Bringt kein Glück: Schornsteinfeger filmen
18 Nov
Archive | November, 2016
Reaktion auf einstweilige Verfügung: So viel Zeit muss sein
18 Nov
Das ging dem Antragsteller nicht schnell genug: 1,5 Tage brauchte ein Antragsgegner, um einen TV-Spot zurückzunehmen. "Ausreichend" - so das OLG Frankfurt, das Schwächen im Antragstext fand
Wer eine einstweilige Verfügung gegen sich erhalten hat, stellt sich recht zeitnah eine entscheidende Frage: „Wie viel Zeit bleibt mir, um weiteren Ärger zu vermeiden?“ In einem aktuell vor dem OLG Frankfurt als Berufungsinstanz verhandelten Verfahren... weiterlesen →Gefundene Tiere einfach behalten?
18 Nov
Tiere, die gefunden werden, dürfen – bei aller Liebe zum Fundtier – nicht einfach behalten werden. Sie müssen im nächsten Tierheim abgeliefert und untergebracht werden. Nach Angaben der ARAG Experten hat der Eigentümer des Tieres ganze sechs Monate Zeit,... weiterlesen →
Keine höhere Hundesteuer für gefährlich aussehende Hunde
18 Nov
Nur das gefährliche Aussehen des Tieres allein reicht nach Angaben der ARAG Experten nicht, um eine höhere Hundesteuer zu rechtfertigen. Dabei verweisen sie auf einen konkreten Fall, in dem der Besitzer einer Bordeauxdogge plötzlich statt bislang 110... weiterlesen →
Eiskalt erwischt
17 Nov
Dachdecker Rheinland-Pfalz: Hausbesitzer sollten Eiszapfenbildung im Auge behalten
Fast schon märchenhaft schaut die Glitzerwelt der Eiszapfen aus. Für manche Hausbesitzer wird jedes Jahr daraus aber ein wahrer Alptraum – wenn sich die Eiszapfen von der Dachrinne lösen und parkende Fahrzeuge beschädigen oder gar Menschen verletzen.... weiterlesen →Kleingeld: Wohin mit den Kupfermünzen?
17 Nov
ARAG Experten geben Tipps zum Umgang mit lästigem Kleingeld
Früher fing eine Braut schon Jahre vor der Hochzeit, teilweise schon in ihrer Kindheit an, Pfennigstücke für ihre Brautschuhe zu sammeln. Das sollte Glück bringen. Kunden, die heute an der Supermarktkasse ihr gesammeltes Kupfergeld ausschütten, machen... weiterlesen →LG Frankfurt: „Echtheitsgarantie“ ist keine zulässige Werbeaussage
16 Nov
100 % sicher, 100 % real 100 % fair - Na was soll das eigentlich heißen? Das fragten sich die Rechtsanwälte der Personen-, Produkte- und Ideenschützerkanzlei LHR aus Köln auch
Die Kanzlei untersagte einem Softwarehändler im Auftrag ihres Mandanten die Werbung mit so genannten Selbstverständlichkeiten in Bezug auf deine „Echtheitsgarantie“. Mit Beschluss vom 17.10.2016 (LG Frankfurt, Az. 3-10 O 111/16) wird dem Händler nun offiziell... weiterlesen →BGH verbietet Pauschalgebühr bei Kontoüberziehung
16 Nov
Banken dürfen Dispozinsen verlangen - aber nicht mehr
Der Bundgerichtshof (BGH) hat in zwei Entscheidungen deutlich gemacht, dass Banken von ihren Kunden keine willkürlichen Gebühren verlangen dürfen. Im Einzelnen ging es um Gebühren für die Überziehung eines Girokontos im Rahmen eines eingeräumten Dispositionskredites.... weiterlesen →Hartz IV Kommentar in der BILD: Hetzerische Dummheit
16 Nov
Dass die BILD kein Freund von Hartz-IV-Empfängern ist, ist bekannt. Dass sie gern um ihrer Verkaufszahlen willen provoziert auch. Dennoch, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD, www.mehr-hartz4.net),... weiterlesen →