Archive | Februar, 2016

Tierarzt muss über Risiken aufklären

4 Feb

Es war ein teures Dressurpferd, was der behandelnde Tierarzt da vor sich hatte. 300.000 Euro hatte das dänische Ehepaar drei Jahre zuvor für das Pferd bezahlt und nun erhielten sie die traurige Verdachtsdiagnose Ataxie, eine Störung der Bewegungskoordination.... weiterlesen →

Vorweggenommene Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

3 Feb

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Tanz auf der Bierbank

3 Feb

Wer einen anderen Erwachsenen zu selbstgefährdendem Tun veranlasst, haftet nicht für Schäden, die dem Erwachsenen entstehen. In einem konkreten Fall besuchte die spätere Klägerin mit dem Beklagten ein Volksfest. Vom Beklagten zum Tanzen aufgefordert,... weiterlesen →

Fotos müssen nach Beziehungsende gelöscht werden

3 Feb

Nach dem Ende einer Beziehung müssen intime Fotos oder Videos auf Verlangen gelöscht werden. In einem unlängst verhandelten Fall hatte ein Fotograf viele Sex-Fotos von seiner damaligen Freundin gemacht. In einigen Fällen hatte die Frau auch selbst auf... weiterlesen →

Ende der Autobahn

3 Feb

Das Verkehrsschild „Ende der Autobahn" zeigt lediglich an, dass die besonderen Regeln für die Autobahn nicht mehr gelten. Ein Pkw-Fahrer fuhr im entschiedenen Fall von der Autobahn ab, sah und passierte das Schild „Ende der Autobahn" und fuhr weiter.... weiterlesen →

Sudetendeutsche aus Baden-Württemberg wieder in der Bundesversammlung vertreten

3 Feb

Bei den Wahlen zur 16. Bundesversammlung der Sudetendeutschen Landsmannschaft wurden wieder zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Baden-Württemberg in das oberste Organ der Volksgruppe gewählt. So gehören aus dem Land der Landesobmann der Sudetendeutschen... weiterlesen →

Wer will noch mal, wer hat noch nicht?

2 Feb

Das Internet wird zur Bühne der Strategen und Maulhelden

Aktuell werden Gastronomen wieder einmal Opfer ideologischer Interessen Als ob die Geschäftseinschränkungen durch diverse Verbote und Auflagen nicht schon genug wären, - jetzt blüht den Wirten neuer Ärger. Und wieder sind es ideologische Interessen,... weiterlesen →

Vorsicht Scheinselbständigkeit!

2 Feb

Was Arbeitnehmer beim Einsatz freier Mitarbeiter unbedingt beachten müssen

Kaum ein Unternehmen kommt heute ohne den Einsatz fremder Mitarbeiter aus. Freelancer, Zeitarbeiter, Honorarkräfte - Mit dem so genannten Fremdpersonaleinsatz können Unternehmensziele erreicht werden, für die die eigenen Ressourcen nicht ausreichen, bzw.... weiterlesen →

Verbot der Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern ist verfassungswidrig

2 Feb

Bundesverfassungsgericht kippt Regelung der BRAO

Bislang war es Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten laut Bundesrechtsanwaltsordnung verboten, sich mit Ärztinnen und Ärzten sowie mit Apothekerinnen und Apothekern zur gemeinschaftlichen Berufsausübung in einer Partnerschaftsgesellschaft zu verbinden.... weiterlesen →

Juristische Gesellschaft Mittelrhein e. V. bringt gefragte Fachleute nach Koblenz

2 Feb

Am ‎Donnerstag, 28.01.2016 traf sich die Juristische Gesellschaft Mittelrhein e.V. zu einer viel beachteten Vortragsveranstaltung. Kompetent eingeführt von Martin Görlitz, Vorstand der Görlitz Stiftung ISSO Institute for Social & Sustainable Oikonomics,... weiterlesen →