Sperrzeit für Arbeitslosengeld

1 Sep

Weist ein Arbeitslosengeld-Empfänger nach zumutbarem Vermittlungsvorschlag der Arbeitsagentur bei der telefonischen Einladung zum Vorstellungsgespräch darauf hin, er wolle sich in drei bis vier Monaten selbstständig machen und erhält deshalb den Job nicht,... weiterlesen →

Vorsicht Slackline

1 Sep

Das Spannen einer signalroten, sich von der Umgebung deutlich abhebenden Slackline in einer Höhe von etwa 50 Zentimetern in einem Fitnessstudio stellt keinen Zustand dar, den ein umsichtiger Kunde des Studios nicht erkennen und gegen den er sich mit der... weiterlesen →

Arbeitszeugnis nicht in Form eines Schulzeugnisses

1 Sep

Ein Arbeitgeber erfüllt den Zeugnisanspruch eines Arbeitnehmers nicht dadurch, dass er Leistung und Verhalten in einer an ein Schulzeugnis angelehnten Tabellenform beurteilt. Nach Auskunft der ARAG Experten hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass... weiterlesen →

Impfpass-Fake: Die erschlichene Freiheit

1 Sep

ARAG Experten über rechtliche Konsequenzen beim Nutzen gefälschter Impfausweise

Lag es vorher meist verwaist und vergessen in irgendeiner Schublade, ist das kleine gelbe Impf-Büchlein durch die Corona-Pandemie in den letzten Monaten zu einem der wichtigsten und begehrtesten Dokumente geworden. Denn mit einem Stempel darin, der die... weiterlesen →

Auch OLG Karlsruhe verurteilt VW mit Urteil vom 09.07.2021 trotz Verjährung zu Schadensersatz

31 Aug

Autobesitzer können wegen 10-jähriger Verjährungsfrist auch 2021 noch klagen

Ein weiteres Oberlandesgericht hat entschieden, dass der Volkswagen AG die Einrede der Verjährung im Dieselskandal nichts hilft. Nach dem OLG Stuttgart, dem OLG Koblenz und dem OLG Oldenburg sprach jetzt auch das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 09.07.2021,... weiterlesen →

Social-Media-Analyse: Juristische Online-Portale 2021

31 Aug

Beliebtheit im Web sehr durchwachsen – Oft schwache Twitter-Resonanz – Aboalarm auf Platz eins

Ärger mit dem Vermieter, Probleme mit Behörden oder Streit mit der Fluggesellschaft? Wohl jeder kennt Situationen, in den rechtliche Hilfe nötig ist. Das kann auch ohne Anwalt vor Ort klappen: Juristische Online-Portale („Legal Techs“) bieten Privatpersonen... weiterlesen →

Zebrstreifen: Mehr als Malerei auf der Straße

31 Aug

ARAG Experten informieren über die Bedeutung von Zebrastreifen

Es gibt sie in gelb, in Regenbogenfarben, zum Hochklappen oder - wie bei uns in Deutschland – einfach nur als weiße Streifen. Manchmal entstehen sie – wie jüngst in Augsburg – ganz plötzlich des nachts oder werden über Nacht sogar berühmt, weil sie es... weiterlesen →

Start der bundesweiten Plakat-Kampagne „Tierversuche abwählen!“

30 Aug

Aktion zur Bundestagswahl



. Gemeinsame Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Ärzte gegen Tierversuche e.V. Mit einer bundesweiten Plakat-Kampagne informieren 15 Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen im Vorfeld der Bundestagswahl... weiterlesen →

Runter vom Sofa – es wird sportlich!

30 Aug

ARAG Experten informieren über das Deutsche Sportabzeichen

Nach langer Corona-Pause geht es nun bald wieder los. Das Deutsche Sportabzeichen kann ab September vermutlich wieder abgelegt werden. Es geht um Ausdauer, Kraft, Schnelligkeit und Koordination. Wer das Deutsche Sportabzeichen macht, hat außerhalb des... weiterlesen →

Bestway® erzielt einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg wegen Patentverletzung gegen Jilong

27 Aug

Die Geschäftsführung der Bestway® Deutschland GmbH hat bekannt gegeben, dass in einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Hamburg gegen Unternehmen der Unternehmensgruppe Jilong, China, zugunsten von Bestway® entschieden wurde. Der Rechtsstreit betrifft... weiterlesen →