Flugdrohnen erobern den Garten
6 Aug
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65 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen
5 Aug
Vertreibungen noch immer Weltproblem
Heute gedenkt der Bund der Vertriebenen in Baden-Württemberg und die Union der Flüchtlinge und Vertriebenen in Stuttgart der feierlichen Unterzeichnung der Charta der deutschen Heimatvertriebenen vor 65 Jahren. Als Redner ist Guido Wolf, CDU, angekündigt. Der... weiterlesen →Betriebliches Arbeitsrecht für Unternehmer: Eingliederungsmanagement als Voraussetzung einer krankheitsbedingten Kündigung
5 Aug
Weist ein Arbeitnehmer erhebliche Fehlzeiten auf und kann der Arbeitgeber daraus schließen, dass auch in Zukunft erhebliche Fehlzeiten zu erwarten sind (negative Gesundheitsprognose), kommt eine krankheitsbedingte Kündigung in Betracht. Zwar ist hierfür... weiterlesen →
CLLB reichen Klage gegen die ING-DiBa AG wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung ein
5 Aug
CLLB Rechtsanwälte reichen erneut Klage wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung ein. Aktuell wurde eine Klage gegen die ING-DiBA AG anhängig gemacht, in der die für die vorzeitige Darlehensrückführung bezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückgefordert... weiterlesen →
Rechtsschutz ist Kostenschutz
5 Aug
Streitigkeiten mit Nachbarn enden nicht selten in rechtlichen Auseinandersetzungen. Die meisten Deutschen schätzen den finanziellen Aufwand eines Rechtsstreits viel zu niedrig ein. Die Württembergische Versicherung, ein Tochterunternehmen des Vorsorge-Spezialisten... weiterlesen →
Ostbayernschau 2015: „Niederbayerns Weltausstellung“ erwartet mehr als 450.000 Gäste
5 Aug
Über 750 Aussteller präsentieren in diesem Jahr bei Deutschlands größter Verbrauchermesse mit freiem Eintritt vom 8. bis 16. August parallel zum Gäubodenvolksfest in Straubing Innovatives und Kurioses, Exklusives und Historisches
Das Gäubodenvolksfest in Straubing gilt mit erwarteten 1,4 Millionen Besuchern als Bayerns zweitgrößtes Volksfest. Seit mehr als sechs Jahrzehnten fester Bestandteil des Festbetriebs: Die Ostbayernschau, die "niederbayerische Weltausstellung", 2015 mit... weiterlesen →Bissiger Polizeihund
5 Aug
Wird bei einer polizeilichen Fahndung ein Polizeihund eingesetzt, so muss der polizeiliche Hundeführer den Hund auch in einer Festnahmesituation so beherrschen und kontrollieren, dass ein willkürliches Beißen des Tieres ausgeschlossen ist. Im konkreten... weiterlesen →
Filesharing: Anschlussinhaber muss nachforschen
5 Aug
Der Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus illegales Filesharing begangen wird, muss im Rahmen der vom Bundesgerichtshof geforderten Nachforschungspflicht umfangreiche Nachforschungen zu den potentiellen Anschlussnutzern und ihrem Nutzungsverhalten... weiterlesen →
Werbung mit fremden Rabattgutscheinen rechtmäßig
5 Aug
Die Ankündigung, fremde Rabattgutscheine einzulösen, ist nicht unlauter. In dem Verfahren ging es um zwei Werbemaßnahmen, in denen eine Drogeriemarktkette angeboten hatte, auch Rabattgutscheine anderer Unternehmen anzunehmen. Schon das Landgericht hatte... weiterlesen →
Die 5 häufigsten Rechtsfehler beim Betreiben eines Onlineshops
4 Aug
Rechtliche Fallstricke stecken im Detail weiterlesen →