Urlaubszeit ist Reise(Rücktritts)Zeit
11 Jul
Archive | Juli, 2016
Eheaus: Wer bezahlt am Ende die Miete der gemeinsamen Wohnung?
11 Jul
Wofür wird Unterhalt gezahlt - das sollte klar geregelt sein
Nach einer Trennung stehen viele Umbrüche an. Nicht selten sind auch Umzüge erforderlich, damit alle zufrieden sind und die Mieten der getrennten Haushalte finanziell abgedeckt werden können. Doch die Kündigungsfristen der alten Wohnung oder des Hauses... weiterlesen →OLG Celle bestätigt Rückabwicklung einer „Schrottimmobilie“
11 Jul
Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vom 10.05.2016 bestätigte der 4. Senat des OLG Celle das Urteil des Landgericht Hannover, wonach die Bauträgergesellschaft, hier die Projekt Rentenvorsorge, den Kauf einer sanierungsbedürftigen und denkmalgeschützten... weiterlesen →
German Pellets: Gläubigerversammlung Zusammenfassung
11 Jul
German Pellets: gemeinsame Vertreter für alle Anlagegläubiger gewählt, Insolvenzmasse ist sehr gering
Vom 05.07.16 – 08.07.16 fanden die Gläubigerversammlungen der German Pellets GmbH nach dem Schuldverschreibungsgesetz statt. Als Ergebnis ist positiv festzuhalten, dass für alle drei Inhaberschuldverschreibungen und die Genussscheine jeweils ein gemeinsamer... weiterlesen →Urlaub auf Balkonien
11 Jul
ARAG Experten nennen ein paar Regeln zum Urlaub auf Terrasse und Balkon
Sommer, Sonne, Ferien und Wochenende! Wer jetzt nicht im Urlaub ist, freut sich zumindest auf ein paar tolle Sonnenstunden auf der Terrasse oder dem Balkon. Aber halt! Was darf man denn eigentlich auf Balkonien und was ist im Außenbereich der Mietwohnung... weiterlesen →Stellungnahme zur Ladung der EGI-Fondsgesellschaften zur Gesellschafterversammlung am 21.07.2016
8 Jul
Aus aktuell gegebenem Anlass möchten wir heute zu den neusten Entwicklungen rund um die EGI-Fondsgesellschaften wie folgt Stellung nehmen:
1. Ladung zu Gesellschafterversammlungen
Mit Schreiben vom 04.07.2016 hat die EURO GRUNDINVEST Consulting GmbH... weiterlesen →
Smart Meter: Intelligente Stromzähler sollen 2017 kommen
8 Jul
ARAG Experten zum Für und Wider der digitalen Messeinheiten
Ende vergangenen Jahres hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur "Digitalisierung der Energiewende" beschlossen. Für viele Verbraucher wird er einige Veränderungen bringen. Ein zentraler Punkt des Reformplans ist es, schrittweise alle Stromverbraucher... weiterlesen →TIV Gesellschafterversammlung – Liquidation droht!
7 Jul
Die TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG hat ihre Gesellschafter zur außerordentlichen Gesellschafterversammlung am 22.07.16 in Nürnberg eingeladen.
Wie der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin sowie einem Standort in Zürich... weiterlesen →
Prostituiertenschutzgesetz verabschiedet
7 Jul
Erstmals rechtliche Rahmenbedingungen für die legale Prostitution und für den Schutz von Frauen geschaffen
Der Deutsche Bundestag hat heute (Donnerstag) in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz) beschlossen. Damit werden erstmals in Deutschland... weiterlesen →„Nein heißt Nein“: Deutschland reformiert Sexualstrafrecht
7 Jul