Archive | November, 2013

Studie: Paketdienste 2013

21 Nov

Schnell, aber teils mit Transportmängeln – Testsieger ist DHL vor GLS und DPD, Cargo International siegt im Bereich Abholung

Kommt es auch rechtzeitig und unversehrt an? Bei der Paketaufgabe hat sich wohl jeder schon diese bange Frage gestellt. Zwar kann der Verbraucher dabei zwischen etlichen Paketdiensten wählen, aber der Vergleich fällt schwer. Von welchem Versender werden... weiterlesen →

Getgoods: BSZ e.V. bündelt Interessen geschädigter Anleger!

20 Nov

Nach Insolvenzantrag von Getgoods: Verdacht der Millionenunterschlagung! Geschädigte schließen sich dem BSZ e.V. an!

Nach dem Insolvenzantrag des Online-Händlers Getgoods.de mit Sitz in Frankfurt an der Oder (der BSZ e.V. berichtete hierzu) werden neue schlimme Vorwürfe laut: Pressmeldungen der letzten Tage zufolge (so z.B. Berliner Morgenpost vom 19.11.2013) steht... weiterlesen →

Auf dem Foto festgehalten…

20 Nov

Ein Beschäftigter, der freiwillig an einem Termin teilnimmt, bei welchem zu Repräsentationszwecken ein Gruppenfoto der Belegschaft angefertigt wird, erklärt damit sein Einverständnis zur Veröffentlichung des Bildes. Im konkreten Fall wurde das Arbeitsverhältnis... weiterlesen →

Smiley darf nicht geändert werden

20 Nov

Hat ein Arbeitgeber die Angewohnheit, bei der Unterzeichnung von Briefen und Dokumenten den Anfangsbuchstaben seines Namens in ein lächelndes Smiley zu verwandeln, so darf er seine Unterschrift bei Unterzeichnung eines Arbeitszeugnisses nicht in ein mit... weiterlesen →

Katzenklo, Katzenklo…

20 Nov

Es ist nicht Sache eines Privathaftpflicht-Versicherers, wenn tagsüber unbeaufsichtigte Katzen durch Verunreinigungen die gemietete Wohnung eines Versicherten beschädigen. Ein Privathaftpflicht-Versicherer hatte sich geweigert, für einen Schaden an der... weiterlesen →

Vorsicht glatt – wer ist schuld bei Sturz auf Glatteis?

20 Nov

Stürzt ein Passant auf einem ungeräumten Gehweg, stellt sich die Frage nach der Schuld. Hätte er besser aufpassen müssen oder hat hier jemand seine Räumpflicht verletzt?

Die kalte Jahreszeit beginnt und es stellt sich die Frage, was passiert, wenn ein Hauseigentümer, der für die Einhaltung der Räum- und Streupflicht zuständig ist, seiner Pflicht nicht nachkommt und ein Passant stürzt. Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht... weiterlesen →

Infinus AG und Future Business KG aA (FuBus): Auch Anlagevermittler haften!

20 Nov

Bekanntlich ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen verantwortliche Vorstände und Aufsichtsräte der Infinus-Gruppe, wobei es am 05.11.2013 zu einer Razzia wie auch ersten Festnahmen kam

Im Blickpunkt der Ermittlungen stehen insbesondere die Orderschuldverschreibungen, bei denen es sich möglicherweise um sog. Insichgeschäfte handelt. Hier besteht der Verdacht, dass mit Bilanztricks die Ertragslage deutlich besser dargestellt wurde, als... weiterlesen →

Demokratie in der EU – brauchen wir Reformen?

20 Nov

EU-Bürgerdialog am 28.11. in Bonn

Was erwarten die Menschen in Deutschland von der Europäischen Union? Wie sieht die Zukunft Europas aus? Bundesregierung, Europäisches Parlament und Europäische Kommission suchen am 28.11.2013 im Alten Wasserwerk in Bonn das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen... weiterlesen →

Infinus: Sachstandsmitteilung der BSZ e.V.-Vertrauensanwälte

19 Nov

Nach den vorläufigen Insolvenzanträgen ein Zwischenfazit - und wie geht es nun weiter?

Die Berliner BSZ e.V.-Vertrauenskanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte hat als eine der ersten Kanzleien in nun insgesamt vier Artikeln - zuletzt in der letzten Woche - die Razzia um die Dresdner Finanzgruppe Infinus thematisiert. Sie hat versucht,... weiterlesen →

Medico Fonds 41: was ist eine anlegergerechte Beratung?

19 Nov

Medico Fond 41, Klage eines Anlegers, das LG Karlsruhe hat die Klage abgewiesen, das OLG hat die erstinstanzliche Entscheidung bestätigt. Die Rechtsschutzversicherung hat nun Deckungszusage für die Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH erteilt

Es liegt folgender Fall zugrunde: Das LG Karlsruhe hatte in seinem Urteil vom 21.09.2012 den Anspruch eines Anlegers auf Schadensersatz wegen Falschberatung beim Erwerb des Medico Fonds 41 abgewiesen. Das OLG Karlsruhe hatte das Urteil bestätigt. Dem... weiterlesen →