Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Journalisten auf der Schwarzen Liste

14 Aug

Man sieht den Papieren an, dass sie schon durch viele Hände gegangen sind: Vieles deutet darauf hin, dass der Umgang mit der „Schwarzen Liste“ für beim G20-Gipfel unerwünschte Journalisten nicht wirklich den aktuellen Erfordernissen an Daten- und Persönlichkeitsschutz... weiterlesen →

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Spitzengruppe benötigt Hauptfeld – Arzneimittelwerbung sonst unzulässig

14 Aug

Nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf ist die Werbung "Unübertroffene Wirksamkeit im 10. Jahr" keine Alleinstellungsbehauptung

Nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf ist die Werbung „Unübertroffene Wirksamkeit im 10. Jahr“ keine Alleinstellungsbehauptung. Vielmehr handele es sich dabei um eine Spitzengruppenwerbung, welche aber im konkreten Fall wegen Fehlens eines größenmäßig... weiterlesen →

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Was gehört in einen Ausbildungsvertrag?

14 Aug

ARAG Experten sagen, worauf angehende Azubis achten sollten

Derzeit beginnt für zehntausende junger Menschen ein neuer Lebensabschnitt: der Start in das Berufsleben. Wer nach dem Schulabschluss kein Studium beginnt, hat wahrscheinlich einen Ausbildungsvertrag geschlossen und ist damit jetzt Azubi in einem Betrieb.... weiterlesen →

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Widerruf von Autokrediten: Wie Verbraucher den Wertverlust ihres Fahrzeugs vermeiden können

11 Aug

Viele Autobanken, darunter die VW-Bank und ihre Zweigstellen für Seat, Skoda und Audi, haben nach Einschätzung der Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte ihre Privatkunden nicht korrekt über das Widerrufsrecht informiert. Die Folge: Die zweiwöchige Widerrufsfrist... weiterlesen →

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Nach BFH-Urteil: Verzicht auf Pflichtteil unter Geschwistern kann teuer werden

11 Aug

Erben aufgepasst: Wer zu Gunsten seiner Geschwister noch zu Lebzeiten des Erblassers auf seinen Pflichtteil verzichtet und sich diesen quasi „abkaufen“ lässt, wird künftig vom Finanzamt stärker zur Kasse gebeten. Das geht aus einem Urteil des Bundesfinanzhofs... weiterlesen →

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Einbruchschutz per WhatsApp-Gruppe

11 Aug

ARAG Experten über die moderne Form der Nachbarschaftshilfe

Ob im Ferienparadies im In- und Ausland oder daheim im Garten, auf dem Balkon oder im Freibad: Urlaubszeit ist die schönste Zeit – leider auch für Einbrecher. Die Polizei kannn nicht überall gleichzeitig sein und hat gegen professionelle Einbrecherbanden... weiterlesen →

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Ferrari verliert Markenschutz für Testarossa – Marke nicht ausreichend genutzt

10 Aug

Ein Ferrari Testarossa – da schlagen bei jedem Sportwagen-Fan die Herzen höher. Zwischen 1984 und 1996 baute Ferrari den Boliden mit fast 450 PS und hat nun den Markenschutz für den Namen Testarossa - zumindest vorerst -verloren. Das Landgericht Düsseldorf... weiterlesen →

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ARAG Verbrauchertipps zum Schulbeginn

10 Aug

ARAG Experten mit einigen Tipps zum sicheren Schulweg für Erstklässler

In den ersten Bundesländern neigen sich die großen Ferien dem Ende zu. Aber nicht nur für Schüler und Lehrer fängt der Alltag in der Penne wieder an – auch für zahlreiche ABC-Schützen beginnt der viel zitierte „Ernst des Lebens“. Die erste große Herausforderung... weiterlesen →

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Die Rechtsprechung bestätigt: Auch der Strohmann-Geschäftsführer steht in der Haftung

9 Aug

Ein GmbH-Geschäftsführer ist u.a. für die ordnungsgemäße Abführung der Sozialversicherungsbeiträge verantwortlich. Verletzt er diese Pflicht, kann er persönlich haftbar gemacht werden. Das gilt selbst dann, wenn der Geschäftsführer nur als „Strohmann“... weiterlesen →

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Fristlose Kündigung wegen Beteiligung an der Konkurrenz

9 Aug

Beteiligt sich ein Arbeitnehmer in der Weise an einem Konkurrenzunternehmen, dass er maßgeblichen Einfluss auf den Geschäftsbetrieb hat, kann ihm fristlos gekündigt werden. Der Kläger war im verhandelten Fall für ein Dienstleistungsunternehmen insbesondere... weiterlesen →

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