Archive | Allgemein RSS feed for this section

Franchise – Was Gründer beachten sollten

2 Feb

Die Gründung eines Unternehmens und dessen Etablierung birgt nicht selten ein finanzielles Risiko. Um das Risiko zu verringern und den Start zu vereinfachen, kann der Unternehmensgründer im Wege des Franchising auf ein bereits etabliertes Konzept oder... weiterlesen →

VG Düsseldorf: Einstufung von E-Zigaretten als Arzneimittel „nicht abwegig“

1 Feb

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Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte es mit Beschluss vom 16.01.2012 bekanntlich abgelehnt, dem Land Nordrhein-Westfalen zu verbieten, öffentlich vor E-Zigaretten zu warnen. Inzwischen wurden die Entscheidungsgründe veröffentlicht. Aus diesen geht... weiterlesen →

Vorsicht bei Bankgeschäften mit dem Smartphone

1 Feb

Smartphones sollten keineswegs für Online-Überweisungen genutzt werden! Dies gillt zumindest, sofern sich TAN-Nummern auf dem Gerät befinden und von diesem Online Überweisungen ausgeführt werden. Um diese Sicherheitsproblematik wissen nach Auskunft der... weiterlesen →

Immer auf dem Radweg bleiben

1 Feb

Ein Fahrradfahrer, der statt eines ausgeschilderten Radweges eine Straße benutzt, haftet nach Auskunft der ARAG Experten grundsätzlich mit! In dem zugrunde liegenden Fall war der spätere Kläger mit seinem Rennrad statt auf dem parallel verlaufenden Radweg... weiterlesen →

Stehlgutliste nicht vergessen

1 Feb

Wird nach einem behaupteten Einbruchsdiebstahl nicht unverzüglich eine Stehlgutliste bei der Polizei eingereicht, kann die Versicherung von ihrer Verpflichtung zur Leistung frei werden. So stellte beispielsweise ein Nachbar des späteren Klägers fest,... weiterlesen →

BK 1 Beteiligung GmbH & Co. KG /Anlegern droht Totalverlust

1 Feb

Zahlreiche Anleger hatten sich an dem Immobilienfonds BK1 Beteiligungs- GmbH & Co. KG beteiligt

Dieser hatte in die "Villa Manskopf" in Frankfurt am Main investiert, einem renommierten Objekt. Das Objekt wurde zwischenzeitlich für 4,5 Mio. Euro verkauft. Die ursprüngliche Finanzierung des Immobilienfonds wurde von der Aareal Bank durchgeführt.... weiterlesen →

Weiterer Erfolg für GFE-Geschädigten

31 Jan

Oberlandesgericht München bestätigt Schadensersatzanspruch gegen den Vermittler eines Blockheizkraftwerkes. BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche auch gegen Berater und Vermittler.

Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat zwischenzeitlich auch das Oberlandesgericht München den Schadensersatzanspruch eines geschädigten GFE-Anlegers gegen den damaligen Vermittler der... weiterlesen →

Videoüberwachung im öffentlichen Raum grundsätzlich zulässig! – Der Beginn vom Orwellschen Überwachungsstaat?

31 Jan

Das Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in Leipzig hat ein mit Spannung erwatetes Urteil gesprochen, bei dem es um die grundsätzliche Zulässigkeit von Videoüberwachungen im öffentlichen Verkehrsraum geht.

Der Ursprung des Rechtsstreits liegt in der Klage einer Hamburger Anwohnerin der Reeperbahn, die sich gegen die flächendeckende Videoüberwachung zur Wehr setzte. Kern der Entscheidung ist, ob den Bundesländern hinsichtlich der Regelung von Videoüberwachungen,... weiterlesen →

Weiterer Erfolg für GFE-Geschädigten

31 Jan

Oberlandesgericht München bestätigt Schadensersatzanspruch gegen den Vermittler eines Blockheizkraftwerkes / CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche auch gegen Berater und Vermittler

Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat zwischenzeitlich auch das Oberlandesgericht München den Schadensersatzanspruch eines geschädigten GFE-Anlegers gegen den damaligen Vermittler der Anlage bestätigt. Bereits... weiterlesen →

Anwaltverein gegen Schließung von Gerichten

31 Jan

Anwaltschaft wendet sich gegen die Schließung des Oberlandesgerichts Koblenz

In Rheinland-Pfalz wird die Zusammenlegung der beiden Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken mit der Konsequenz der Schließung des Oberlandesgerichts Koblenz diskutiert. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt dies ebenso entschieden ab wie der Verein... weiterlesen →
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