Archive | Allgemein RSS feed for this section

Fehler bei der OP – Patient bekommt 20.000 € Schmerzensgeld

13 Jan

OLG Hamm entscheidet zugunsten des Patienten

Wer durch einen operativen Eingriff an der Bandscheibe im Bereich der Halswirbelsäule eine Verletzung der Speiseröhre erleidet, hat auch dann einen Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn der behandelnde Chirurg zwar ärztlich fachgerecht vorgeht, sich während... weiterlesen →

Einkäufe selbst scannen – SB-Kassen auf dem Vormarsch

13 Jan

ARAG Experten über juristische Fallstricke von SB-Kassen

Sie sind angeblich bequemer, einfacher und schneller: In deutschen Supermärkten halten Selbstbedienungs-Kassen Einzug. Vorreiter ist sicherlich IKEA. In vielen Filialen des Möbelriesen können Kunden ihren Einkauf bereits selbst scannen und bargeldlos... weiterlesen →

Gäste beim CDU-Bundesparteitag

13 Jan

Landesvorstand der UdVF- Baden-Württemberg unterstützt Informationsstand der „Ost-und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU“ (OMV) beim CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe

Beim CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe haben Mitglieder des Landesvorstandes der Union der Vertriebenen und Flüchtlinge der CDU/CSU“ (UdVF) Baden-Württemberg, die Betreuung des Informationsstandes der „Ost – und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU/CSU„... weiterlesen →

Fahrschüler ist für Schutzkleidung verantwortlich

13 Jan

ARAG Recht schnell... / Aktuelle Urteile auf einen Blick

Der klagende Fahrschüler war im Unterricht für den Motorradführerschein zweimal gestürzt und hatte sich dabei am Sprunggelenk verletzt. Er trug beim Unterricht knöchelhohe Stiefel, die jedoch seine Verletzung nicht verhindert hatten. Der Schüler wollte... weiterlesen →

Diebstahl aus Hotelsafe ist kein Reisemangel

13 Jan

ARAG Recht schnell... / Aktuelle Urteile auf einen Blick

Der Kläger buchte für sich und seine Ehefrau bei einem Reiseveranstalter eine Pauschalreise in die Dominikanische Republik. Der Kläger behauptet, dass am während seines Aufenthaltes in das Hotelzimmer eingebrochen wurde und aus dem Safe 666 Euro und 108... weiterlesen →

Fahrtenbuchauflage für alle Fahrzeuge?

13 Jan

ARAG Recht schnell... / Aktuelle Urteile auf einen Blick

Die Antragstellerin ist Inhaberin eines in Form einer GmbH organisierten Handwerksbetriebs und hält hierfür sechs Fahrzeuge. Mit einem Betriebsfahrzeug wurde eine erhebliche Abstandsunterschreitung zum vorausfahrenden Fahrzeug gemessen. Der verantwortliche... weiterlesen →

Anleger der LeaseTrend AG sollten behauptete negative Auseinandersetzungs“guthaben“ nach Kündigung nicht ungeprüft bezahlen

12 Jan

Anleger der LeaseTrend AG, welche Ihre Beteiligung bereits wirksam gekündigt haben, wurden in den vergangenen Wochen häufig außergerichtlich und teilweise gerichtlich von der LeaseTrend AG zur Zahlung eines angeblich errechneten negativen Auseinandersetzungsguthabens... weiterlesen →

Fidentum GmbH / Lombardium Hamburg: Insolvenz bzw. Abwicklung

12 Jan

Die Rückabwicklungsverfügung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) über Geschäfte der Lombardium Hamburg GmbH & Co. KG kam nicht wirklich überraschend und die Insolvenz der Emissionsgesellschaft Fidentum GmbH passt ins Bild. Das... weiterlesen →

ARAG Verbrauchertipps

12 Jan

Pelzmäntel / Ex-Frau / Beerdigungskosten

Umsatzsteuer auf Online-Verkäufe eBay-Verkäufer aufgepasst: Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass bei manchen Online-Verkäufen auch das Finanzamt die Hand aufhält und Umsatzsteuer kassiert. Dabei verweisen sie auf einen konkreten Fall, in dem eine... weiterlesen →

Solar 9580 – erstes Urteil auf Rückabwicklung der Kaufverträge über Solaranlagen gegen Rainer Hamberger erstritten

11 Jan

München, 08.01.2016: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB meldet, hat diese nunmehr das erste Urteil auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags gegen Solar 9580 e. K. Rainer Hamberger erstritten. Das Landgericht Heilbronn teilt... weiterlesen →