Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Smartphones – Gewährleistung und Garantie

19 Sep

Ein neues Handy muss ja ab und zu mal sein. Wer will denn heute noch mit einem alten schweren Knochen gesehen werden, wenn doch die neuen Smartphones so viel mehr können. Und egal ob das neue iPhone von Apple, ein Modell von Samsung, Nokia oder das neue... weiterlesen →

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Aufsichtspflicht nicht verletzt

18 Sep

Können die Eltern einen Sechsjährigen, der mit seinem Fahrrad im Bereich ihres Ladens unterwegs ist, durch das Schaufenster beobachten, so kann ihnen keine Verletzung ihrer Aufsichtspflicht vorgeworfen werden. In dem betreffenden Fall war eine Frau mit... weiterlesen →

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Hilfe gegen Hausstauballergie

18 Sep

Gesetzlich Krankenversicherte mit Hausstaubmilbenallergie haben einen Anspruch auf antiallergene Matratzenzwischenbezüge ("Encasings"). Dies entschied das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt am 7. Oktober 2010 (AZ: L 10 KR 17/06), wie die Deutsche Anwaltauskunft... weiterlesen →

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Kopfschmerztabletten nicht steuerlich absetzbar

18 Sep

Medikamente für die übliche Hausapotheke, für die keine ärztliche Verordnung notwendig ist, kann man nicht von der Steuer absetzen. Die Deutsche Anwaltauskunft informiert über eine entsprechende Entscheidung des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 8. Juli... weiterlesen →

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Bürgel Wirtschaftsinformationen meldet sinkende Anzahl von Verbraucherinsolvenzen

17 Sep

Die Anzahl der neu beantragten Verbraucherinsolvenzverfahren geht zurück. Für wen lohnt sich das Warten auf die Reform?

Laut dem Schuldenbarometer der BÜRGEL Wirschaftsinformationen ist die Anzahl der Verbaucherinsolvenzverfahren im ersten Halbjahr 2013 weiter rückläufig gewesen. Die Verfahrensanzahl ist demnach auf 63.006 neue Verfahren gesunken. Hintergrund könnte... weiterlesen →

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Herbstspaß – Drachen selber bauen

17 Sep

Drachen steigen lassen - das ist eins der Dinge, die jetzt im Herbst richtig Spaß machen. Ein paar Holzstäbchen, etwas Leim, ein großer Bogen buntes Papier und eine lange Kordel - fertig ist das Fluggerät. Einen Drachen selber zu bauen ist ein herrliches... weiterlesen →

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Muss neuer Wohnungseigentümer für alte Schulden beim Hausgeld haften?

17 Sep

Der neue Eigentümer einer Wohnung wurde von der Eigentümergemeinschaft aufgefordert, Außenstände zu begleichen, die der Vorbesitzer hinterlassen hat. Der weigert sich und klagt. Jetzt hat der BGH dazu ein Urteil gefällt.

Stellen Sie sich vor, Sie erwerben eine Eigentumswohnung und es stellt sich heraus, dass der vorherige Eigentümer - der gerade eine Privatinsolvenz durchmacht - seit geraumer Zeit nicht mehr das fällige Hausgeld an die Eigentümergemeinschaft abgeführt... weiterlesen →

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Das P-Konto schützt vor einer Kontopfändung

17 Sep

Kontopfändungsschutz wird seit dem 01.01.2012 nur mit dem P-Konto gewährt / So reagieren Sie bei einer drohenden oder bereits erfolgten Kontopfändung richtig

Das P-Konto. Worum geht's? Wer von einer Kontopfändung bedroht ist, kann sein Kontoguthaben seit dem 01.01.2012 nur noch schützen, indem er sein Konto in ein P-Konto umwandelt. Hierzu ist ein Antrag bei der kontoführenden Bank oder Sparkasse notwendig,... weiterlesen →

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Kündigung während der Elternzeit – bei bloßem Verdacht strafbaren Verhaltens in der Regel nicht zulässig

17 Sep

Arbeitgeber dürfen das Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, zu dem der Arbeitnehmer Elternzeit beantragt hat, und während der Elternzeit nicht kündigen. Diese Regelung mit einem grundsätzlich absoluten Kündigungsschutz verfolgt den Zweck, die größtmögliche... weiterlesen →

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Vorsicht Betrunkene

16 Sep

Anlässlich des Oktoberfestes zeigt das Münchner Amtsgericht viel Verständnis für angetrunkene Wiesn-Besucher. Gemäß einem Urteil des bayerischen Gerichts müssen Kraftfahrer ihre Fahrweise nämlich an betrunkene Fußgänger anpassen, berichten ARAG Experten.... weiterlesen →

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