1. Juli 2015: Schwarzfahren wird teurer
12 Jun
Archive | Allgemein RSS feed for this section
CLLB Rechtsanwälte berichten: CPA Capital Partners AG – Solarpark 40025 Imola Gehen die Erwerber der Photovoltaikanlage leer aus?
11 Jun
Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in Berlin, München und Zürich meldet, lassen immer mehr Anleger etwaige Schadensersatzansprüche gegen die jeweiligen Berater aufgrund des Erwerbs von Photovoltaikanlagen... weiterlesen →
BGH-Urteil: Verkürzte Garantie bei Gebrauchtwagen ist nichtig
11 Jun
Undurchsichtige Klauseln im Kaufvertrag sind unwirksam
Erwirbt ein Verbraucher von einem Händler ein gebrauchtes Fahrzeug, muss er regelmäßig davon ausgehen, dass der Händler die Gewährleistungsfrist – zulässiger Weise – auf ein Jahr statt der gesetzlichen zwei Jahre verkürzt. In der Regel erfolgt die Verkürzung... weiterlesen →Zu oft Grillen ist nicht nur ungesund…
11 Jun
...sondern stößt oft sogar auf gerichtlich festgelegte Grenzen. Wie oft das Grillvergnügen erlaubt ist, kommt hauptsächlich darauf an, wo man wohnt. Im eigenen Garten und wenn kein Nachbar belästigt wird, kann man natürlich tun und lassen, was man will.... weiterlesen →
Grillen in Parkanlagen und auf öffentlichen Grünflächen
11 Jun
Sommerzeit ist Grillzeit! Glücklich ist, wer einen Garten sein Eigen nennt; dort kann man nach Herzenslust Würstchen, Koteletts oder vegetarisches Grillgut über offenem Feuer zubereiten, ohne dass es neidische Nachbarn stört. Wer allerdings in der Stadt... weiterlesen →
Neue Dimensionen der Privatsphäre in der digitalen Welt
11 Jun
Your Net - DIVSI Convention 2015 Interview: Datenschutzexpertin Michaela Schröder über Privatsphäre in der digitalen Zeit
Was ist Privatsphäre im Internet und wer trägt hierfür die Verantwortung? Michaela Schröder, Referentin von der Verbraucherzentrale Bundesverband umreißt das neue Spannungsfeld, das sich mit der Digitalisierung aufgetan hat. Die Privatsphäre im Internet... weiterlesen →Striktes Grillverbot im Mietvertrag: Ist das zulässig?
11 Jun
Das Grillen auf dem Balkon eines Mehrfamilienhauses kann durch eine Regelung im Mietvertrag oder in der Hausordnung verboten werden. Halten sich die Mieter trotz Abmahnung nicht an das Verbot, so darf ihnen fristlos gekündigt werden (LG Essen, Az.: 10... weiterlesen →
Wie lange bleibt der § 6b EStG noch erhalten ?
10 Jun
Der insbesondere bei Landwirten so beliebte und seit vielen Jahren bewährte § 6b ESTG ist akut durch den Europäischen Gerichtshof gefährdet. Eine Klage der EU vor dem Gericht ist anhängig - der Ausgang ungewiss. Es ist jedoch zu befürchten, dass das Oberste... weiterlesen →
Fristlose Kündigung für gewalttätigen Mieter rechtens
10 Jun
Ein gewalttätiger Angriff auf einen Mitbewohner, durch den dieser verletzt wird, rechtfertigt eine außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses. Im konkreten Fall vermietete die Klägerin eine Einzimmerwohnung an den beklagten Mieter. Ein Mitbewohner... weiterlesen →