Agenda News: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn
17 Mai
Archive | Mai, 2019
Netflix, Spotify und andere Streaming-Dienste für Musik, Gaming und Film-Medien werden gern geteilt. Bisher verzichteten Streaming-Dienste weitgehend auf die Verfolgung von geteilten Accounts. Mit einer neuen KI-Software von britischen Entwicklern soll... weiterlesen →
Ebenso wie Kreditverträge zur Autofinanzierung können auch Leasingverträge widerrufen werden. Der erfolgreiche Widerruf des Leasingvertrags kann für den Verbraucher ein lohnendes Geschäft sein. Er bekommt seine geleisteten Leasingraten zurück und muss... weiterlesen →
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 20. Mai als World Bee Day - also Weltbienentag - ausgerufen. Das Halten von einigen Bienenvölkern und das Produzieren des eigenen Honigs liegt auch bei uns voll im Trend. Dabei ist noch nicht einmal... weiterlesen →
Rechtliche Informationen zum Teilen von Streaming-Accounts
17 Mai
KLUGO vermittelt die kostenlose Erstberatung durch erfahrene Anwälte
Netflix, Spotify und andere Streaming-Dienste für Musik, Gaming und Film-Medien werden gern geteilt. Bisher verzichteten Streaming-Dienste weitgehend auf die Verfolgung von geteilten Accounts. Mit einer neuen KI-Software von britischen Entwicklern soll... weiterlesen →
Erfolgreicher Widerruf eines Pkw-Leasingvertrags
16 Mai
Landgericht München: Leasingverträge können widerrufen werden – Verbraucher muss keinen Nutzungsersatz zahlen
Ebenso wie Kreditverträge zur Autofinanzierung können auch Leasingverträge widerrufen werden. Der erfolgreiche Widerruf des Leasingvertrags kann für den Verbraucher ein lohnendes Geschäft sein. Er bekommt seine geleisteten Leasingraten zurück und muss... weiterlesen →
Weltbienentag: Imkern auch in der Stadt
16 Mai
ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zum Trend "urban beekeeping"
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 20. Mai als World Bee Day - also Weltbienentag - ausgerufen. Das Halten von einigen Bienenvölkern und das Produzieren des eigenen Honigs liegt auch bei uns voll im Trend. Dabei ist noch nicht einmal... weiterlesen →
Sensationelles Urteil des LG Nürnberg-Fürth vom 08.05.2019: Wie aus dem Dieselskandal der Dieseljoker wird!
16 Mai
Dr. Hoffmann & Partner Rechtsanwälte sorgen dafür, dass der Kläger jahrelang praktisch kostenlos gefahren ist
Für die Volkswagen AG wird es im Dieselskandal immer ungemütlicher. Nachdem bereits eine Vielzahl von Gerichten betroffenen Autobesitzern bundesweit Recht gaben, zeigt eine aufrüttelnde Entscheidung des LG Nürnberg-Fürth vom 08.05.2019, 9 0 7966/18, dass... weiterlesen →Wucher: Kleine Leistung, hoher Preis!
16 Mai
ARAG Experten klären den Sachverhalt und erläutern, was Wucher ist
„Das ist ja Wucher!“ Diesen Ausruf hatte wohl jeder schon einmal auf den Lippen oder zumindest im Sinn, wenn an der Kasse oder per Rechnung eine horrende Summe als Entgelt für eine geringe Gegenleistung genannt wird. Aber was verbirgt sich tatsächlich... weiterlesen →Arbeitszeiterfassung muss lückenlos werden
15 Mai
Die Unternehmen in der Europäischen Union (EU) müssen die Arbeitszeiten aller Angestellten, Arbeiter und Außendienstmitarbeiter komplett erfassen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) aktuell entschieden. Laut ARAG Experten sind nun alle EU-Mitgliedstaaten... weiterlesen →
Ritze zwischen Matratzen kein Mangel
15 Mai
Die Matratzen eines Boxspringbettes dürfen auseinanderdriften. Im Streit um ein angeblich untaugliches Ehebett hat das Landgericht Düsseldorf die Klage der Käufer zurückgewiesen. Es sei kein Mangel, wenn bei einem sogenannten Boxspringbett die besonders... weiterlesen →
Kosten für Schulbücher sind übernahmefähig
15 Mai
Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. ARAG Experten verweisen auf die entsprechende Entscheidung des 14. Senats des Bundessozialgerichts... weiterlesen →
Eigenschutz gegen Starkregen
15 Mai
Der Eigentümer eines Wohngrundstücks kann von der Gemeinde grundsätzlich keinen Schutz vor Regenwasser aus dem angrenzenden abschüssigen Gelände einfordern. Der Grundstückseigentümer sei zu zumutbaren Vorsorgemaßnahmen selbst verpflichtet. Dies entschied... weiterlesen →