Berliner Bürger sichern Polizeiarbeit!
27 Dez
Weil Rechte zu Patenten wurden
Glien, 27.12.2019 (lifePR) – Berliner Bürger sichern Polizeiarbeit!
Weil Rechte zu Patenten wurden.
In einer echten naturstaatlichen Gemeine1 haben die berechtigten Menschen direkten Einfluss auf das rechtliche Fundament, welches die Grundlage für die Polizisten in deren Tätigkeitsbereich bildet und sich demzufolge auf die Ordnung, das Wohlergehen, die Akzeptanz und die Wahrnehmung der Polizei in den jeweiligen Hoheitsgebieten auswirkt. Die Polizei ist hier demzufolge verantwortlich für die Erhaltung der Ordnung und des Wohlergehens der Menschen sowie für den Schutz der Natur. Eine ursprünglich ehrenwerte Aufgabe, die sich in Akzeptanz und Respekt gegenüber echten Beamten ausdrückt.
Derzeit haben die Polizisten jedoch die klare Anordnung, sich nicht mehr um die Bürger zu kümmern. Dafür füllen Objektschutz und -sicherung, Transportleistungen sowie weitere Servicebereiche den aktuellen Aufgabenbereich.
Wir haben uns hierzulande lange nicht um unsere Rechtsgrundlagen gekümmert und uns nicht für unsere Selbstbestimmung eingesetzt, obwohl dieses Recht in allen Besatzungsordnungen wie auch im GG Artikel 123, 146, 28 oder in der UN-Charta Kapitel XI Art. 73 und der EU-Kommunal-Charta zitiert wird.
Nachdem die BRD nach dem zweiten Weltkrieg als wirtschaftlicher Kriegsgebietsverwalter für das Deutsche Reich eingesetzt worden war, wurde von den Alliierten die UN als Organisation2 von Kriegsgebietsverwaltern aufgebaut. Hier werden diese Treuhänder oder Mitglieder geführt. 1923 wurde zum Beispiel das Unternehmen Türkei3 als Treuhandsystem für das Osmanische Reich eingesetzt. Das wird nach außen über geänderte Flaggen verdeutlicht.4 In den Kriegsgebietsverwaltungsformaten der UN sind Kriegsführende und Bürger5 die Spielfiguren; Menschen stehen außerhalb dieses Spielfeldes.
Dieses Recht des Handels auf dem offenen Meer – Seehandelsrecht ist für die bPiraterie geschaffen und kennt nur eine Regel: Es ist alles erlaubt: das Töten, Foltern, Lügen, Betrügen, der Missbrauch… Dieses Recht steht jedoch jedermann gleichermaßen zu. Somit besteht immer Kampf und Krieg – und nur der Stärkere gewinnt. …
Dazu passend ist die seehandelsrechtliche Organisation der Gerichte. Hier sind die Richter nicht im Amtsgericht, sondern am Amtsgericht tätig. In diesen Gebäuden, die eigentlich immer noch den berechtigten Bürgern gehören, haben sich unternehmerisch die Richterbünde platziert:
Der Deutsche Richterbund mit all seinen unteren Strukturen. Ein Unternehmen, eingetragen im amerikanischen Unternehmensregister DUN&BRADSTREET alsDeutscher Richterbund -Bund der Richter und Staatsanwälte- Landesverband Berlin, Unternehmensteil Deutscher Richterbund – Landesverband Berlin e. V. unter der D-U-N-S® Nummer 314619355.
Und entsprechend den diesen Unternehmen hinterliegenden, als Gesetze benannten Verträgen, ist nach Körperschaftssteuergesetz (KStG) § 4 unmöglich, dass es sich um hoheitliche Institutionen handelt.
KStG § 4; Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (5) 1 Zu den Betrieben gewerblicher Art gehören nicht Betriebe, die überwiegend der Ausübung der öffentlichen Gewalt dienen (Hoheitsbetriebe). 2 Für die Annahme eines Hoheitsbetriebs reichen Zwangs- oder Monopolrechte nicht aus.
