Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Krankenkasse zahlt ausnahmsweise Tattooentfernung

9 Aug

Die Entfernung einer Tätowierung kann im Ausnahmefall als Krankenbehandlung zu bewerten sein, die von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden muss. Die Klägerin war im konkreten Fall zur Prostitution gezwungen worden und in dieser Zeit wurde ihr... weiterlesen →

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Polizei muss auch kleine Bewerberinnen berücksichtigen

9 Aug

Die Mindestgrößen bei der Polizei in NRW von 1,63 m für Frauen und 1,68 m für Männer sind unwirksam. Das beschloss aktuell das zuständige Verwaltungsgericht Düsseldorf. Geklagt hatte eine Bewerberin für den gehobenen Polizeidienst. Ihr fehlten anderthalb... weiterlesen →

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Informationelle Selbstbestimmung: Das unbekannte Grundrecht

8 Aug

ARAG Experten über das Datenschutz-Grundrecht

Der Vorschlag, ein Datenschutz-Grundrecht in das Grundgesetz (GG) einzufügen, fand bisher nicht die erforderliche Mehrheit beim deutschen Gesetzgeber. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist daher laut Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein... weiterlesen →

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„Erinnerung an die Heimat bewahren“

7 Aug

Feierstunde zur Erinnerung an die "Charta der deutschen Heimatvertriebenen" in Stuttgart

Im Rahmen einer Feierstunde, erinnert die Union der Vertriebenen und Flüchtlinge und der Bund der Vertriebenen alljährlich an die Unterzeichnung der "Charta der deutschen Heimatvertriebenen" am 5.August 1950 in Stuttgart. Dazu hatten sich auch in diesem... weiterlesen →

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Porsche Abgasskandal – Urteile des Landgerichts Stuttgart im VW Skandal helfen Geschädigten: Rückgabe und Minderung möglich

7 Aug

Erst kürzlich gab das Bundesverkehrsministerium bekannt, dass das Modell Porsche Cayenne ebenfalls vom Abgasskandal betroffen ist. Es wurde deshalb ein Zulassungsstopp verhängt und die Fahrzeuge sollen einem verpflichtenden Rückruf unterliegen. Es wurde... weiterlesen →

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Zeckenalarm: So schützen Sie sich

7 Aug

ARAG Experten warnen vor den kleinen Plagegeistern

Die Gefahr, von Zecken befallen zu werden, ist im Sommer größer als in jeder anderen Jahreszeit. Die Risikogebiete liegen vor allem in Baden-Württemberg, Bayern und Thüringen, doch auch nach Sachsen, Thüringen, Hessen und Rheinland-Pfalz breitet sich... weiterlesen →

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Abgasskandal: Vorsicht vor sogenannten „Sammelklagen“!

7 Aug

Schnell und billig ist nicht immer gut und günstig

Der Abgasskandal beschäftigt „Auto-Deutschland“ aktuell wie kein zweites Thema. Verbraucher bangen um ihre Rechte und sind deshalb teilweise geneigt, sich vermeintlich unkomplizierten, sogenannten „Sammelklagen“ anzuschließen. „Derartige Angebote stellen... weiterlesen →

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Abgasskandal – Erste Staathaftungsklage auf Schadensersatz gegen Bundesrepublik Deutschland eingereicht

7 Aug

Die im Abgasskandal führende Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat bundesweit die erste Staatshaftungsklage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen des VW Abgasskandals eingereicht. Die Klage wurde beim Landgericht Freiburg anhängig... weiterlesen →

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Datenschutzrechtliche Fragestellungen zur Verwendung und Nutzung der Blockchaintechnologie

4 Aug

CLLB gründet Expertenteam für Kryptowährungen und die zu Grunde liegende Blockchaintechnologie. Grundsätzliche Fragen zum Datenschutz beim Einsatz von Blockchaintechnologien bis heute nicht geklärt. Durch den umfangreichen Einsatz und verstärkte Investitionen... weiterlesen →

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Illegales Streaming ist kein Kavaliersdelikt

4 Aug

ARAG Experten über die Folgen eines richtungsweisenden Streaming-Urteils

Man stelle sich die Situation vor: Der Lieblings-Fußballverein spielt im Champions-League-Finale – und kein TV-Sender überträgt das Spiel. Liegt es da nicht nahe, sein Glück online zu versuchen und das Spiel im Internet zu streamen, selbst wenn dies über... weiterlesen →

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