-Gutachten Posten aufgeführt sind, die technisch unnötig sind, darf der Geschädigte alle genannten Punkte von der Werkstatt reparieren lassen. Dabei verweisen die ARAG Experten auf einen Fall, bei dem sich eine Versicherung... weiterlesen →

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Mal schnell zu Papa ins Büro

5 Mrz

Wer seinem neugierigen Nachwuchs gerne einmal seinen Arbeitsplatz zeigen möchte, sollte dies vorher mit dem Chef absprechen. Denn die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Arbeitnehmer weder während der Arbeitszeit noch im Feierabend einen gesetzlichen... weiterlesen →

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Der will doch nur spielen…

5 Mrz

Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass sich Passanten grundsätzlich immer wehren dürfen, wenn sich ein unangeleinter Hund nähert. In einem konkreten Fall griff ein Jogger, der mit seiner Hündin im Wald laufen war, zu einem Ast, um einen heranstürmenden... weiterlesen →

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Test: Portale für Rechtsberatung 2019

5 Mrz

Juristische Hilfe per Mausklick – Nur einmal „sehr gut“ für Internetauftritt und Angebot – Testsieger ist Yourxpert.de

Wer juristische Hilfe benötigt, geht zum Anwalt – oder ins Internet. Online-Rechtsberatungen vermitteln Juristen, die Fragen online, per E-Mail oder teils auch an einer kostenpflichtigen Hotline beantworten. Wie groß hier das Angebot ist und wie nutzerfreundlich... weiterlesen →

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