Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

EM 2016: Das Fußballfest in Frankreich erleben

8 Jun

Die Fußball-EM löst schon Tage vor dem ersten Anstoß große Begeisterung aus. Das wird sich bis zum Finale noch steigern. Viele Fußballfans hält es dann nicht mehr auf dem Sofa, um die Spiele in den eigenen vier Wänden zu verfolgen. Sie wollen vor Ort... weiterlesen →

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Die neue Unionsmarke

8 Jun

Das europäische Parlament und der Rat haben mit der Verordnung (EU) 2015/2424, die am 23.03.2016 in Kraft getreten ist, das fast 20 Jahre alte Gemeinschaftsmarkenrecht reformiert und modernisiert. Die markanteste Änderung ist der Name der europäischen... weiterlesen →

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Sonderzahlungen auf Mindestlohn anzurechnen

8 Jun

Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld sind unter besonderen Umständen auf den gesetzlichen Mindestlohn anzurechnen. Das Arbeitsverhältnis der in Vollzeit beschäftigten Klägerin bestimmt sich im entschiedenen Fall nach einem schriftlichen Arbeitsvertrag,... weiterlesen →

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Außerordentliche Kündigung wegen Raubkopien

8 Jun

Nutzt ein Mitarbeiter dienstliche Ressourcen, um private „Raubkopien“ von Bild- oder Tonträgern zu machen, darf ihm außerordentlich gekündigt werden. Die fristlose außerordentliche Kündigung eines Arbeitgebers erachtete das Landesarbeitsgericht im konkreten... weiterlesen →

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Versicherungsleistungen sind anzurechnen

8 Jun

Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Handwerkerleistungen für Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen können zu einer Steuerermäßigung führen. Nach der gesetzlichen Regelung ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer auf Antrag um... weiterlesen →

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LG Saarbrücken: Widerrufsbelehrung auch bei Vertragsänderung

8 Jun

Das Landgericht Saarbrücken hat der R+V Versicherung den Hinweis erteilt, dass auch bei Vertragsänderungen über die Möglichkeit eines Widerrufs aufzuklären ist

Das Landgericht Saarbrücken hat in der mündlichen Verhandlung vom 23. Februar 2016 den Hinweis an die Parteien erteilt, dass der Versicherungsnehmer auch bei bloßen Vertragsänderungen über die Möglichkeit eines Widerrufs aufzuklären ist. Geklagt hatte... weiterlesen →

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Gesellschafterversammlung der V+ GmbH & Co Fonds 3 KG

7 Jun

Am 03.06.2016 fand in München die Gesellschafterversammlung der V+ GmbH & Co Fonds 3 KG statt. Die V+ GmbH & Co Fonds 3 KG ist im Bereich Venture Capital tätig, d.h. es wird Unternehmen Risikokapital zur Verfügung gestellt. Allgemein gelten derartige... weiterlesen →

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Lärm in Nachbars Wohnung

7 Jun

ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zur Lärmbelästigung unter Nachbarn

Der Mensch ist unentwegt tausenden Geräuschen ausgesetzt und das 24 Stunden am Tag. Zu Zeiten der Fußball-EM wird es nicht ruhiger. Wer will es den Nachbarn auch verdenken, wenn sie lauthals mitfiebern, Tore bejubeln und Siege feiern. Dass der Einzelne... weiterlesen →

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Der Flur ist keine Abstellkammer

7 Jun

In vielen Mietshäusern stellen Mieter Schuhe, Mülltüten oder Regenschirme vor ihren Wohnungstüren ab. Das ist streng genommen nicht erlaubt. Der Mietvertrag beschränkt sich in der Regel auf die Wohnung, deshalb darf im Treppenhaus nichts gelagert werden.... weiterlesen →

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Dienstzimmer mit Sofa und Laufband?

7 Jun

Ein Sofa und ein Laufband im Dienstzimmer einer leitenden Beamtin einer Universität sorgten nicht nur für Verwunderung, sondern auch für einen handfesten Rechtsstreit. Im Mai 2015 wurde der Präsident der Universität darüber in Kenntnis gesetzt, dass die... weiterlesen →

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