Sicherung der Eigentumsrechte der Bürger

Seerecht unterliegt der Willkür und Gesetzeslosigkeit!

Sicherung der Eigentumsrechte der Bürger!

Seerecht unterliegt der Willkür und Gesetzeslosigkeit!

Diesem öffentlicher Brief an den sogenannten Der Bürgermeister oder jüngst auch Herr Bürgermeister der Fa. Stadt Melle Geschäftsführer Reinhard Scholz vom 04. Oktober 2016 folgte gegenüber den Bürgern keine Richtigstellung der rein handelsrechtlichen Stellung des Meller sogenannten Bürgermeisters. Hier haftet ab spätestens Oktober 2017 der Geschäftsführer des Unternehmens Stadt Melle entsprechend BGB § 124 (1) privat voll umfänglich gegenüber den Indigenatsträgern der aktivierten Gebietskörperschaft Melle für das verlustig gegangene Gemeindevermögen. Als Grundlage dient die Eröffnungsbilanz, welche von den, in Unternehmen gewandelte Gebietskörperschaften in 2005–2007 durch Aufruf des Vereins EU öffentlich einsehbar, den Bürgern zur Verfügung steht. Hier werden seit 2011 die Unternehmensgemeinden verpflichtet über Doppikom ihren Haushalt zu führen und die Jahresresource zu erstellen. In der Eröffnungsbilanz sind die „Der Bürgermeister“ meist haftungsfrei gestellt. Diese Haftungsfreistellung erfolgt durch Sicherung der GmbH in Höhe von mindestens 25 Tsd Euro wie üblich. Das heißt jedoch nicht, dass die Geschäftsführer der Unternehmen zum Beispiel der „Stadt Melle“ oder auch mit kreativen Namensnennungen wie im Falle Bonn, hinterlegt mit einer Bildmarke FREUDE.JOY.JOIE.BONN. gegenüber den Indigenatsträgern haftungsfrei gestellt sind. Immer dann, wenn ein Rechtskreis von den Bürgern erwirkt wurde, der über dem Seehandel steht, wie im Falle der Gemeindebildung über der im Vatikan ansässigen Glaubensgemeinden der Juden oder der moslemischen Glaubensformen, oder im besten Fall der Aktivierung der Gebietskörperschaften durch berechtigte Inwohner im höchsten, dem Lehnsrechten des Vatikans überstehenden Brandenburger Erstbesiedelungsrechten, sind die sogenannten Bürgermeister im Falle des Verlustes von Gemeindeeigentum vollumfänglich haftbar. Diese Haftung ist im höchsten Rechtskreis auch auf deren Sippen zu übertragen, was bedeutet, der sogenannte Bürgermeister von Melle steht ab Oktober 2017 gegenüber den Indigenatsträgern privat voll umfänglich in der Haftung unter Einschluß der Sippenhaftung.

Hierzu öffentlich vermittelte Details aus dem im Oktober 2016 gesandten umfangreichen Exposé zur Sicherung der Eigentumsrechte der Bürger, denn das Seerecht unterliegt der Willkür und Gesetzeslosigkeit!:

Sehr geehrter1

Reinhard Scholz,

hiermit erhalten Sie meinen 3. öffentlichen Brief.2

Heute schreibe ich zur Ihrer Information, zur Inkenntnissetzung und Aufforderung, sich im aktuellen ausgerufenen Notstand3 der BRD für den Frieden hier und eine bodenrechtlich begründete Gerichtsbarkeit hier in Melle einzusetzen. Sie erhalten hiermit zu meiner Bitte um ein Gespräch, ein ausführlich ausgearbeitetes und mit Gesetzen, Berichten und Zeugnissen hinterlegtes Dossier zur aktuellen Situation in unserem Melle4 und unserem Landkreis Melle5

.

Das auf uns zurollende internationale Seehandelsrecht ist ein Recht, das nur wirken kann auf staatenlosem Boden. Dieses Recht ist ein Seerecht und unterliegt der Willkür und Gesetzeslosigkeit, welchem das Prisengericht6 hinterlegt ist. In dem Buch von Ferdinand Ritter von

Attlmayr, „Das internationale Handelsrecht7

“aus 1903 beschreibt er dieses Seehandelsrecht8 in Friedenszeiten:

“`Das offene Meer – die hohe See – ist frei ´– ist ein Grundprincip des internationalen Seerechts und bedeutet soviel als: der Verkehr auf der hohen See steht jedermann frei; jedermann ist es gestattet, die Erzeugnisse der hohen See auszubeuten. Für die Benützung des Meeres und seiner Producte gibt es nur die eine Bedingung, dass jene, welche es benützen, andere nicht daran hindern, das Gleiche zu thun. Das offene Meer kann nicht Object eines Besitzes, es kann nicht Eigenthum irgend eines Staates, irgend einer Nation sein. … Das Meer ist daher

