Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Waschstraße – Nutzungsausfall bei starker Beschädigung

16 Mai

Unter Umständen muss der Betreiber einer PKW-Waschanlage nicht nur Reparaturkosten ersetzen, wenn der PKW nach dem Waschen Schäden aufweist, sondern sogar Nutzungsausfall bezahlen. In einem konkreten Fall, auf den die ARAG Experten hinweisen, drückten... weiterlesen →

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Waschstraße – Kratzer inklusive

16 Mai

Die Beschaffenheit und Arbeitsweise einer Waschstraße für PKW kann durchaus auch rechtliche Konsequenzen haben, wenn das Auto z. B. nicht nur sauber, sondern auch verkratzt, verbeult oder kaputt wieder heraus fährt. In einem konkreten Fall fuhr ein PKW-Besitzer... weiterlesen →

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Frühjahrsputz am Auto

16 Mai

Frühlingszeit! Die Gartensaison ist eröffnet - vieles kann man jetzt endlich in Freien erledigen. Zum Beispiel schnell mal vor der Garage den Wagen waschen? Besser nicht, raten ARAG Experten. Laut Wasserhaushaltsgesetz darf das Grundwasser nämlich nicht... weiterlesen →

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Auto-Vervollständigung unzulässig

15 Mai

Google hat seit 2009 die Funktion der automatischen Vervollständigung (Autocomplete) in seine Suchmaschine integriert. Dabei werden Suchbegriffe noch während der Eingabe automatisch um weitere Vorschläge vervollständigt. Nach dem Karlsruher Urteil beeinträchtigen... weiterlesen →

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Entschädigung wegen verpasstem Anschlussflug

15 Mai

Fluggäste haben Anspruch auf eine Ausgleichzahlung nach der Fluggastverordnung, wenn sie wegen eines verspäteten Zubringerflugs ihren Anschlussflug verpassen. Die Reisenden buchten im konkreten Fall eine Flugreise von Berlin-Tegel über Madrid nach San... weiterlesen →

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Badeverbot kein Reisemangel

15 Mai

Ein Badeverbot im Meer wegen der Gefahr von Haiangriffen stellt keinen Reisemangel dar. Im verhandelten Fall buchte ein Ehepaar für 4.462 Euro einen Pauschalurlaub auf der Seychelleninsel Praslin. Wegen eines Haiangriffs vor dem dort gelegenen Strand... weiterlesen →

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Aufsichtspflicht über Internetnutzung

15 Mai

Eine generelle Verpflichtung der Eltern, die Nutzung des Internets durch das Kind zu überwachen, besteht nicht. Im konkreten Fall überließen Eltern ihrem 13-jährigen Sohn einen PC mit Internetzugang. Von dort wurden 1.147 Audiodateien in einer Internettauschbörse... weiterlesen →

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Urheberrecht: Warnhinweis-Modell nicht in Deutschland?

14 Mai

Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) weigert sich, ein Warnhinweis-Modell in Sachen Urheberrechtsverletzungen umzusetzen weiterlesen →

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Gegen Produktpiraterie zur Wehr setzen

14 Mai

Ermittler gehen einem Verdacht auf die Spur weiterlesen →

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Ein Kita-Platz für jedes Kind?

14 Mai

Ab dem 1. August 2013 hat jedes Kind ab dem Alter von einem Jahr einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Schon jetzt zeichnet sich aber ab, dass es den Städten und Landkreisen bis dahin nicht gelingen wird, genügend Plätze zu schaffen. Was können betroffene... weiterlesen →

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