Studie: Lebensmittelmärkte 2015
15 Okt
Archive | Allgemein RSS feed for this section
BGH: Goldbären kein Monopol-Produkt
14 Okt
Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14).
Der Markenrechtsstreit ist entschieden,... weiterlesen →
Singulus Technologies AG: Bekommen Anleiheninhaber jetzt Aktien? Ist eine Kündigung der Anleihe sinnvoll?
14 Okt
CLLB Rechtsanwälte informieren über den aktuellen Stand und die Handlungsmöglichkeiten der Anleger
Der Hersteller optischer Speichermedien Singulus Technologies AG strebt eine Neuordnung der Kapitalstruktur an. Im Jahr 2012 hatte die Gesellschaft eine mit 7,75 % verzinste Anleihe in einem Volumen von € 60 Mio. emittiert. Am 8. Oktober 2015 fand die... weiterlesen →Wer mit Drogen erwischt wird muss um seinen Führerschein bangen
14 Okt
Ausnahmen gibt es nur bei Cannabis - darauf verlassen sollte man sich besser nicht
Wer Drogen konsumiert und gleichzeitig ein Kraftfahrzeug führt, dem ist die Fahrerlaubnis zu entziehen. Das ist einleuchtend und dient der Sicherheit im Straßenverkehr. Was viele jedoch nicht wissen: Die Fahrerlaubnis kann sogar entzogen werden, wenn... weiterlesen →Meldepflicht auch für Teilerzeugnisse mit gefährlichen Stoffen
14 Okt
Neues Urteil zur REACH-Chemikalienverordnung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einem aktuellen Urteil die Informationspflichten für Unternehmen verschärft. Gegenstand sind Erzeugnisse, die nach der REACH-Chemikalienverordnung Stoffe enthalten mit besonders besorgniserregenden Eigenschaften... weiterlesen →Kostenübernahme einer Kinderwunschbehandlung bleibt beschränkt
14 Okt
Die Vertragsklausel einer privaten Krankenversicherung, nach der eine Erstattung der Kosten einer Kinderwunschbehandlung auf einen jährlichen Höchstbetrag begrenzt ist, verstößt nicht gegen das Transparenzgebot und ist somit gültig. Im verhandelten Fall... weiterlesen →
Traktorfahrer hat Schuld bei Auffahrunfall
14 Okt
Ein Traktorfahrer, der auf einen bereits 10 bis 15 Sekunden auf der Fahrbahn stehenden Omnibus auffährt, ist verpflichtet, dem Busunternehmen den kompletten Schaden zu ersetzen. Der beschädigte Omnibus war im konkreten Fall zunächst aus einer anderen... weiterlesen →
Wann darf eine Auktion gestrichen werden?
14 Okt
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf. Im verhandelten Fall bot der Beklagte auf eBay einen Jugendstil-Gussheizkörper... weiterlesen →
Deutscher Fairness-Preis 2015
13 Okt
Die fairsten Unternehmen aus Kundensicht – Preisträger in 35 Branchen
Welches sind die fairsten Unternehmen Deutschlands? Rund 45.000 Kundenmeinungen zu mehr als 400 Unternehmen brachten die Entscheidung für den Deutschen Fairness-Preis 2015. Überreicht wurde der Award vom Deutschen Institut für Service-Qualität und dem... weiterlesen →Die Eignungsprüfung im Vergabeverfahren
13 Okt
Schon mal gehört? – Besonderheiten rund um die Eignungsprüfung weiterlesen →