Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Bundesnetzagentur leitet neue Ausschreibungsrunde für Solaranlagen ein

3 Mai

Die Bundesnetzagentur hat auf ihrer Internetseite den nächsten Ausschreibungstermin für Solaranlagen bekanntgegeben. Gebotstermin ist der 01.06.2017. Bis dahin können Gebote für Solaranlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 750 kW bei der... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Bundesnetzagentur leitet neue Ausschreibungsrunde für Solaranlagen ein
Categories Allgemein
Author

Erster Referentenentwurf für KWK-Ausschreibungsverordnung

3 Mai

Mit der letzten Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (kurz: KWKG), welche zum 01.01.2017 in Kraft trat, hat der Gesetzgeber den Weg bereitet, um auch die KWK-Förderung auf ein wettbewerbliches Ausschreibungssystem umzustellen (wir berichteten zuletzt... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Erster Referentenentwurf für KWK-Ausschreibungsverordnung
Categories Allgemein
Author

Hotel muss Nachnamen von Etagennachbarn nicht herausgeben

3 Mai

AG München weist Klage nach One-Night-Stand mit Folgen ab

Man kann die Frau verstehen, die mangels entsprechender Aufzeichnungen und eigenem Erinnerungsvermögen den Namen des Vaters ihres Kindes mit Hilfe von Hotel-Unterlagen ermitteln wollte - andererseits kann man aber auch verstehen, dass das Hotel die Nachnamen... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Hotel muss Nachnamen von Etagennachbarn nicht herausgeben
Categories Allgemein
Author

Experteninterview: Ein Ehevertrag schafft Sicherheit

3 Mai

ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer beantwortet Fragen zum Ehevertrag

Verliebt, verlobt, aber noch immer nicht verheiratet? Dabei bietet sich der Wonnemonat Mai doch geradezu an, wenn es um das lebenslange Versprechen vor dem Traualtar geht. Mit dem Jawort ändern sich aber nicht nur der Familienstand und ggf. der Name –... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Experteninterview: Ein Ehevertrag schafft Sicherheit
Categories Allgemein
Author

Geschlechterumwandlung nur nach Gutachten

3 Mai

Ohne sachverständige Begutachtung kann ein Gericht keine Namensänderung und keine Veränderung der Geschlechtszugehörigkeit nach dem Transsexuellen Gesetz aussprechen. Die Person, die den Antrag stellte, ist in rechtlicher Hinsicht ein Mann. Sie beantragte,... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Geschlechterumwandlung nur nach Gutachten
Categories Allgemein
Author

Schadensersatz nach Sprung aus dem Fenster

3 Mai

Ein Krankenhaus kann gegenüber einer dementen Patientin zum Ersatz des Schadens verpflichtet sein, den sie erleidet, weil sie aus dem ungesicherten Fenster ihres Krankenzimmers entweichen will und dabei in die Tiefe stürzt. Die klagende Krankenversicherung... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Schadensersatz nach Sprung aus dem Fenster
Categories Allgemein
Author

Widerrufsfrist am 21.06.2016 verpasst? – Es ist oftmals trotzdem nicht zu spät!

3 Mai

Ein klarstellender Leitfaden für Darlehensnehmer

Auf Druck der Bankenlobby hat der Gesetzgeber bekanntermaßen Anfang 2016 eine Erlöschensvorschrift zum 21.06.2016 eingeführt. Entgegen einer weit verbreiteten Meinung sind nicht wenige Kreditverträge gleichwohl auch heute noch widerruflich. „Eine sorgfältige... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Widerrufsfrist am 21.06.2016 verpasst? – Es ist oftmals trotzdem nicht zu spät!
Categories Allgemein
Author

Kölner Fahrradcops und der Persönlichkeitsschutz

2 Mai

Ganz klar: wer bei Rot über die Fußgängerampel geht, der kann und sollte auch dafür bestraft werden und wenn die Polizei sich medienwirksam positioniert, dann ist das in der Sache nicht schlecht und hilft sicherlich auch. Allerdings: Am Beispiel der Kölner... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Kölner Fahrradcops und der Persönlichkeitsschutz
Categories Allgemein
Author

Terrorbekämpfung: wenig Vertrauen in die Politik

2 Mai

ROLAND Rechtsreport untersucht Zustimmung zu Anti-Terror-Maßnahmen

Nur jeder vierte Bürger traut der Politik zu, Deutschland mit den richtigen Maßnahmen vor Terroranschlägen schützen zu können. Dennoch treffen mögliche Anti-Terror-Maßnahmen auf zum Teil sehr breite Zustimmung in der Bevölkerung. Menschen, die sich akut... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Terrorbekämpfung: wenig Vertrauen in die Politik
Categories Allgemein
Author

BGH entscheidet Streit um den AIDA-Kussmund

2 Mai

Nun hat es der AIDA-Kussmund bis zum Bundesgerichtshof geschafft und hier - gar nicht im Sinne des Klägers - für ein Grundsatzurteil gesorgt, das nicht nur Hobby-Fotografen erleichtern dürfte: Die Kreuzfahrtgesellschaft hatte gegen den Herausgeber einer... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für BGH entscheidet Streit um den AIDA-Kussmund
Categories Allgemein
Author