(6) 2 Ein Betrieb gewerblicher Art kann nicht mit einem Hoheitsbetrieb zusammengefasst werden.
Die Berliner Bürger sichern Polizeiarbeit! Weil Rechte zu Patenten wurden. Zu bestellen ist eine ausführliche Broschüre über info@deutsche-voelker.de.
Unternehmen können keine Gesetze machen, sondern nur Verträge!
Und auch hier ergibt sich ein dazugehöriges Rechtssystem: Gerichte, deren Grundlage Wirtschaftsgesetze sind. Das können wir aus der Internetseite des Deutschen Richterbundes ersehen.
Vereine von Richtern und Staatsanwälten bilden eine Satzung und einen Geschäftsverteilungsplan und besiedeln das Objekt „Amts- oder Landesgericht“ auch über Parteien. Schwere Bedenken entstehen, wenn wir darüber nachdenken, was die Grundbücher des Amtsgerichtes denn sind.
Ein weiterer Rechtskreis, der Ihre Arbeit betrifft und reglementiert, ist das Patentrecht. Ein alter mit der Kolonialisierung des Heiligen Römischen Reiches erstellter Rechtskreis, der alle Marken und Patente betrifft.
Da haben wir Eintragungen im Deutschen Markenregister (DPMA), in der im Europäischen Union für geistiges (EUIPO) (www.tmdn.org), sowie in der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).
Ein Beispiel im tmdn: Gibt man bei tmdn den Suchbegriff DES SENATOR FÜR INNERES BERLIN M ein, erhält man die Möglichkeit auf die Ursprungseite dieses Patentes zu klicken. Dabei kann man die Seriennummer 89001286 des Eintrages der Marke in den USA finden.
Ein Beispiel im wipo: Trägt man den Suchbegriff Polizei ein, ruft man einige Seiten mit Patenten dazu auf. Interessant, dass hier die Innenministerien der Länder, wie NRW den Begriff Polizei patentrechtlich schützen müssen. Das ist nur notwendig, wenn diesen Firmen Landesregierung hoheitliche Rechte fehlen.
Das Ganze ist eine Erfindung des Heiligen Römischen Reichs. Die ersten offiziellen Marken gab es für die, in Klöstern gefertigten Hefegebräuen, den Bieren: Garley aus 1314, Mönchshof aus 1349, Franziskaner Weissbier 1363 und Dortmunder Kronen 1430. Der Kriegsgebietsverwalter Könighaus Preußen erwirkte über das Rheinland Besitzergreifungspatente 1815. Ein Patent auf die Publikation „Des allgemeinen Landrechtes“ hat sich ebenfalls Preußen 1852 eintragen lassen. Und alle Patente stehen wie auch Unternehmen und Stiftungen unter dem Vatikansrecht.
KAPITEL III: GERICHTE DES APOSTOLISCHEN STUHLES, Can. 1442 — Der Papst ist der oberste Richter für den gesamten katholischen Erdkreis. Er spricht Recht entweder persönlich oder durch die ordentlichen Gerichte des Apostolischen Stuhles oder durch von ihm delegierte Richter.
Hier ist der oberste Befehlsführer seit 2016 der über dem Papst stehende jesuitische Obergeneral Arturo Sosa. Vielleicht ist es zum Verständnis wichtig, den Eid der Jesuiten10 zu kennen? Die Verwaltung der Ordensprovinzen in Deutschland, Österreich und der Schweiz werden von dem Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem.
Schaue Sie sich gerne mal genauer die Ordensmitglieder an.
Hinter den Anmeldungen wird der Nutzungsbereich angegeben. Nur darin ist die Marke geschützt. Nizzaklassen nennt man das in Deutschland. Mein Name ist hier unter der Nizzaklasse 45 eingetragen. Mein Schutz betrifft die rechtlichen Bereiche. Auch der Begriff POLIZEI ist als Marke angemeldet. Diese musste rechtlich geschützt werden, weil die aktuelle Polizei ein Unternehmen ist. Beweise für einen Wirtschaftsstaat BRD dürfte die Besatzungsordnung, genannt Grundgesetz, von 1949 geben:
Hinweise auf Geschäfte, Wirtschaft, Gemeinwirtschaft etc. sind in den Art. 15, 65, 72, 74, 110 und 111 zu finden. Art. 127 – Recht des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, Art. 133 – Vereinigtes Wirtschaftsgebiet Rechtsnachfolge.
