Archive | Allgemein RSS feed for this section

Wäsche trocknen ist kein Luxus

18 Okt

Wenn Mietern das Wäschetrocknen in der Wohnung nicht erlaubt wird, muss der Vermieter eine andere Trockenmöglichkeit zur Verfügung stellen. Das hat das Amtsgericht Wiesbaden entschieden. Im verhandelten Fall hatte der Vermieter gewechselt. In dem Haus... weiterlesen →

Joint am Wochenende führt zur Kündigung

18 Okt

Erst die Arbeit und dann ... Viele Arbeitnehmer gehen davon aus, dass der Feierabend den Chef nichts angeht. Das ist aber nicht immer der Fall, warnen jetzt ARAG Experten. Wenn nämlich der Drogenkonsum am Wochenende oder in der Freizeit die Arbeit beeinträchtigen... weiterlesen →

Handeln statt Nichtstun: Tipps gegen zu hohe Strompreise

17 Okt

Seit Montag ist es offiziell, die Förderung der erneuerbaren Energien kostet eine Familie mit einem Jahresverbrauch von 4.000 Kilowattstunden ab 2013 jährlich mehr als 250 Euro. Die Netzbetreiber vermeldeten einen Anstieg der Ökostrom-Umlage im kommenden... weiterlesen →

DAV: Neuordnung der Abgeordnetenbestechung notwendig

17 Okt

Vorliegende Gesetzentwürfe werden dem Anspruch nicht vollständig gerecht

Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigt sich heute mit der Abgeordnetenbestechung. Es liegen drei Gesetzentwürfe der drei Oppositionsfraktionen vor. Nach Ansicht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) ist eine Reform notwendig. Der Bundesgerichtshof... weiterlesen →

Keine Versicherungsleistung bei Fussballfoul

17 Okt

Ein Fußballspieler, der einen anderen Spieler grob gefoult und vorsätzlich verletzt, hat gegen seinen Privathaftpflichtversicherer keinen Anspruch auf Freistellung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen.Im konkreten Fall foulte der klagende... weiterlesen →

Hartz IV bis zur Vorlesung

17 Okt

Ist eine eingeschriebene Studienanfängerin bis zum Beginn der Lehrveranstaltungen nicht in studiumsrelevante Aktivitäten eingebunden, kann sie Arbeitslosengeld beanspruchen. Eine gelernte Krankenschwester meldete sich beispielsweise nach einer Zeit der... weiterlesen →

Keine Minderung wegen schlechtem Aussehen

17 Okt

Lediglich optische Beeinträchtigungen der Mietsache rechtfertigen keine Mietminderung. So stellte zum Beispiel ein Ehepaar fest, dass sich in seiner Wohnung in beiden Schlafzimmern unterhalb der Balkontüren Feuchtigkeit sammelte und in die erste Parkettreihe... weiterlesen →

Überschüsse im Gesundheitsfonds: SBK setzt auf mehr Transparenz und schärfere Wettbewerbsregeln

17 Okt

In der aktuellen Diskussion um die Überschüsse im Gesundheitsfonds fordert die Siemens-Betriebskrankenkasse SBK mehr Transparenz und ein funktionierendes Kartell- und Wettbewerbsrecht für das Gesundheitswesen. Eine für diese Woche geplante Entscheidung... weiterlesen →

Brandschutz an Hochschulen im Fokus

16 Okt

Forschung und Lehre stellen spezielle Anforderungen an die Planung und Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an Hochschulen. Zudem müssen besondere Herausforderungen wie Barrierefreiheit, Bestandsschutz und Denkmalpflege Berücksichtigung finden. Um die... weiterlesen →

Betrug per Tippfehler

16 Okt

Ein Tippfehler in einem Brief oder einer E-Mail ist ärgerlich. In der Adresszeile eines Browsers kann er regelrecht gefährlich werden, warnen ARAG experten. Denn Kriminelle nutzen Tippfehler oft systematisch aus, um ahnungslose Nutzer auf gefälschte oder... weiterlesen →
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