Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Leasingfonds: Hans. OLG verurteilt Treuhandkommanditistin

20 Jan

Das OLG Hamburg verurteilt die HFT Hanseatische Fonds Treuhand GmbH als Rechtsnachfolgerin der Dr. Conrad Treuhand GmbH zum Schadensersatz Die auf Kapital- und Anlagerecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München, Berlin und... weiterlesen →

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26. Januar: Verheiratete feiern Ehegatten-Tag

20 Jan

ARAG Experten geben Tipps, wie Sie als Ehegatten Geld sparen können

Am 26. Januar 2016 ist Ehegatten-Tag. Diesen Tag können Verheiratete nutzen, um sich gegenseitig Wertschätzung entgegenzubringen und sich zu zeigen, dass sie sich lieben. Dazu wird der Tag am besten zusammen verbracht oder der Abend für ein gemeinsames... weiterlesen →

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Bei höherer Gewalt haben Arbeitnehmer keinen Lohnanspruch

20 Jan

Wenn ein heftiger Sturm Bäume entwurzelt und Straßen und Bahnschienen überschwemmt oder Blitzeis Straßen unpassierbar macht, können viele Arbeitnehmer gar nicht oder nur mit erheblicher Verspätung am Arbeitsplatz erscheinen. Ein solcher Ausfall an Arbeitsstunden... weiterlesen →

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Eltern erben Facebook-Account ihres Kindes

20 Jan

Was passiert mit Facebook und Twitter Accounts im Todesfall? Die Richter behandelten in einem konkreten Fall den Vertrag zwischen Facebook und seinen Nutzern wie jede andere schuldrechtliche Vereinbarung. Verträge gingen mit allen Rechten und Pflichten... weiterlesen →

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Verkehrsschild „Baumunfall

20 Jan

Das in Niedersachsen neu eingeführte Verkehrsschild „Baumunfall“ macht ein an gleicher Stelle angeordnetes Tempolimit nicht unwirksam. Im konkreten Fall befuhr ein Mann mit seinem Pkw eine Landstraße im Landkreis Osnabrück. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit... weiterlesen →

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Unzulässige Werbung bei zu wenig Ware

20 Jan

Produktwerbung ist unzulässig, wenn der Warenvorrat des Unternehmers so gering ist, dass der Verbraucher keine realistische Chance hat, die angebotene Ware zu erwerben. In einem jetzt entschiedenen Fall hatte ein Unternehmen durch Prospekte und Anzeigen... weiterlesen →

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Heizung: Rechte der Mieter in der kalten Jahreszeit

19 Jan

ARAG Experten zu den Pflichten von Vermietern

Bei Kälte, Regen und Sturm gibt es kaum etwas Schöneres als eine kuschelig warme Wohnung. Allerdings kann es ziemlich ungemütlich werden, wenn Vermieter die Zentralheizung zu spät anstellen, es in der Altbauwohnung durch morsche Fenster und Türen zieht... weiterlesen →

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Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co KG

19 Jan

LombardClassic2-Anleger werden hingehalten / Beteiligungsgesellschaft verzögert Auszahlungen; Rechtliche Möglichkeiten für Anleger

Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, vertröstet die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (LombardClassic 2) seit Monaten Anleger und zahlt fällige Einlagen... weiterlesen →

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Nebenkostenabrechnung – Frist für 2014 ist abgelaufen

19 Jan

Abrechenzeitraum läuft in der Regel mit dem Kalenderjahr ab

Die Frist endete Silvester. Bis zum 31. Dezember 2015 musste die Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2014 dem privaten Mieter vorliegen, wenn – wie üblich – das Kalenderjahr als Abechnungszeitraum festgelegt ist. Vermieter, die ihre Nebenkostenabrechnung... weiterlesen →

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Änderungskündigung Teil 1: Das Angebot neuer Arbeitsbedingungen

19 Jan

ARAG Experten zum Arbeitsrecht

Egal, ob es um neue Aufgaben, eine neue Vergütung oder neue Arbeitszeiten geht: Möchte Ihr Arbeitgeber Ihren Arbeitsvertrag ändern, muss er eine Änderungskündigung aussprechen. Dabei handelt es sich um eine Kündigung, die mit dem Angebot verbunden ist,... weiterlesen →

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