Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Grenzen der Räum- und Streupflicht

24 Jan

ARAG Experten weisen darauf hin, dass Eigentümer lediglich dazu verpflichtet sind, im Winter den nächstgelegenen Gehweg vor dem eigenen Grundstück zu versorgen. In einem konkreten Fall gab es keinen gesonderten Gehweg, sondern stattdessen nur einen zum... weiterlesen →

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Zweitwohnungssteuer – Luxussteuer oder zusätzliche Belastung?

24 Jan

ARAG Experten erläutern die kommunale Aufwandsteuer

Die Zweitwohnungssteuer ist eine reine Kommunalsteuer und wird von einigen Gemeinden nach deren jeweiligen Satzungen erhoben. ARAG Experten geben Auskunft über die Art und Höhe der Zweitwohnungssteuer und sagen, wer steuerpflichtig ist. Wer erhebt die... weiterlesen →

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Wildwechsel – Vorsicht bei Streusalzeinsatz

23 Jan

Minusgrade, Schnee und Eis verwandeln unsere Straßen derzeit vielerorts in Eisflächen. Es besteht Rutschgefahr! Um Unfällen vorzubeugen, streuen die öffentlichen Winterdienste deshalb Salz – und begünstigen dadurch unfreiwillig weitere Wildunfälle. Denn... weiterlesen →

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Winterdienst: Darf ein Wohnungseigentümer eine Fachfirma beauftragen?

23 Jan

In der Gemeinschaft von Wohnungseigentümern müssen Entscheidungen bezüglich des Wohnhauses oftmals ganz demokratisch per Mehrheitsbeschluss gefällt und auch gemeinsam umgesetzt werden. So verhält es sich nach Angaben der ARAG Experten jedoch nicht zwangsläufig... weiterlesen →

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Glatteis: Immer die gestreuten Wege nehmen!

23 Jan

Wer sich in Gefahr begibt, kommt zwar nicht immer unweigerlich darin um, aber kann für Schäden selbst haftbar sein. So geschehen in einem konkreten Fall, in dem ein Passant nicht den geräumten und gestreuten Weg benutzte, sondern andere, nicht gräumte... weiterlesen →

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Kündigung wegen Eigenbedarf

23 Jan

ARAG Experten über die beliebte Begründung für die Kündigung von Mietverhältnissen

Eigenbedarfskündigungen in Mietshäusern durch die Gesellschafter einer Investorengemeinschaft bleiben auch in Zukunft möglich. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) erst vor Kurzem entschieden (Az. VIII ZR 232/15). Für Mieter ist das keine gute Nachricht,... weiterlesen →

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Urteil zum Urheberschutz von Produktbeschreibungen

23 Jan

OLG Düsseldorf definiert die Schöpfungshöhe von Produktbeschreibungen

Den Pulitzerpreis erwarten "Gebrauchstexter” vergeblich. Auf was sie allerdings Anspruch haben, ist die Anerkennung der Urheberrecht ab den von ihnen verfassten Beiträgen - so werblich sie auch sein mögen, bzw. gerade wegen ihrer Werbewirkung. Das OLG... weiterlesen →

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Tweet ist nicht urheberrechtlich geschützt

23 Jan

LG Bielefeld spricht ein diskussionswürdiges Urteil zum Urheberrecht

„Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll“ eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer“ geworden?“ Irgendwer hat es gepostet, irgendwer fand's lustig und hat's weiterverteilt - allerdings nicht in den Sozialen Medien, sondern auf Postkarten.... weiterlesen →

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Streit um den AIDA-Kussmund

23 Jan

Nun befasst sich der Bundesgerichtshof mit dem Thema

Wer zur Dokumentation seiner Urlaubsfreuden den berühmten „Kussmund“ eines AIDA-Kreuzfahrtschiffes ablichtet, der sollte bei der das Auswahl des Kamerastandortes und der Verteilung der Bilder etwas vorsichtig sein: Nach dem OLG Köln wird sich nach zugelassener... weiterlesen →

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Experteninterview zum Thema Fake News

20 Jan

ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zu Falschmeldungen und Propaganda im Netz

Im Internet und besonders in sozialen Netzwerken gibt es viel Interessantes und Wissenswertes zu erfahren. Bei einigen besonders reißerischen Berichten und Geschichten handelt es sich aber keineswegs um Nachrichten, sondern um sogenannte Fake News. Das... weiterlesen →

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