Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Neue Gesetze: Brückenteilzeit, Steuervorteile & drittes Geschlecht

27 Dez

Das Jahr 2018 neigt sich dem Ende zu und das neue steht vor der Tür. ROLAND-Partneranwalt Kai Solmecke aus der Siegburger Kanzlei Solmecke Rechts-anwälte wagt eine Voraussage, was 2019 bringt – zumindest gesetzlich. Brückenteilzeit – Recht auf befristete... weiterlesen →

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Das ändert sich zum 1. Januar 2019

27 Dez

ARAG Experten informieren über die wichtigsten Gesetzesänderungen in 2019

Traditionell beschert der Jahresbeginn den Bürgern zahlreiche Neuerungen des Gesetzgebers. Das ist auch diesmal nicht anders. In vielen Bereichen gibt es glücklicherweise ein "Mehr": Unter anderem mehr Rechte für Mieter und Arbeitnehmer, mehr Unterstützung... weiterlesen →

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Fristlose Kündigung wegen Böllern

21 Dez

Die Verletzung eines Arbeitskollegen durch einen explodierenden Feuerwerkskörper rechtfertigt die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses. In dem zugrunde liegenden Fall war der 41 Jahre alte Angestellte seit ca. 15 Jahren bei der Firma beschäftigt.... weiterlesen →

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Böller sind Spielwaren

21 Dez

Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat entschieden, dass Böller in einem Spielwarengeschäft verkauft werden dürfen. Wie erstinstanzlich bereits das Landgericht Magdeburg, sah auch das OLG die Silvesterfeuerwerkskörper als Spielwaren an. Spielzeug umfasse... weiterlesen →

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Silvestermüll – Jeder kehrt vor der eigenen Tür

21 Dez

Feuerwerksreste, leere Sektflaschen und Böllerverpackungen: Jedes Jahr nach Silvester sammelt sich allerhand Müll auf Straßen, Bürgersteigen und öffentlichen Plätzen. Die Stadtreinigung ist laut ARAG Experten nicht allein dafür verantwortlich, dass der... weiterlesen →

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Der sichere Umgang mit Feuerwerkskörpern

21 Dez

Für einen unfallfreien Jahreswechsel sind bestimmte Vorsichtsmaßnahmen in puncto Böller & Co. unerlässlich. ARAG Experten raten dringend dazu, die Gebrauchsanweisung zur Abwechslung mal nicht nur genau zu lesen, sondern auch zu befolgen. Grundsätzlich... weiterlesen →

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Böllerverbote 2018/2019

21 Dez

In der Nähe von Krankenhäusern, Kinder- und Altenheimen sowie Reetdach- und Fachwerkhäusern ist das Abfeuern von Knallern, Böllern und Raketen grundsätzlich verboten. Dieses Verbot gilt auch für die nähere Umgebung von Kirchen – ein Verbot, das in den... weiterlesen →

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Böller sind Spielwaren

21 Dez

Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat entschieden, dass Böller in einem Spielwarengeschäft verkauft werden dürfen. Wie erstinstanzlich bereits das Landgericht Magdeburg, sah auch das OLG die Silvesterfeuerwerkskörper als Spielwaren an. Spielzeug umfasse... weiterlesen →

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ARAG Verbrauchertipps zum Thema Silvester – Teil 1

20 Dez

Silvester/Party/Feuerwerkskörper/Kauf/Haftung/Böllerschäden

Silvester darf es laut werden Wer den Jahreswechsel ruhig und beschaulich verbringen möchte, sollte besser Urlaub auf einer einsamen Insel machen. Zum Neuen Jahr hat die Tradition nämlich Vorrang vor nächtlicher Ruhe. Da das Abbrennen von Feuerwerkskörpern... weiterlesen →

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Mehr als 10.000 Unterschriften für das „C-Kennzeichen“

20 Dez

Das Deutsche Caravaning Institut informiert / Die Initiative "C-Kennzeichen" erfährt aufgrund drohender realer Fahrverbote hohen Zuspruch

Am 22.9.2018 wurde bei der Petition „C-Kennzeichen“ wurde die 5.000-ste Unterschrift erreicht. Am 06.12.2018 bereits die 10.000-ste! Aktuell sind es über 10.500. Das heißt innerhalb von rund 70 Tagen sind über 5.000 Unterschriften dazu gekommen. Das sind... weiterlesen →

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