Und sie erschaffen sich ein rechtloses Serviceteam, das entsprechend dem gültigen römischen Recht ein Transportunternehmen POLIZEI für sich arbeiten lässt. Nun können sich Unternehmen zwischen die Bevölkerung stellen und die Polizei für sich einsetzen, ihr Schweigegelübde auferlegen und für besondere Gefahrenlasten oder -touren Prämien zahlen. Letztlich gibt es jedoch keinen besonderen Schutz. Hier werden gemeinnützig denkende Menschen, die guten Glaubens annehmen, sie arbeiteten für einen Staat, ausgenutzt und für wenig Geld missbraucht. Damit diese Verschleierung aufrechterhalten werden kann, wird die Bildung von menschlichen Gemeinschaften gestört und durch Zuschüße die Ausrichtung der wohltätigen Angebote gesteuert. Denn meist stehen hinter den wohltätigen Vereinen und Stiftungen durch internationale Konzere.
Und natürlich haben sich die Vertragspartner an die AGB der Bundespolizei zu halten. Die Zeichnung zum Polizisten findet in der Keibelstraße Berlin 10178 statt, der Eid dann in 10785 in der Berliner Philharmonie: „Ich schwöre, dass ich mein Amt getreu dem Gesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung von Berlin in Übereinstimmung mit den Gesetzen, zum Wohle der Allgemeinheit ausüben und meine Amts pflichten gewissenhaft erfüllen werde.“
Weiter geht es in der Broschüre Die Berliner Bürger sichern Polizeiarbeit! Weil Rechte zu Patenten wurden. Zu bestellen ist eine ausführliche Broschüre über info@deutsche-voelker.de.
Vielleicht bekommt man Rechte nicht geschenkt, sondern man hat selbst dafür zu sorgen, dass ein gültiges Fundament geschaffen wird um den Polizisten eine hoheitliche Verfügung zu hinterlegen.
1Gemeinde ist der Begriff für Glaubensgemeinden. Hierzulande sind das vorwiegend katholische Gemeinden. Gemeine ist ein vormals gebräuchlicher Begriff für hoheitliche Gemeinschaften, die sich eine Ordnung gewählt haben.
2 UN-Charta: https://www.unric.org/…
3 Eintrag in DUN&BRADSTREET, amerikanisches Unternehmensregister: TURKIYE CUMHURIYETI BASBAKANLIK, Unternehmensteil PRIME MINISTRY OF TURKEY D-U-N-S® Nummer 565750726, Hauptverantwortlicher Recep Tayyip Erdoğan; TURKIYE CUMHURI-YETI BASBA-KANLIK, Unternehmensteil
GOVERNMENT OF REPUBLIC OF TURKEY, D-U-N-S® Nummer 552642621, Hauptverantwortlicher Binali Yıldırım.
4 Flaggenlexikon: https://www.flaggenlexikon.de/…
5 Wortbedeutung: Bürger sind durch die Wohnhaftanmeldung selbstbestimmte Zugehörige einer militärisch organisierten Stadt-Verwaltung. Entsprechend dem in Deutschland geltenden römischen Recht, ist nach Canon 100 — Eine Person wird genannt: Einwohner an dem Ort, wo ihr Wohnsitz ist.
10 Im extremen Treueschwur der Jesuiten bedeutet I.N.R.I.: IUSTUM, NECAR, REGES, IMPIOS — Es ist gerecht, häretische Könige, Regierungen und Führer zu vernichten und auszurotten. Weiteres bei Prof. Dr. Veith: https://youtu.be/yuv5X59KasY.
Lieselotte Führing
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