Gemeingut aller Staaten und Nationen, …“ (Originaltext)

Nun kommen naive und nicht Rechtskundige schnell auf die Idee, dass dieses Buch ja alt und nicht mehr gültig ist. Jedoch stehen unser GG und fast alle anderen Rechte auf den Säulen der Reichsgesetze ab 1871, also auch heute gültiges Recht für den Handel, wie beispielsweise, das im DR9

entstandene Handelsrecht aus 1893 oder das BGB, welches am 1.1.1900 den Lebendigen und seine Arbeitsleistung zur Sache machte, zur natürlichen Person. Und natürlich auch das Recht für staatenlose Meere, die immer rechtlose Gebiete waren und mit der Reichsgründung 1871 Verordnungen oder Verträge im internationalen Handel, dann sogenannte völkerrechtliche Verträge erhielten, wie die die Genfer Konventionen10 oder Aktien- oder Zollgesetze oder auch die Haager Landkriegsordnung, die nur für Personen gilt. Die USA und England waren und sind die Grundlage der Gesetzlosigkeit auf hoher See. Und hat man nun verstanden, dass ESM und TTIP nur auf staatenlosem Boden wirken können, wird bewusst, dass auch in Melle ein sogenannter Der Bürgermeister handelsrechtlich für übergeordnete Konzerne arbeitet, die natürlich auch verfügen können, dass deren Angestellte Informationen11 gegenüber den Kunden oder den Personal (-ausweisträgern12) zurück zu halten haben.

Und spätestens hier stellt sich auch die Frage, was wollen wir hier als Einwohner von Melle? Weiter unter www.os-landmark.de: 3. Bürgermeisterbrief

1 Hier spreche ich Sie als Mensch an und verzichte deshalb auf die rein handelsrechtliche Benennung mit Herr. Also bitte werten Sie das Weglassen von Herr nicht als respektlos oder entwertend.

2 Im Gegensatz zu den vorangegangenen Briefen wird dieser Brief auch an alle in Melle ansässigen Unternehmen versandt.

3 Der, von Frau Merkel, in ihrer Stellung als die von den Besatzern (Firmenkonstrukt der Alliierten) bestellte Geschäftsführerin für die BRD, BRD GmbHs, BRD Finanzagentur GmbH …ausgerufenen Notstand, bedeutet nach Haager Landkriegsordnung Art. 36 (Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen… so können Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen …unter der Voraussetzung, dass der Feind, … rechtzeitig benachrichtigt wird.), Art 40 (…schwere Verletzung … gibt das

Recht … die Feinseligkeiten … unverzüglich wieder aufzunehmen), dass der im Waffenstillstand befindliche Weltkrieg wieder aufgerufen worden ist.

4 Stadt Melle ist der derzeitige Unternehmensname einer Filiale der BRD Finanzagentur/Bundesbank.

5 Hier wird Bezug auf den 1885 gegründeten Landkreis Melle genommen.

6 Sie erhebt sich zum Richter in eigener Sache -sie setzt Bürger des eigenen Landes unter der Bezeichnung „Prisengericht“ als Richter zwischen sich und den Neutralen ein. Weltherrschaft und die Rechtlosigkeit der Meere von Herman Harris Aall,1940, Seite 8

7 „Das internationale Handelsrecht – Ein Handbuch für den K. und K. Officer“

8 Auf Seite 39; Das internationale Seerecht in Friedenszeiten, I. Die Freiheit des Meeres – Küstenmeer.

9 DR = sogenanntes Deutsches Reich, ohne Bodenrechte aus der Lehnsvergabe des Christentums aus dem Heiligen Römischen Deutschen Reich!

10 Genfer Konventionen, völkerrechtlich 1864 gegründet, stillgelegt von den Besatzern, 1946 und als Firma mit dem Unternehmen Deutsches Roten Kreuz neu gegründet.

11https://www.bundestag.de/…

internationale-freihandelsabkommen-data.pdf

12 https://en.m.wikipedia.org/… = Der Reiseausweis für Staatenlose ist ein Passersatz, der an einen Staatenlosen im Sinne des Artikels 1 des Übereinkommens über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 28. September 1954 (Staatenlosenübereinkommen, BGBl. 1976 II S. 473, 474) ausgestellt wird.

• • 
    Kreis Melle 1920

Weiterführende Links

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