Archive | Allgemein RSS feed for this section

ALNO AG: Insolvenzantrag – Anleihegläubiger befürchten Kapitalverlust CLLB Rechtsanwälte beraten geschädigte Anleger

12 Jul

Die traditionsreiche Küchenherstellerin ALNO AG aus Pfullendorf war nach mehreren Jahren, in denen das Unternehmen rote Zahlen geschrieben hat, nunmehr gezwungen, einen Insolvenzantrag zu stellen. Dies dürfte den Anlegern Verluste bescheren, die in die... weiterlesen →

Kirmes: Mit Sicherheit viel Spaß!

12 Jul

ARAG Experten zu den Versicherungen im Festzelt und auf der Kirmes

Ob Cannstatter Wasen in Stuttgart, das Weinlesefest in Neustadt an der Weinstraße oder das Stadtteilfest in der Straße um die Ecke: Kettenkarussell und Achterbahn müssen ebenso versichert sein wie das Bierzelt. ARAG Experten sagen, welche Versicherungen... weiterlesen →

Europäische Datenschutz-Grundverordnung – Herausforderung für Unternehmen

12 Jul

Die europäische Datenschutz-Grundverordnung stellt Unternehmen vor große Herausforderungen. Bis zum 25. Mai 2018 muss sie in deutsches Recht umgesetzt werden. Angesichts der Anforderungen an den Datenschutz bleibt den Unternehmen nicht mehr viel Zeit,... weiterlesen →

Klarnamen-Nennung nach Mordaufruf

12 Jul

Unglaublich, wie hasserfüllt manche Zeitgenossen in den sozialen Medien unterwegs sind. Den "Schutzraum Facebook" wollen manche aber dann noch nicht verlassen. Ein Hass-Kommentator wollte aktuell verhindern, dass die "taz" ihn mit Klarnamen zitiert, nachdem... weiterlesen →

Nordfrost siegt gegen Nordfront im Markenstreit

12 Jul

Ein Buchstabe macht den Unterschied: Die rechtsradikale „Nordische Widerstandsbewegung“ beantragte in Schweden markenrechtlichen Schutz für den Begriff „Nordfront“, unter dem die Gruppe einen nationalsozialistischen Staat notfalls auch mit Waffengewalt... weiterlesen →

Rechtsgebiet eSport ist auf dem Weg

12 Jul

eSports auf der Gamescom 2017 in Köln - Steigende Popularität wirft rechtliche Fragen auf

Mit „daddeln“ an der Spielkonsole oder am Computer hat eSports nichts mehr zu tun. Die virtuelle Welt beschränkt sich nicht mehr auf das eigene Wohnzimmer, sie ist vernetzt und die Spieler treffen sich zu professionellen Wettkämpfen in großen Hallen.... weiterlesen →

BKA kauft Panama Papers – Steuerbetrug aufdecken

12 Jul

Im Frühling vergangenen Jahres sorgten die Enthüllungen der sog. Panama Papers für Schlagzeilen. In den umfangreichen Dokumenten geht es um Steuerhinterziehung, Offshore-Firmen oder Geldwäsche. Anfang Juli wurde nun bekannt, dass das Bundeskriminalamt... weiterlesen →

BIV-OT und BVMed: „Hilfsmittel-Verhandlungsverträge sind rechtmäßig“

12 Jul

Der Bundesinnungsverband für Orthopädie-Technik (BIV-OT) und der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, sprechen sich für Verhandlungsverträge als erste Option in der Hilfsmittelversorgung aus

Berlin. Der Bundesinnungsverband für Orthopädie-Technik (BIV-OT) und der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, haben sich für Verhandlungsverträge als erste Option in der Hilfsmittelversorgung ausgesprochen, um eine qualitative Versorgung der Patienten... weiterlesen →

Bundesrat: Mammutprogramm vor Sommerpause und Bundestagswahl

12 Jul

ARAG Experten nennen wichtige Entscheidungen

Kurz vor der Sommerpause hatten die Mitglieder des Bundesrates vergangene Woche noch einmal richtig viel zu tun. Sie haben 115 Tagesordnungspunkte – der letzte Rest der Gesetzgebung der großen Koalition vor der Bundestagswahl im September –abgearbeitet.... weiterlesen →

Fristgemäße Zustellung Silvester bis 18 Uhr

12 Jul

Die Mitteilung der Betriebskostenabrechnung für das Vorjahr ist fristgemäß, wenn der Vermieter die Abrechnung am Silvestertag jedenfalls bis 18.00 Uhr in den privaten Briefkasten des Mieters einwirft. Die Parteien stritten im verhandelten Fall nach Beendigung... weiterlesen →