Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Nicht auf Einparkhilfen im Auto verlassen

17 Sep

Es piept, blinkt, brummt und manchmal nervt es auch: Elektronische Hilfestellungen in Fahrzeugen sind mittlerweile meist serienmäßig. Dabei informieren Autos ihre Fahrer über diverse Dinge wie Ölstand, wann ein Besuch in der Werkstatt oder der nächsten... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Nicht auf Einparkhilfen im Auto verlassen
Categories Allgemein
Author

Formalien und Fristen einer Rüge

17 Sep

Möchte ein Bieter rügen, muss er bestimmte Formalien und Fristen beachten, um sicher im Sinne des Vergaberechts zu handeln. weiterlesen →

Comments 0 Comments
Categories Allgemein
Author

Vorgehen im Zuckerkartell

16 Sep

Die Kanzlei Rössner Rechtsanwälte untersucht im Auftrag von Mandanten zusammen mit dem Frankfurter Ökonomen Prof. Dr. Roman Inderst (Goethe Universität/ RCS GmbH) die Auswirkun-gen des Zuckerkartells in Deutschland. Das Bundeskartellamt hat mit Bußgeldbescheiden... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Vorgehen im Zuckerkartell
Categories Allgemein
Author

Anwalt muss Akte herausgeben

16 Sep

Das anwaltliche Berufsrecht verpflichtet einen Rechtsanwalt, nach der Beendigung eines Mandats die von ihm geführten Handakten herauszugeben. In dem konkreten Fall vertrat ein Rechtsanwalt in Neuss ein Ehepaar in drei gerichtlichen Verfahren. 2008 wechselte... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Anwalt muss Akte herausgeben
Categories Allgemein
Author

Mehrbedarf für alleinerziehende Mutter

16 Sep

Der Mehrbedarf für Alleinerziehung ist der Mutter einer minderjährigen Tochter auch dann zu gewähren, wenn die Tochter bereits selbst Mutter ist. Im verhandelten Fall lebte die 44-jährige alleinstehende Klägerin mit ihren damals 18- und 16-jährigen Töchtern... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Mehrbedarf für alleinerziehende Mutter
Categories Allgemein
Author

Erwerb eines geerbten Heimes steuerfrei

16 Sep

Kinder des Erblassers können unter Umständen ein vom Erblasser zu Wohnzwecken genutztes Familienheim steuerfrei erwerben. In einem aktuell entschiedenen Fall waren der Kläger und seine Schwester je zur Hälfte Miterben ihres Ende 2010 verstorbenen Vaters.... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Erwerb eines geerbten Heimes steuerfrei
Categories Allgemein
Author

Weltkindertag: „Kinder willkommen“ – auch als Kunden!

15 Sep

ARAG Experten nennen rechtliche Fakten zu Kindern als Konsumenten

Am 20. September ist Weltkindertag! Das diesjährige Motto lautet „Kinder willkommen“. Aber nicht nur bei Politikern und Sonntagsrednern stehen die Minderjährigen derzeit hoch im Kurs. Längst haben auch Wirtschaftsbosse die lieben Kleinen für sich entdeckt... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Weltkindertag: „Kinder willkommen“ – auch als Kunden!
Categories Allgemein
Author

Jagdschein nur bei persönlicher Eignung und Zuverlässigkeit

15 Sep

Für die Erteilung eines Jagdscheins ist die persönliche Eignung und Zuverlässigkeit des Betroffenen Voraussetzung. In einem konkreten Fall bestanden nach Meinung des Amtsarztes Zweifel an der persönlichen Eignung eines Antragstellers. Aufgrund seiner... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Jagdschein nur bei persönlicher Eignung und Zuverlässigkeit
Categories Allgemein
Author

Buchpreisbindung gilt auch im Internet

15 Sep

Die Buchpreise in Deutschland unterliegen einer gesetzlichen Regelung. Der Zweck der Buchpreisbindung besteht darin, durch Festsetzung verbindlicher Preise beim Verkauf an Letztabnehmer ein umfangreiches, der breiten Öffentlichkeit zugängliches Buchangebot... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Buchpreisbindung gilt auch im Internet
Categories Allgemein
Author

Kein Nutzungsrecht aufgrund langjähriger Duldung

15 Sep

Duldet ein Vermieter über lange Jahre die unentgeltliche Nutzung eines nicht vom Mietvertrag umfassten Kellerverschlags, so kann der Mieter daraus kein Gewohnheitsrecht ableiten. Vielmehr obliegt es dem Vermieter, die Nutzung jederzeit zu widerrufen.... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Kein Nutzungsrecht aufgrund langjähriger Duldung
Categories Allgemein
Author