Q-Cells – vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
4 Apr
Archive | April, 2012
Ohne Skihelm zahlen auch Unfallopfer
4 Apr
Ostern steht vor der Tür: Für viele Wintersportler die letze Gelegenheit, sich auf die Piste zu wagen. Skihelme sind dabei wichtiger als jemals zuvor. So rutschte beispielsweise ein Skifahrer auf der Piste in zwei unschuldige Wintersportler hinein und... weiterlesen →
Vergleichsweise Einigung mit der LBBW in Sachen MMP-Sachsenfonds
4 Apr
Klägerin erhält die Hälfte ihrer Bareinlage erstattet.
Wie die BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei KWAG - Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen berichtet sieht das Landgericht Stuttgart Ansatz für Fehler in der Widerrufsbelehrung. Nach ersten Hinweisen des Landgerichts Stuttgart finden... weiterlesen →TV und Radio werden digital
4 Apr
Ab dem 30 April wird die Übertragung der bisher analogen Signale von Hörfunk und Fernsehen komplett auf digital umgestellt. Das hat keinerlei Auswirkung auf Haushalte, die über Kabel, Antenne oder bereits digital per Satellit Fernsehen und Radio empfangen.... weiterlesen →
Schwerbehindertenausweis auf EC-Kartenformat
4 Apr
Bislang gibt es den Schwerbehindertenausweis nur in Papierform im unhandlichen DIN A6-Format. Das wird sich künftig ändern. Die Bundesregierung hat jetzt eine Änderung der Schwerbehindertenausweisverordnung beschlossen, der nur noch der Bundesrat zustimmen... weiterlesen →
Mitbringsel müssen verzollt werden
4 Apr
Wer seine Osterferien außerhalb der EU verbringt, sollte bei der Rückkehr genau darauf achten, ob beim heimatlichen Zoll der rote oder der grüne Durchgang der richtige ist. Souvenirs aus Drittländern müssen nämlich unter Umständen verzollt werden. Das... weiterlesen →
Streichung des Sterbegeldes ist zulässig
4 Apr
Im Rahmen einer Zusatzversorgung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) wurde Beschäftigten des öffentlichen Dienstes neben einer Alters-, Hinterbliebenen- und Erwerbsminderungsrente auch ein Sterbegeld gewährt. Einen Anspruch auf Sterbegeld... weiterlesen →
Scharia in der Bundeswehr?
4 Apr
Der Islam gehört laut Bundespräsident a. D. Christian Wulff zu Deutschland. Die Rechtsprechung befasst sich dementsprechend immer häufiger mit Fragen in Zusammenhang mit dem Islam. Dies zeigt laut ARAG Experten auch ein vom Verwaltungsgericht Minden entschiedener... weiterlesen →
Zweimonatsfrist bei Ansprüchen aus AGG
4 Apr
Will ein Arbeitnehmer Ansprüche auf Entschädigung oder Schadensersatz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geltend machen, so muss er dafür die gesetzlich vorgesehene Zweimonatsfrist einhalten. Das beklagte Land schrieb beispielsweise zur... weiterlesen →
Reisemängel dokumentieren
4 Apr
Wer wegen Reisemängel den Preis einer Reise mindern will, sollte die Mängel und auch diesbezüglich erfolgte Reklamationen genau dokumentieren. So buchte beispielsweise ein Ehepaar eine achttägige Reise nach Ägypten zu einem Preis von ca. 800 Euro - inklusive... weiterlesen →