Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Ortskundige Autofahrer haben mehr Verantwortung

18 Jan

Ereignet sich bei einem Überholvorgang eine Kollision und wäre der Unfall für beide Fahrzeuge vermeidbar gewesen, so kann sich aus der Ortskundigkeit des einen Fahrers dessen überwiegende Verantwortlichkeit für den Unfall ergeben. Konkret ging es um einen... weiterlesen →

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Erneuter Wintereinbruch am Donnerstag

17 Jan

ARAG Experten geben Tipps

Von Westen und Nordwesten gelangt derzeit besonders in höheren Schichten polare Meeresluft nach Deutschland. Am Donnerstag wird dann auch noch der Norden Deutschlands von einem kräftigen Sturmtief überquert. Es wird also kalt und ungemütlich in Deutschland.... weiterlesen →

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Jura-Student: Ungenügend für zu lange Hausarbeit

17 Jan

Überschreitet ein Student den vorgegebenen Umfang einer Hausarbeit, kann der Prüfer dies bei der Bewertung negativ berücksichtigen. Im konkreten Fall besuchte ein Jura-Student die Lehrveranstaltung "Übung im Bürgerlichen Recht für Fortgeschrittene"... weiterlesen →

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Vortäuschung von Ortsnähe: Bundesnetzagentur schaltet Rufnummern ab

17 Jan

Weil ein Unternehmen mit seinen Handwerksdiensten Ortsnähe vorgetäuscht hatte, hat laut ARAG die Bundesnetzagentur die Abschaltung von 264 Rufnummern aus unterschiedlichen Ortsnetzbereichen angeordnet. Laut Bundesnetzagentur müssen Verbraucher sich darauf... weiterlesen →

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Stelle nur für Frauen

17 Jan

In Schleswig-Holstein darf die Stelle einer kommunalen Gleichstellungsbeauftragten ausschließlich für Frauen ausgeschrieben werden, ohne dass ein nicht zum Zuge gekommener männlicher Bewerber eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz... weiterlesen →

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Energieausweis ist Pflicht in Immobilienanzeigen

16 Jan

ARAG Experten weisen darauf hin, dass Makler verpflichtet sind, in Immobilienanzeigen über energetische Daten zu informieren, wenn für die Immobilie ein Energieausweis vorliegt (Bundesgerichtshof, Az.: I ZR 229/16; I ZR 232/16; I ZR 4/17). Neben Nennung... weiterlesen →

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Darf die Polizei eine zu laute Party sprengen?

16 Jan

Ob als Gastgeber, Gast oder geplagter Nachbar – die ein oder andere deutlich zu laute Party hat wohl jeder schon einmal erlebt. Wenn die Polizei schließlich vor der Tür steht, ist meist Schluss mit dem lauten Spaß. Doch die ARAG Experten weisen darauf... weiterlesen →

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Wer haftet bei Glatteissturz?

16 Jan

Stürzt ein Hotelbesucher bei Glatteis auf dem Gehweg vor einem 5-Sterne-Hotels, hat er unter Umständen trotzdem keinen Anspruch auf Schadensersatz. In einem aktuell entschiedenen Fall war ein Geschäftsmann auf dem Gehweg vor einer Nobelherberge gestürzt.... weiterlesen →

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Darf man auf einem Parkplatz für die Fahrprüfung üben?

15 Jan

So verlockend es ist, auf einem großen, leeren Parkplatz noch ein wenig am Feinschliff des fahrerischen Könnens zu feilen – ARAG Experten raten Fahrschülern dringend davon ab, auf einem öffentlichen Parkplatz zu üben; denn es ist verboten. Dabei ist es... weiterlesen →

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Keine Standortschließung ohne Zustimmung des Betriebsrates

15 Jan

Standortschließungen sind bei Unternehmen keine Seltenheit. Oft wird bereits Jahre zuvor in einer Betriebsvereinbarung festgelegt, wann genau welcher Standort geschlossen wird. Um Arbeitnehmer zu schützen, ist dieses Datum für die Schließung bindend,... weiterlesen →

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