Archive | Januar, 2017

Bild vs. Focus Online

19 Jan

Streit geht über die Wahrung von Urheberrechten weit hinaus

Da liegen zwei große "Player" im Clinch und es geht nicht um "Peanuts": Springer verklagt den Konkurrenten Focus-Online wegen systematischen Urheberschutzverletzungen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensfeststellung. Das Landgericht Köln befasst sich... weiterlesen →

Do it yourself: Ein Trend mit rechtlichen Risiken

19 Jan

Rechtstipps rund um Online-Anleitungen und -Shops für Selbstgemachtes

Bastelanleitungen, Kochrezepte oder Einrichtungsideen: Das Internet bietet allen Freizeitschneidern, Hobbyköchen oder Heimwerkern unzählige Anleitungen zum Selbermachen. Warum also nicht den schicken Wohnzimmertisch vom Möbelhaus eigenhändig nachbauen?... weiterlesen →

„Leck’ mich“ denken, freundlich grüßen und Hilfe vom DSD holen

19 Jan

Immer häufiger kommt es zu gewaltsamen Übergriffen in den Jobcentern und Arbeitsagenturen. Uwe Hoffmann, der Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD), der die Wut vieler Hartz-IV-Empfänger verstehen kann, warnt ausdrücklicher... weiterlesen →

Betteln und Hausieren verboten?

19 Jan

ARAG Experten über das Erbitten von Almosen

Von der harmlosen Frage nach einem Euro bis zum Mitleid erregenden Erflehen von Almosen – in Deutschlands Innenstädten kommen immer mehr Bettler auf die Passanten zu. Aber inwieweit ist das Betteln hierzulande überhaupt erlaubt? Was beinhaltet das legale... weiterlesen →

Keine Haftung für Verlust durch Überfall

18 Jan

Der in Deutschland wohnende Kläger mit chilenischem Reisepass hatte eine Reise nach Chile unternommen und befand sich dort dem Weg zum Flughafen, als er überfallen und ausgeraubt wurde. Dabei wurden ihm die Flugtickets für den Rückflug nach Deutschland... weiterlesen →

Mobilfunkunternehmen dürfen nicht auf Dritte verweisen

18 Jan

Weil er bei unklaren Rechnungsposten stets an den Drittanbieter verwies, hatte die Verbraucherzentrale Hamburg gegen einen Mobilfunkanbieter geklagt. Im verhandelten Fall hatte das Mobilfunkunternehmen eine Kundin mehrfach wegen eines Zahlungsrückstands... weiterlesen →

Kein kostenloses Girokonto bei Zahlung für Girokarte

18 Jan

Eine Bankengruppe warb mit einem für den Kunden kostenlosem Girokonto. Zwar erhebt die Bank tatsächlich keine Kontoführungsgebühren, führte aber am 01.04.2016 für die Ausstellung einer EC-Karte (Girocard) ein jährliches Entgelt von zehn Euro ein. Die... weiterlesen →

TÜV SÜD bietet Cyber-Security-Check an

17 Jan

Cybersicherheit auf dem Prüfstand

Unternehmensprozesse und -daten sind einer ständig fortschreitenden Digitalisierung unterworfen. Daher gilt es mehr denn je, das Betriebswissen vor Datenlecks und Angriffen zu schützen. Denn für die Netzwerksicherheit müssen nicht nur personenbezogene... weiterlesen →

BGH: Händler dürfen auf gesetzliche Zuzahlung bei medizinischen Hilfsmitteln verzichten

17 Jan

Gute Nachricht für Kassenpatienten: Händler dürfen auf die gesetzliche Zuzahlung bei medizinischen Hilfsmitteln verzichten. Auch Werbung mit dem Zuzahlungsverzicht ist erlaubt. Das entschied der u.a. für das Lauterkeitsrecht zuständige I. Zivilsenat des... weiterlesen →

Fehlerhaftes Tattoo: Nachbesserung vom Tätowierer?

17 Jan

Führt ein Tätowierer seine Arbeit mangelhaft aus, muss sich der Kunde nicht auf eine Nachbesserung und schon gar nicht auf eine Laserbehandlung mit anschließender Neutätowierung durch denselben Tätowierer einlassen. Unter Umständen steht dem Kunden sogar... weiterlesen →