Horror-Clowns: So reagieren Sie richtig
24 Okt
Archive | Oktober, 2016
Fristlose Kündigung wegen Morddrohung
24 Okt
Die ernsthafte und nachhaltige Bedrohung eines Vorgesetzten rechtfertigt eine fristlose Kündigung! In einem beispielhaften Fall warf ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer vor, dass der dringende Verdacht bestehe, dass dieser seinen Vorgesetzten in einem... weiterlesen →
Venture Plus-Fonds: Kein Interesse der Venture + -Verantwortlichen an Gesellschafterversammlung
21 Okt
Die "Interessengemeinschaft – IG V+ Fonds 1-3" bündelt die Interessen der Anleger der 2005 aufgelegten V+ Fonds mit dem Ziel, nichts unversucht zu lassen, das Geld der Anleger zu retten.
Dazu müssen alle Möglichkeiten der Fonds-Fortführung ausgelotet... weiterlesen →
Klinik muss Samenspender nennen
21 Okt
Eine Reproduktionsklinik darf ARAG Experten zufolge den Namen eines Samenspenders nicht verheimlichen. Eine 21-jährige Frau, die als Retortenbaby zur Welt kam, hatte auf Herausgabe des Namens ihres Erzeugers geklagt. Dieser Klage gab vor kurzem das zuständige... weiterlesen →
Kommunen haften für fehlende Kinderbetreuungsplätze
21 Okt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in mehreren Entscheidungen bestätigt, dass Eltern im Wege der Amtshaftung den Ersatz ihres Verdienstausfallschadens verlangen können, wenn ihren Kindern nach Vollendung des ersten Lebensjahres vom zuständigen Träger der... weiterlesen →
Notare: Einrichtung eines „Elektronischen Urkundenarchivs“
21 Okt
Nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung müssen Notare ihre Urkunden zukünftig elektronisch aufbewahren. Dazu wird die Bundesnotarkammer (BNotK) beauftragt, ein "Elektronisches Urkundenarchiv" einzurichten, das die sichere Aufbewahrung der Urkunden... weiterlesen →
Unwirksame Klauseln in Mietverträgen
21 Okt
ARAG Experten nennen ein paar Klauseln, die Sie kennen sollten
Vorsicht beim Unterzeichnen von Verträgen. Was einmal unterschrieben ist, gilt! Aber ist das wirklich so? Nicht selten kommt es vor, dass bestimmte Klauseln in einem Mietvertrag unwirksam sind. Und zwar vor allem dann, wenn es sich um solche handelt,... weiterlesen →EuG: Einfacher Klingelton zu banal für Eintragung als Hörmarke
21 Okt
Markenschutz ist für viele Unternehmen ein wichtiger Baustein, um ihren Erfolg zu sichern und sich vor geistigen Trittbrettfahren zu schützen. Es gibt allerdings auch Dinge, die zu banal sind, um als Unionsmarke angemeldet zu werden.
Das musste auch... weiterlesen →
Apothekenpreise: Werden Medikamente jetzt billiger?
20 Okt
ARAG Experten zum aktuellen EuGH-Urteil
Nach dem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) dürfen ausländische Versandapotheken nun verschreibungspflichtige Medikamente in Deutschland günstiger anbieten - die nach deutschem Recht festgelegte Preisbindung gilt für sie nicht mehr.... weiterlesen →Keine Werbung einwerfen: Aufkleber helfen nicht immer
20 Okt