Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Über Weihnachtsgeld freuen sich auch Gläubiger

24 Nov

Manche Firmen zahlen ihren Mitarbeitern Weihnachtsgeld. Wer in den Genuss einer solchen Gratifikation kommt, kann sich im November oder Dezember über mehr Geld in der Lohntüte freuen. Die Freude kann sich jedoch in Grenzen halten, wenn einem ein Gläubiger... weiterlesen →

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Weihnachtsgeld – Rückzahlungen sind die Ausnahme

24 Nov

Das Weihnachtsgeld noch mitgenommen und dann dem Chef die Kündigung auf den Schreibtisch gelegt? Vielleicht nicht die feine Art – wer aber aus dem Betrieb ausscheidet, muss gezahltes Weihnachtsgeld nur dann zurückzahlen, wenn dies vertraglich ausdrücklich... weiterlesen →

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Kein Weihnachtsgeld bei Kündigung

24 Nov

Wer vor dem Jahresende aus dem Betrieb ausscheidet, geht laut ARAG Experten beim Weihnachtsgeld unter Umständen leer aus. Das wollte ein Angestellter in einem vom Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz entschiedenen Fall nicht hinnehmen und klagte... weiterlesen →

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Hartz IV: Keine Pfändung wegen Unterhalt – aber Jobcenter dürfen kürzen?

24 Nov

Hartz IV ist pfändungsfrei / Warum darf das Jobcenter denn das Existenzminimum durch Sanktionen kürzen?

Wenn ein Hartz-IV-Empfänger seinen Unterhalt nicht zahlt, darf das in Vorkasse gegangene Jugendamt keine Leistungen pfänden. Das gilt auch, wenn der Unterhaltsschuldige als Aufstocker ein eigenes Einkommen hat. Der Bezug von Hartz-IV-Leistungen gilt als... weiterlesen →

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Stahl- und Maschinenbau: Buse Heberer Fromm berät Maurer bei Umwandlung in Europäische Aktiengesellschaft (SE)

23 Nov

Buse Heberer Fromm hat Maurer bei der formwechselnden Umwandlung von einer Aktiengesellschaft zu einer monistischen Europäischen Aktiengesellschaft (SE) mit einem Verwaltungsrat als Führungsgremium beraten. Die Maurer-Gruppe betreibt seit dem Jahr 1876... weiterlesen →

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Anteiliges Weihnachtsgeld bei Kündigung?

23 Nov

Wer kündigt, kann trotzdem ein Recht auf eine anteilige Weihnachtsgeldzahlung haben, wenn er im laufenden Jahr aus einem Unternehmen ausscheidet. Das Bundesarbeitsgericht hat die Klausel in einem Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt, nach der die Gratifikation... weiterlesen →

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Weihnachtsgeld für Teilzeitkräfte

23 Nov

Eine Kürzung des Weihnachtsgeldes um zum Beispiel 1.000 Euro einheitlich für Voll- und Halbtagskräfte benachteiligt die Teilzeitbeschäftigten. Ein solcher Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot in einem Tarifvertrag rief das Bundesarbeitsgericht auf... weiterlesen →

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Gleiches Geld für alle?

23 Nov

Auch wenn Weihnachtsgeld freiwillig gezahlt wird, darf der Arbeitgeber die Höhe nicht willkürlich je nach Mitarbeiter festlegen. ARAG Experten weisen hierbei auf den Grundsatz der Gleichbehandlung hin. In einem konkreten Fall hatte ein nicht tarifgebundener... weiterlesen →

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Kein Weihnachtsgeld in der Elternzeit

23 Nov

Ein Arbeitgeber muss Angestellten in der Elternzeit - grundsätzlich kein Weihnachtsgeld zahlen, wenn dies tarif- oder arbeitsvertraglich während dieser Zeit nicht ausdrücklich geregelt ist. Damit verstößt er auch nicht gegen den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz.... weiterlesen →

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Was passiert mit einer Vereinsmitgliedschaft im Todesfall?

23 Nov

Allein aus der Zahlung der Mitgliedsbeiträge eines Verstorbenen, kann nicht geschlossen werden, dass der Erbe selbst die Mitgliedschaft fortsetzen will. In einem konkreten Fall hatte ein eingetragener Verein geklagt. Die Mutter des Beklagten wurde mit... weiterlesen →

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