Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Bremsen ist Abweichung vom Arbeitsweg

5 Nov

Bremst ein Verkehrsteilnehmer auf seinem Weg zur Arbeit, um eine Tankstelle anzufahren, so ist dieses Verkehrsmanöver einer eigenwirtschaftlichen Handlungstendenz zuzurechnen. Im konkreten Fall war eine Autofahrerin auf dem Weg zur Arbeit. Sie blinkte,... weiterlesen →

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Anlieger können zur Fahrbahnreinigung verpflichtet werden

5 Nov

Die Straßenverkehrsordnung hindert Gemeinden nicht daran, Straßenanlieger zu verpflichten, die Fahrbahnen zu reinigen und dort Winterdienst zu leisten. Im konkreten Fall hatte eine Gemeinde den Anliegern auferlegt, die vor ihren Grundstücken verlaufenden... weiterlesen →

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MS Deutschland: Keine Sanierung in Eigenregie

5 Nov

Die Insolvenz in Eigenverwaltung der Betreibergesellschaft der MS Deutschland ist vom Tisch. Stattdessen wird es ein Regelinsolvenzverfahren geben. Sanierer Frank Wolfram Günther, der in Geschäftsangelegenheiten als Interimschef auf der Brücke des... weiterlesen →

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Verkauf im Internet boomt!

5 Nov

ARAG Experten geben Tipps zu Online-Shopping und Widerrufsrecht / Handel und Verkauf im Internet boomen / Völlig arglos sollte man dabei aber nicht vorgehen. ARAG Experten nennen einige Grundregeln, die beachtet werden sollten, damit es beim Online-Einkau

. Widerrufsrecht und Rücksendung ARAG Experten weisen darauf hin, dass Online-Kunden ab dem Tag der Lieferung in der Regel 14 Tage das Recht haben, die Ware zurückzusenden; und zwar ohne dies begründen zu müssen. Der Händler hat keine Möglichkeit,... weiterlesen →

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Bearbeitungsgebühren bei öffentlichen Baudarlehen umstritten

4 Nov

Man könnte denken, nach den jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofes wäre klar, dass Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehen generell unzulässig wären. Doch dies ist nicht so, wie der BSZ e.V. Anlegerschutzanwalt und Fachanwalt für Bank-... weiterlesen →

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Geldwerte Tipps: Was noch bis zum Jahresende geklärt werden sollte!

3 Nov

Kein Geld verschenken. Nicht in die Verjährungsfalle laufen. Verjährungsverlängerung durch Gütestelle wahrnehmen. Raus aus teuren Kreditverträgen. Bearbeitungsentgelte in Kreditverträgen zurück fordern. Rückforderungen von Ausschüttungen prüfen lassen.... weiterlesen →

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Wichtige Neuerungen im Internationalen Erbrecht

3 Nov

Nur etwa ein Drittel der Deutschen errichtet ein Testament oder eine andere letztwillige Verfügung (Erbvertrag). Insbesondere für Personen, die ihren letzten Wohnsitz nicht in Deutschland haben - und umgekehrt für Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland... weiterlesen →

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Krankengeld – ab wann zahlt die Krankenkasse?

3 Nov

ARAG Experten sagen, worauf man achten muss

Erkältungen haben im November Hochsaison. Daher bleibt der ein oder andere Arbeitnehmer derzeit auch mal ein paar Tage zu Hause. Aber nicht jede Krankheit oder Arbeitsunfähigkeit ist eine Kleinigkeit und innerhalb weniger Tage überwunden. Manchmal brauchen... weiterlesen →

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Arbeitgeber muss bei einer Kündigung Wegfall des Arbeitsplatzes genau begründen

3 Nov

Kündigung ist nur wirksam, wenn keine alternative Beschäftigung möglich ist.

Wird ein Arbeitnehmer in einem Unternehmen über einen längeren Zeitraum weiterbeschäftigt, obwohl sein ursprüngliches Stellenprofil weggefallen ist so kann der Arbeitgeber sich nicht plötzlich darauf berufen, dass für den Beschäftigten die ursprüngliche... weiterlesen →

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Achtung Verjährung! Jahr für Jahr werden in der Silvesternacht mehr alte Ansprüche verpulvert als neue Raketen.

3 Nov

Alle Jahre wieder droht die Verjährung von Forderungen, wenn man nicht noch schnell etwas dagegen tut. Jahr für Jahr werden in der Silvesternacht mehr alte Ansprüche verpulvert als neue Raketen. Die Untätigkeit vieler Anleger und die Verjährung bilden... weiterlesen →

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