Kita-Streik – Nicht einfach zuhause bleiben
7 Mai
Archive | Mai, 2015
Die Hausordnung in Häusern mit Eigentumswohnungen
7 Mai
ARAG Experten mit Tipps zur Hausordnung
Eine Hausordnung ist in der Regel eine Sammlung privatrechtlicher Vorschriften, die für die Benutzung von Gebäuden erlassen werden kann. Sie dürfen keine Bestimmungen enthalten, die den allgemein gültigen Gesetzen widersprechen, können gesetzliche Bestimmungen... weiterlesen →Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ruft junge Menschen zur Your Net – DIVSI Convention 2015 auf
7 Mai
Dort stellt sie sich den Fragen zum Thema "Privacy - Wie öffentlich möchtest du sein?"
Die Meinung junger Menschen ist gefragt, wenn es darum geht, wie das Internet von morgen aussehen soll. Auf der Your Net - DIVSI Convention 2015 diskutieren 500 junge Internetnutzer mit Experten zum Thema digitale Zukunft. Um welche spannenden Themen... weiterlesen →Erbverzicht hat auch für Kinder Folgen
6 Mai
Ein Erbverzicht kann auch für die Kinder des Verzichtenden Folgen haben. So zum Beispiel in einem aktuell entschiedenen Fall: Die Eltern des Erstbeteiligten errichteten ein gemeinschaftliches Testament mit Pflichtteilsstrafklausel, in dem sie den Überlebenden... weiterlesen →
Eine Dönerbude ist kein Laden
6 Mai
Ist im Teilungsvertrag einer Wohnungseigentümergemeinschaft ein Geschäftsraum als «Laden» ausgewiesen, darf er nicht als Gaststätte genutzt werden. Im konkreten Fall bilden Kläger und Beklagte zusammen eine Wohnungseigentümergemeinschaft. Die Beklagten... weiterlesen →
HARTING geht erneut erfolgreich gegen chinesische Patentverletzer vor
6 Mai
Sieg vor Berufungsgericht / Beklagtes Unternehmen zu Schadensersatz verurteilt weiterlesen →
C&F erweitert seine Beratungskompetenzen
6 Mai
Patentanwalt Dr. Axel Neidlein ist neuer Experte für Innovation und Wachstum weiterlesen →
Zugangsnachweis für ein Telefax
5 Mai
Im Geschäftsverkehr verläßt man sich häufig darauf, dass das Faxgerät des Absenders den « Ok-Vermerk » aufweist. Der bloße Umstand, dass ein Telefax erfolgreich abgesandt worden ist, bedeutet aber noch nicht zwingend, dass es beim Empfänger auch angekommen... weiterlesen →
Anlässlich der Einstellung von Primatenversuchen am Max-Planck-Institut für biologische Kybernetik in Tübingen sagt Bundesforschungsministerin Johanna Wanka
5 Mai
"Der Stand der Wissenschaft erlaubt heute keinen vollständigen Verzicht auf Tierversuche. Deshalb muss es in Deutschland grundsätzlich möglich sein, zu Forschungszwecken Erkenntnisse aus Tierversuchen zu gewinnen. Wenn es um die Heilung von Krankheiten... weiterlesen →
Hausordnung: Was Mieter und Vermieter dürfen
5 Mai