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Thermofenster: Droht Daimler eine Klagewelle?

21 Feb

Hunderttausende Rückrufe, Straf- sowie Bußgeldverfahren und Schadensersatz-



Der Dieselskandal erfasst die Daimler AG mit voller Wucht. Erst der vom Kraftfahrtbundesamt angeordnete Rückruf von mehreren hunderttausend Fahrzeugen, strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrug und unerlaubter Werbung. Dann Entscheidungen des Landgerichts... weiterlesen →

Bahnbrechende Entscheidung des LG Saarbrücken vom 17.01.2019: Wirksamer Widerruf trotz Musterwiderrufsinformation!

21 Feb

Entscheidung klärt erstmals die Widerruflichkeit hunderttausender Darlehensverträge aus den Jahren 2010 bis 2016

Das LG Saarbrücken legt in einer noch weithin unbekannten, gleichwohl als sensationell zu bezeichnenden Entscheidung vom 17.01.2019, 1 O 164/18, eine seit langem strittige Rechtsfrage dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Entscheidung vor. „Unsere Kanzlei... weiterlesen →

Wild pinkeln bleibt verboten!

21 Feb

Zu Karneval fließen die Getränke meist in Strömen. Der reichliche Genuss führt dazu, dass sich so mancher Jeck öfter erleichtern muss, als ihm lieb ist. Doch bitte nicht immer direkt an Ort und Stelle!  Denn das „Urinieren in der Öffentlichkeit“ stellt... weiterlesen →

Süßes ist schlecht für die Zähne

21 Feb

Diese dentale Binsenweisheit gilt ganz besonders im Karneval. Dann nämlich, wenn ein Schneidezahn irrfliegendem Zuckerwerk zum Opfer fällt. So geschehen bei einem Karnevalsumzug, bei dem wie üblich kostümierte Werfer kostenlose Leckereien unter das begeisterte... weiterlesen →

Die Weiber sind los…

21 Feb

Der Karneval beginnt in den Hochburgen am Donnerstag mit Weiberfastnacht. Wer an diesem Tag feiert und fremde Krawatten abschneidet, folgt nicht nur einem alten Brauch – sondern sieht sich unter Umständen auch Schadensersatzforderungen der Herren mit... weiterlesen →

Reiserücktrittsversicherung muss bei Durchfall zahlen

20 Feb

Verhindert eine "Durchfallerkrankung erheblicher Ausprägung" den Reiseantritt, muss die Reiserücktrittsversicherung leisten. Dies hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Celle mit Urteil vom 03.12.2018 entschieden. Dabei komme es nicht auf eine konkrete... weiterlesen →

Friseur darf Nachbessern

20 Feb

Missglückt eine Haarfärbung beim Friseur, muss der Kunde grundsätzlich zunächst Gelegenheit zur Nachbesserung in angemessener Frist geben, bevor er Schadensersatz verlangen kann. ARAG Experten verweisen auf die Entscheidung des Amtsgerichts München vom... weiterlesen →

Beteiligung an Behandlungskosten

20 Feb

Patienten müssen sich an den Kosten einer Behandlung beteiligen, wenn die Krankheitsursache in willkürlichen Veränderungen des eigenen Körpers liegt. Dies hat laut ARAG das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen unter Hinweis darauf entschieden, dass... weiterlesen →

Stolperfalle Firmenfeier – die Sache mit dem Unfallschutz

20 Feb

ARAG Experten über den Unterschied von Betriebsfest und Privatvergnügen ARAG Experten über den Unterschied von Betriebsfest und Privatvergnügen

Bald ist es wieder soweit: Fasching, Fastnacht, Karneval! Doch wer mit Kollegen feiert, ist nicht automatisch über die gesetzliche Unfallversicherung abgesichert. Es gibt konkrete Voraussetzungen, wann eine Firmenfeier rechtlich auch als solche eingestuft... weiterlesen →

Kritik an überlasteten Gerichten, nur sehr punktuelle Forderungen nach mehr Datenschutz

19 Feb

ROLAND Rechtsschutz veröffentlicht den Rechtsreport 2019



Vier von fünf Bundesbürgern halten die Gerichte für überlastet. 82 Prozent der Richter und 92 Prozent der Staatsanwälte klagen über zu wenig Personal in ihren Dienststellen. Deutliche Mehrheit der Bevölkerung verlangt strengere Vorgaben für Unternehmen,... weiterlesen →