Eheleute und Lebenspartner – fast gleiches Recht für alle
2 Mai
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Zutritt verboten
2 Mai
Bayerisches Dachdeckerhandwerk: Das Dach ist keine „Hobbywerkstatt“
Die oft von Heimwerkern gestellte Frage, was denn schon dazu gehört, ein Dach mit Ziegeln einzudecken, wird meist nach dem ersten Unwetter von selbst beantwortet. Dann nämlich, wenn die Dacheindeckung mangels fachgerechter Ausführung „vom Winde verweht“... weiterlesen →Eine Million Schadensersatz für Altkanzler Kohl
2 Mai
LG Köln spricht Helmut Kohl Schadensersatz in Rekordhöhe zu
Eigentlich eine ganz klare Sache: Altbundeskanzler Kohl erhält Schadensersatz wegen der Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte durch eine nicht durch ihn legitimierte Buchveröffentlichung. Arno Lampmann, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz: „Streiten... weiterlesen →Kritisches Terrain: Sachzuwendungen an Mitarbeiter
28 Apr
ARAG-Experten weisen darauf hin, dass Sachzuwendungen an Mitarbeiter die Freigrenze von 44 Euro monatlich nicht übersteigen dürfen. Handelt es sich bei diesen Zuwendungen um Versandware, müssen laut Finanzgericht Baden-Württemberg auch Versand- und Verpackungsgebühren... weiterlesen →
Teure Prämienversprechen an Stromkunden
28 Apr
Stromkunden wird der Wechsel zu einem anderen Energielieferanten oft mit Prämien oder Vergünstigungen schmackhaft gemacht. Abos für Pay-TV-Sender, Frauenzeitschriften oder Versicherungen – die Auswahl an Prämien ist groß. Doch ARAG Experten warnen vor... weiterlesen →
Briefpost zurück an Empfänger: Wer zahlt?
28 Apr
Wir alle kennen das: Obwohl alle Angaben richtig und Name sowie Adresse des Empfängers klar leserlich sind, flattert der Brief ins Haus zurück. Und man hat keine Ahnung, wieso. War der Postbote neu? Standen keine Namen an den Briefkästen oder gab es womöglich... weiterlesen →
Vespa bleibt italienisch!
27 Apr
Vertrieb von Klonen aus China jetzt offiziell untersagt
Da wird die italienische Seele aufatmen: Ein Turiner Gericht hat entschieden, dass der Roller-Kult "Vespa" ein italienisches Kulturgut ist und auch bleiben soll. Die Vespa hat nun den Status eines Kunstwerks, chinesische Klone des kultigen City-Flitzers... weiterlesen →Hinterbliebenengeld: Entschädigung für zugefügtes seelisches Leid
27 Apr
ARAG Experten über das aktuelle Gesetzgebungsverfahren
Jährlich sterben tausende Menschen durch Straftaten, durch fremdverschuldete Unfälle oder durch grobe Fahrlässigkeit. Die Hinterbliebenen sollen – geht es nach Bundesjustizminister Heiko Maas – künftig beim Tod eines nahestehenden Menschen eine Entschädigung... weiterlesen →Bundesregierung zieht positive Bilanz zur Digitalen Agenda
26 Apr
Digitalisierung in Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft wird auch in Zukunft TOP-Thema bleiben
Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegten Legislaturbericht Digitale Agenda beschlossen. Darin zieht... weiterlesen →Der Mai ist gekommen…
26 Apr