Archive | Januar, 2017

Wettbewerbsverstoß um Marke „ARD Buffet“

26 Jan

Ein erfolgreiches Team: Der Burda-Verlag gibt zur SWR-Sendung "ARD Buffet" das "ARD Buffet Magazin" heraus

Der öffentlich-rechtliche Sender SWR gestattet dem Verlag Burda die Nutzung der Marke und alle sind zufrieden. Leider doch nicht alle, denn der Bauer-Verlag vermutete unlauteren Wettbewerb, unterlag in der Berufungsinstanz und bekam jetzt vor dem BGH... weiterlesen →

Erste Oderfelder: Toller Erfolg für Anleger

26 Jan

CLLB Rechtsanwälte: Landgericht verurteilt Beratungsgesellschaft zu Schadensersatz in Höhe von über € 42.000,00!

Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin mitteilt, hat nunmehr ein Landgericht in einem Klageverfahren eine Beratungsgesellschaft, welche dem Anleger eine Beteiligung an der Erste... weiterlesen →

Wer ist verantwortlich für die Schulhomepage?

26 Jan

LG Frankfurt sieht Länder in der Pflicht

Bei Urheberschutzverletzungen auf der Homepage einer Schule gelten zwar keine „anderen Gesetze“, trotzdem herrschen ein paar Besonderheiten – wie das OLG Celle bereits vor einiger Zeit festgestellt hatte. Die Frage war: Haftet das Land oder der Lehrer?... weiterlesen →

Mietkauf – erst wohnen, dann zahlen

26 Jan

ARAG Experten über eine besondere Art des Immobilienerwerbs

Mietkauf war in den Siebzigern schon einmal populär und wird jetzt von Maklern und Bauträgern wiederbelebt. Es klingt ja auch so einfach wie verlockend: Der potentielle Käufer bezieht als Mieter die Wohnung oder das Haus und verpflichtet sich dazu, in... weiterlesen →

Metaanalyse: Bester Service per Telefon/E-Mail 2017

26 Jan

Nur Mittelmaß in vielen Branchen – Bessere Beratung meist per Telefon – Ein Unternehmen feiert Doppelsieg

Endlose Warteschleifen an der Hotline und ausbleibende E-Mail-Antworten können für Kundenfrust sorgen. Wie es um diesen speziellen Service bestellt ist, zeigt das Deutsche Institut für Service-Qualität (DISQ), welches im Auftrag des Nachrichtensenders... weiterlesen →

Antrag der Münchner Stadt-CSU auf längere Betriebszeiten in der Freischank-Gastronomie stößt auf Zustimmung

25 Jan

Verein zum Erhalt der Bayerischen Wirtshauskultur e.V. begrüßt die CSU-Idee

Die Ergebnisse der „Testläufe“ waren positiv. Die Verlängerung der Ausschankzeiten in den Monaten Juni bis August in ausgewiesenen Münchner Gebieten der Innenstadt war in den vergangenen zwei Jahren ein vieldiskutiertes Thema. Die Regelung, den Ausschank... weiterlesen →

„Ausreißer“ im Wettbewerbsrecht

25 Jan

BGH trifft die erwartete Entscheidung zu Bagatellverstössen

Wer sich als Betroffener mit Wettbewerbsverstößen befasst, der hört von "Entschuldigung, war mir gar nicht bewusst" bis hin zu "War ein Ausreißer, kommt nie wieder vor!" die unterschiedlichsten Ausreden zu hören, warum es ausnahmsweise zu einem Verstoß... weiterlesen →

Keine Haftung von Tierheim für Verletzungen

25 Jan

Ein Paar hatte eine Katze aus dem Tierheim zur Probe mit nach Hause genommen. Als die Kläger die Transportbox öffneten, kratzte und biss der Stubentiger den Mann und die Frau. Bei beiden infizierten sich die Bisswunden, das Paar wurde einige Tage stationär... weiterlesen →

Apothekenexklusive Kosmetik kann irreführend sein

25 Jan

Wer seine Kosmetika mit "apothekenexklusiv" bewirbt, muss vorsichtig sein

Denn sollten die Produkte über den sogenannten Graumarkt auch außerhalb von Apotheken erhältlich sein, ist eine solche Werbung irreführend, auch wenn der Werbende ausschließlich Depotverträge mit Apotheken hat. So entschied nun das Landgericht Hamburg. Den... weiterlesen →

Neue Winterdienst-Firma muss keine Altlasten übernehmen

24 Jan

Wer selbst schon einmal den Schneeschieber geschwungen hat, weiß: Frischer Schnee lässt sich am leichtesten räumen. Ist die Schneedecke erst einmal festgetreten und hat sich zur Eisschicht verhärtet, kommt man mit der Schaufel nicht weiter, sondern muss... weiterlesen →