Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Parkhallenbetreiber haftet für bröckelnden Putz vom Nachbargebäude

23 Nov

In einem kürzlich entschiedenen Fall war ein auf einem kostenpflichtigen Parkplatz geparktes Auto durch den herabfallenden Putz am Nachbargebäude an Motorhaube und Kotflügel beschädigt worden. Daher forderte der Pkw-Besitzer 740 Euro Schadenersatz. Dies... weiterlesen →

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GarantieHebelPlan ’08 – Fonds nimmt Klagen zurück!

22 Nov

CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger erfolgreich gegen Klagen von GarantieHebelPlan '08

Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat diese bereits erfolgreich Anleger gegen die Ansprüche von GarantieHebelPlan ’08 verteidigt. So nahm GarantieHebelPlan ’08 nach den von CLLB Rechtsanwälten gefertigten... weiterlesen →

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Was Sie über das Weihnachtsgeld wissen sollten

22 Nov

ARAG Experten informieren über den zusätzlichen Geldsegen am Jahresende

Wer bekommt eigentlich Weihnachtsgeld? Wie hoch fällt die Sonderzahlung aus? Muss ich es versteuern? Ist Weihnachtsgeld das 13. Gehalt? ARAG Experten haben Wissenswertes zum zusätzlichen Geldsegen des Arbeitgebers zusammengetragen. Was ist eigentlich... weiterlesen →

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ARAG Verbrauchertipps zu gleichgeschlechtlichen Paaren

22 Nov

Familiennachzug/Gaststättengesetz/Ehename

Familiennachzug auch für Homo-Paare Gleichgeschlechtliche Paare dürfen beim grenzüberschreitenden Familiennachzug nicht schlechter behandelt werden als Hetero-Paare. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte einstimmig entschieden. Das aktuelle... weiterlesen →

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Kundenbefragung: Kundenkarten 2016

22 Nov

Zufriedene Punktesammler und Rabattjäger – Mehrwert der meisten Karten überzeugt – Payback auf Platz eins

Mit Kundenkarten und den entsprechenden Bonusprogrammen versuchen viele Unternehmen für Kundenbindung zu sorgen. Viele Verbraucher wissen dies augenscheinlich zu schätzen und zeigen sich mit den Leistungen dieser Karten zufrieden. Eingekauft wird deshalb... weiterlesen →

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Streaming: Machen Sie schon Ihr eigenes Programm ?

21 Nov

ARAG Experten zum Fernsehen via Computer

Können Sie sich noch an Zeiten erinnern, als ein Fernseher neben ARD und ZDF nur noch ein paar regionale Dritte Programme ausstrahlte? Programmvielfalt war ein Fremdwort. Spätestens um Mitternacht erschien dann das Testbild mit schrillem Pfeifton – Sendeschluss!... weiterlesen →

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Absage an „Bekömmlichkeit“ in der Bierwerbung

21 Nov

Wenn "Freizeitgetränke" immer mehr zu Heilmitteln mutieren, darf man sich über gewisse Werbe-Kapriolen nicht wundern / Da werden Tees anregend, Energy-Drinks potenzfördernd und Biere bekömmlich

Das OLG Stuttgart, hatte aktuell das Thema Bierwerbung auf dem Plan und befasste sich mit einem besonderen Verstoß in Sachen „Wettbewerbswidrige Werbung. Der Beschluss: „Bier darf nicht als bekömmlich beworben werden“. In der Berufungsverhandlung ging... weiterlesen →

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Publizitätspflicht im Bundesanzeiger

21 Nov

Der elektronische Bundesanzeiger ist kein "Buntes Blatt" für digital aufbereitete Wirtschaftsnachrichten, sondern ein wichtiges Marktinstrument

Ein Unternehmen, das die sich im Bundesanzeiger dokumentierenden handelsrechtlich vorgeschriebenen Publizitätspflichten nicht einhält, verhält sich wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden. Das Landgericht Bonn entschied aktuell zugunsten eines Mitbewerbers,... weiterlesen →

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Werbender Arzt ist für Wettbewerbsverstoß mitverantwortlich

21 Nov

Ärzte im weißen Kittel sind wichtige Werbeträger: Wird ein medizinisches Produkt „auf ärztlichen Rat“ vertrieben, dann genießt es schon mal einen gewissen Vertrauensvorschuss. Daraus kann aber schnell ein Bumerang werden: Wird ein wettbewerbswidrig mit... weiterlesen →

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Think sollte zum Nachdenken anregen

21 Nov

Wer sagt denn, dass Richter nicht spitzfindig sein können? / Das OLG Frankfurt a.M. trat jetzt den schlüssigen Gegenbeweis an und urteilte in einer aktuellen Markenrechtsverhandlung zugunsten des Abgemahnten

Eine Klägerin hatte vor dem OLG Frankfurt die Verwendung von Begrifflichkeiten auf Kleidungsanhängern im Laden des Textilverkäufers abgemahnt, da sie ihre eigenen Rechte verletzt sah. Im einzelnen waren auf den so genannten Hang-Tags Schriftzüge wie... weiterlesen →

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