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21 Nov
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Think sollte zum Nachdenken anregen
21 Nov
Wer sagt denn, dass Richter nicht spitzfindig sein können? / Das OLG Frankfurt a.M. trat jetzt den schlüssigen Gegenbeweis an und urteilte in einer aktuellen Markenrechtsverhandlung zugunsten des Abgemahnten
Eine Klägerin hatte vor dem OLG Frankfurt die Verwendung von Begrifflichkeiten auf Kleidungsanhängern im Laden des Textilverkäufers abgemahnt, da sie ihre eigenen Rechte verletzt sah. Im einzelnen waren auf den so genannten Hang-Tags Schriftzüge wie... weiterlesen →Werbender Arzt ist für Wettbewerbsverstoß mitverantwortlich
21 Nov
Ärzte im weißen Kittel sind wichtige Werbeträger: Wird ein medizinisches Produkt „auf ärztlichen Rat“ vertrieben, dann genießt es schon mal einen gewissen Vertrauensvorschuss. Daraus kann aber schnell ein Bumerang werden: Wird ein wettbewerbswidrig mit... weiterlesen →
Publizitätspflicht im Bundesanzeiger
21 Nov
Der elektronische Bundesanzeiger ist kein "Buntes Blatt" für digital aufbereitete Wirtschaftsnachrichten, sondern ein wichtiges Marktinstrument
Ein Unternehmen, das die sich im Bundesanzeiger dokumentierenden handelsrechtlich vorgeschriebenen Publizitätspflichten nicht einhält, verhält sich wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden. Das Landgericht Bonn entschied aktuell zugunsten eines Mitbewerbers,... weiterlesen →Absage an „Bekömmlichkeit“ in der Bierwerbung
21 Nov
Wenn "Freizeitgetränke" immer mehr zu Heilmitteln mutieren, darf man sich über gewisse Werbe-Kapriolen nicht wundern / Da werden Tees anregend, Energy-Drinks potenzfördernd und Biere bekömmlich
Das OLG Stuttgart, hatte aktuell das Thema Bierwerbung auf dem Plan und befasste sich mit einem besonderen Verstoß in Sachen „Wettbewerbswidrige Werbung. Der Beschluss: „Bier darf nicht als bekömmlich beworben werden“. In der Berufungsverhandlung ging... weiterlesen →Reaktion auf einstweilige Verfügung: So viel Zeit muss sein
18 Nov
Das ging dem Antragsteller nicht schnell genug: 1,5 Tage brauchte ein Antragsgegner, um einen TV-Spot zurückzunehmen. "Ausreichend" - so das OLG Frankfurt, das Schwächen im Antragstext fand
Wer eine einstweilige Verfügung gegen sich erhalten hat, stellt sich recht zeitnah eine entscheidende Frage: „Wie viel Zeit bleibt mir, um weiteren Ärger zu vermeiden?“ In einem aktuell vor dem OLG Frankfurt als Berufungsinstanz verhandelten Verfahren... weiterlesen →Bringt kein Glück: Schornsteinfeger filmen
18 Nov
Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude / Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein "nur wenn ich ihn filmen darf" nicht zulässig ist
Nicht nur Sterneköche lassen sich ungerne auf die Finger schauen! Auch Schornsteinfeger haben einen Rechtsanspruch, ungefilmt ihrer Arbeit nachgehen zu können. Einen entsprechenden Beschluss hat jetzt das Berliner Verwaltungsgericht gefällt und den Eilantrag... weiterlesen →Keine höhere Hundesteuer für gefährlich aussehende Hunde
18 Nov
Nur das gefährliche Aussehen des Tieres allein reicht nach Angaben der ARAG Experten nicht, um eine höhere Hundesteuer zu rechtfertigen. Dabei verweisen sie auf einen konkreten Fall, in dem der Besitzer einer Bordeauxdogge plötzlich statt bislang 110... weiterlesen →
Gefundene Tiere einfach behalten?
18 Nov
Tiere, die gefunden werden, dürfen – bei aller Liebe zum Fundtier – nicht einfach behalten werden. Sie müssen im nächsten Tierheim abgeliefert und untergebracht werden. Nach Angaben der ARAG Experten hat der Eigentümer des Tieres ganze sechs Monate Zeit,... weiterlesen →