Hartz IV Rechtsvereinfachung: Weitere Klarheiten beseitigt
17 Jan
Archive | Januar, 2017
Handy im Auto bleibt kritisch
13 Jan
Vor kurzem haben die Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart in einem Fall das Handyverbot aufgeweicht. Die Richter sprachen einen Autofahrer frei, der während eines Telefonats ins Auto stieg. Nachdem er den Motor startete, schaltete sich die Freisprecheinrichtung... weiterlesen →
Wie viel Untermietzuschlag ist erlaubt?
13 Jan
Besteht für einen Mieter ein berechtigtes Interesse daran, einen Teil seiner Wohnung unterzuvermieten, so muss der Vermieter der Untermiete grundsätzlich zustimmen. Laut ARAG Experten darf der Vermieter allerdings unter den Voraussetzungen des § 553 Abs.... weiterlesen →
Diebstahl im Fitnessstudio
13 Jan
Wird einem Mitglied im Umkleideraum oder aus dem Spind etwas gestohlen, fragt man sich, wer für den Schaden aufkommen muss. Der Studiobetreiber kann sich der Haftung laut ARAG Experten weder durch ein Hinweisschild „Für Garderobe wird keine Haftung übernommen“... weiterlesen →
ARAG Experten warnen vor hoher Verschuldung und Überschuldung
12 Jan
Im vergangenen Jahr waren fast 7 Millionen Privatpersonen in Deutschland überschuldet. Die Ursachen reichen von plötzlicher Arbeitslosigkeit über Krankheit oder Ehescheidung bis zu den Verlockungen des Einzelhandels und des Teleshoppings. Glaubt man Fachleuten... weiterlesen →
Keine Haftung des Reiseveranstalters für Schmuckmanufaktur
12 Jan
Ein Reiseveranstalter, der im Rahmen einer Reise den Besuch einer Schmuckmanufaktur organisiert und durchführt, haftet nicht für ein Fehlverhalten der Schmuckmanufaktur. Im zugrundeliegenden Fall buchte ein Urlaubshungriger eine Studienreise (Türkei und... weiterlesen →
Muslime müssen zum Schwimmunterricht
12 Jan
ARAG Experten weisen darauf hin, dass muslimische Schülerinnen zum gemischten Schwimmunterricht verpflichtet werden können. Mit einem aktuellen Urteil stellt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Bildung und soziale Integration vor die Religionsfreiheit.... weiterlesen →
SGB II: Kein Geld ohne Antrag
12 Jan
Stellt ein Bezieher von SGB-II-Leistungen nach Ablauf des Bewilligungszeitraums keinen Antrag auf Weitergewährung, hat er keine rückwirkenden Zahlungsansprüche. Ein Mann bezog im konkreten Fall seit 2013 Arbeitslosengeld II vom Jobcenter. Die Leistungen... weiterlesen →
So ist Sonnenenergie ist auch nachts verfügbar
12 Jan
Dachdecker-Innung Hamburg: Solarstromspeicher machen die Nacht zum Tag
„Solarstrom ist ja schön und gut. Aber den Strom der Sonne benötige ich nicht nur tagsüber“, ist ein immer wieder genannter Einwand gegen Solarstromanlagen. Dabei ist die Lösung, die der Experte der Dachdecker-Innung Hamburg vorschlägt, gar nicht mal... weiterlesen →Erbstreitigkeiten um die Lebensversicherung des Erblassers
11 Jan
Eine Lebensversicherung fällt nicht automatisch in den Nachlass des Erblassers. Denn der Versicherungsnehmer kann gegenüber seinem Versicherer bestimmen, welche Person bezugsberechtigt sein soll, sprich wer die Leistung aus der Lebensversicherung nach... weiterlesen →