GHF Schiffsfonds: MS Pluto, MS Poseidon und MS Uranus vor der Insolvenz
7 Mai
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ROLAND Rechtsreport 2014: Deutsche Bürger hadern mit Urteilen des Bundesverfassungsgerichts
7 Mai
Das Bundesverfassungsgericht hat seit seiner Gründung 1949 eine Vielzahl wegweisender Urteile gefällt, die in der breiten Bevölkerung auf ein geteiltes Echo stießen. Urteile, die bereits zur Urteilsverkündung für Unmut gesorgt haben, werden mehrheitlich... weiterlesen →
Mobilfunkmast auf dem Dach nur mit Zustimmung aller Wohnungseigentümer
7 Mai
Klares BGH-Urteil schafft Rechtssicherheit
Mobilfunkmasten gehören seit Jahren zum Stadt- und Landschaftsbild. Doch immer wieder stellt sich die Frage: Welche Möglichkeiten haben Wohnungseigentümer, sich gegen die Aufstellung und den Betrieb solcher Masten zu wehren? Mit dieser Frage setzte sich... weiterlesen →Zehn Jahre betriebliches Eingliederungsmanagement: Große Erfolge, aber auch Entwicklungsbedarf
7 Mai
BGW bietet Unterstützung
Wer lange krank war, hat oft Schwierigkeiten, wieder an seinem Arbeitsplatz Fuß zu fassen. Deshalb sind Arbeitgeber seit zehn Jahren verpflichtet, betroffenen Beschäftigten Unterstützung anzubieten: ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM). Die... weiterlesen →Rauchverbot
7 Mai
Jeder Wohnungseigentümer hat einen Anspruch darauf, dass die Gemeinschaft ein Rauchverbot nicht nur für eine einzelne Eigentümerversammlung, sondern generell für alle Eigentümerversammlungen beschließt. Im konkreten Fall haben die Kläger in einer Eigentümerversammlung... weiterlesen →
Nur für Verbraucher
7 Mai
Nur wer erkennbar als Verbraucher online Waren bestellt, hat ein Widerrufs- und Rückgaberecht. Im verhandelten Fall bestellte ein Physiotherapeut über das Internet einen Waschautomaten. In der Eingabemaske gab er als Kundeninformation «Physiotherapiepraxis»... weiterlesen →
Reisezeitänderung
7 Mai
Ein Reiseunternehmen ist unter Umständen nicht verpflichtet, auf eine Änderung der Flugzeiten mit einem separaten Schreiben hinzuweisen. Im konkreten Fall buchte der spätere Kläger am 22.06.2012 eine Orient-Kreuzfahrt bei einem Reiseunternehmen. Dieses... weiterlesen →
Hoffnung für Anleger offener Immobilienfonds – BGH verurteilt Commerzbank AG
6 Mai
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat sich im April 2014 in zwei Verfahren mit der Haftung einer Bank wegen fehlerhafter Anlageberatung befasst. Konkret ging es um den Erwerb von Anteilen an dem offenen Immobilienfonds... weiterlesen →
Weiterer Erfolg für GFE-Geschädigten
6 Mai
Mehr als drei Jahre nach der Insolvenz der GFE Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH verurteilt das Landgericht Memmingen den Vermittler eines Blockheizkraftwerkes der GFE zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von € 83.250,00
Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, verlaufen auch noch mehr als drei Jahre nach der Insolvenz der GFE Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE mbH) die von Erwerbern von Blockheizkraftwerken... weiterlesen →Green Planet – Verdacht des Anlagebetruges
6 Mai