Archive | September, 2015

Bessere Bedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs

2 Sep

Bundesregierung beschließt Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes sowie Einführung neuer Statistiken über Promovierende und Studienverlauf

Die Bundesregierung verbessert die Bedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Deutschland. Das Bundeskabinett hat dazu heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes beschlossen. Damit sollen unsachgemäße Kurzbefristungen... weiterlesen →

Pauschalpreisvereinbarung bei Rabatt

2 Sep

Es liegt in der Regel eine Pauschalpreisvereinbarung vor, wenn auf den Gesamtpreis, der sich aus der Zusammenrechnung der Einzelpositionen ergibt, ein Rabatt gewährt wird. Im konkreten Fall kaufte der Beklagte am 26.11.2012 in einem Spezialgeschäft eine... weiterlesen →

Impfschaden ist kein Arbeitsunfall

2 Sep

Ein Impfschaden infolge einer Grippeschutzimpfung ist nicht als Arbeitsunfall zu entschädigen, weil die Impfung auf Veranlassung des Arbeitgebers durch den Betriebsarzt erfolgt. Im verhandelten Fall war eine Museumsmitarbeiterin infolge einer betriebsärztlichen... weiterlesen →

Bedeutung und Folgen von Rügen

2 Sep

Warum gibt es Rügen? Welche Bedeutung haben sie? Im ersten Teil der Serie in usnerem Blog sollen diese Fragen geklärt werden. Außerdem wird erläutert, wann Bieter zur Rüge verpflichtet sind. weiterlesen →

Verbotswelle rauscht ungebremst über uns hinweg

1 Sep

Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler (CSU) ignoriert gesunden Menschenverstand

Und immer wenn man denkt, es geht nichts mehr, dann kommt von irgendwo ein neuer Aufreger daher. Wieder einmal bringt sich Marlene Mortler ins Gespräch. Als Drogenbeauftragte der Bundesregierung eigentlich mit der Bewältigung der Problematik mit illegalen... weiterlesen →

Abfindung bei Kündigung: Teil 2 – Anspruch auf Entlassungsentschädigung?

1 Sep

ARAG Experten zu Abfindungen im geltenden Arbeitsrecht

Wer seinen Arbeitsplatz verliert, kann vielleicht durch eine Abfindung finanziell entschädigt werden. Eine Klage auf eine solche einmalige Geldleistung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer ist jedoch weitgehend ausgeschlossen. Dennoch erklären sich Chefs... weiterlesen →