Neue Widerrufswelle rollt auf die Commerzbank AG zu
18 Apr
Meinungsfreiheit: Ein Grundrecht mit Grenzen
18 Apr
ARAG Experten über die Ausnahmen von der Meinungsäußerungsfreiheit
Die Meinungsfreiheit gilt zumindest in den westlichen Demokratien als sehr hohes Gut. In Deutschland ist sie daher in Artikel 5 des Grundgesetzes (GG) verankert. Dort heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern... weiterlesen →VW Skandal – weitere 19 Urteile zugunsten der Geschädigten erstritten
18 Apr
19 Urteile zugunsten der Geschädigten erstritten
Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat 19 weitere Urteile für Geschädigte des Abgasskandals erstritten. Die Volkswagen AG schuldet den betroffenen Kunden Schadenersatz. VW muss alle Schäden ersetzen, die durch die Manipulation... weiterlesen →Am 21. April ist Kindergartentag: Ein Kita-Platz für jedes Kind?
18 Apr
ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöver beantwortet Fragen zum Betreuungsanspruch
Seit dem 1. August 2013 hat jedes Kind in Deutschland ab dem Alter von einem Jahr Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Schnell war klar, dass es den Städten und Landkreisen nicht flächendeckend gelingen wird, genügend Plätze zu schaffen. Was können betroffene... weiterlesen →Neuer Manipulationsverdacht bei Mercedes-Benz GLK 220 CDI
17 Apr
Bei rund 55.000 GLK-Modellen droht jetzt ein amtlicher Rückruf
Käufer des Modells GLK 220 CDI droht neuer Ungemach. Nach Untersuchungen des KBA besteht der Verdacht, dass in ca. 60.000 Modellen eine bislang nicht bekannte Abschalteinrichtung verbaut wurde. Im verbauten Motorentyp OM 651 soll eine sogenannte „Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung“... weiterlesen →Abgasskandal – Verdacht der Abgasmanipulationen beim Mercedes GLK 220 CDI
17 Apr
Kraftfahrt-Bundesamt leitet Anhörungsverfahren gegen Daimler ein – Verdacht einer neuen unzulässigen Abschalteinrichtung
Daimler rutscht tiefer in den Abgasskandal. Medienberichten zufolge hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Verdacht, dass beim Mercedes GLK 220 CDI mit der Abgasnorm Euro 5 eine illegale Abschalteinrichtung verwendet wurde. Die Behörde hat deshalb ein... weiterlesen →Cannabis am Steuer
17 Apr
ARAG Experten mahnen am Kiffertag zur Vorsicht bei THC im Straßenverkehr
Der 20. April – oder "420 Day" – ist für Cannabis-Fans ein Pflichttermin, denn 420, 4:20 oder 4/20 (engl.: four-twenty) ist ein in den USA oft gebrauchtes Codewort für den Konsum von Haschisch und Marihuana. Schwerkranke Menschen können seit März vergangenen... weiterlesen →Werfer ist Beinbruch eines Hundes nicht zuzurechnen
17 Apr
Erleidet ein junger Hund beim Springen nach einem Ball einen Beinbruch, ist dies ein "gänzlich unwahrscheinliches Ereignis" und nicht dem Werfer zuzurechnen. Dies hat laut ARAG das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 25.3.2019 entschieden... weiterlesen →
Keine ausländische Adresse im Personalausweis
17 Apr
Deutsche Staatsangehörige, die im Ausland leben, können derzeit nicht verlangen, dass ihre ausländische Wohnanschrift in ihren deutschen Personalausweis eingetragen wird. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin... weiterlesen →
Rechtliches rund um den Kleingarten
16 Apr