Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Eine Dönerbude ist kein Laden

6 Mai

Ist im Teilungsvertrag einer Wohnungseigentümergemeinschaft ein Geschäftsraum als «Laden» ausgewiesen, darf er nicht als Gaststätte genutzt werden. Im konkreten Fall bilden Kläger und Beklagte zusammen eine Wohnungseigentümergemeinschaft. Die Beklagten... weiterlesen →

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HARTING geht erneut erfolgreich gegen chinesische Patentverletzer vor

6 Mai

Sieg vor Berufungsgericht / Beklagtes Unternehmen zu Schadensersatz verurteilt weiterlesen →

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C&F erweitert seine Beratungskompetenzen

6 Mai

Patentanwalt Dr. Axel Neidlein ist neuer Experte für Innovation und Wachstum weiterlesen →

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Zugangsnachweis für ein Telefax

5 Mai

Im Geschäftsverkehr verläßt man sich häufig darauf, dass das Faxgerät des Absenders den « Ok-Vermerk » aufweist. Der bloße Umstand, dass ein Telefax erfolgreich abgesandt worden ist, bedeutet aber noch nicht zwingend, dass es beim Empfänger auch angekommen... weiterlesen →

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Anlässlich der Einstellung von Primatenversuchen am Max-Planck-Institut für biologische Kybernetik in Tübingen sagt Bundesforschungsministerin Johanna Wanka

5 Mai

"Der Stand der Wissenschaft erlaubt heute keinen vollständigen Verzicht auf Tierversuche. Deshalb muss es in Deutschland grundsätzlich möglich sein, zu Forschungszwecken Erkenntnisse aus Tierversuchen zu gewinnen. Wenn es um die Heilung von Krankheiten... weiterlesen →

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Hausordnung: Was Mieter und Vermieter dürfen

5 Mai

ARAG Experten zur Erstellung neuer und Änderung bestehender Hausordnungen

Eine Hausordnung ist in der Regel eine Sammlung privatrechtlicher Vorschriften, die für die Benutzung von privaten Gebäuden erlassen werden kann. Sie darf keine Bestimmungen enthalten, die den allgemein gültigen Gesetzen widersprechen, kann gesetzliche... weiterlesen →

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Mehr Zeit für Geist als Jagen nach dem Zeitgeist

4 Mai

VEBWK nimmt Stellung zur anhaltenden Debatte um das Wirtshaussterben

Mit den verschiedenen Statements der CSU,SPD, FW und Grüne zur Situation der "Bayerischen Wirtshäuser" hat die Bayerische Staatszeitung ein gesellschaftlich wichtiges Thema aufgegriffen. Seit Langem wird immer wieder darüber diskutiert, ob das Wirtshaussterben... weiterlesen →

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Wenn der Türsteher nein sagt

4 Mai

Eintrittsverweigerung für Asylbewerber in Ingolstädter Disco entwirft Debatte

Unter der Überschrift "Feiern ohne Flüchtlinge" veröffentlichte der DONAUKURIER einen Artikel über Vorkommnisse in einer Ingolstädter Diskothek, die in Zusammenhang mit sexueller Belästigung einer Besucherin durch einen Asylbewerber stehen. Die Angaben... weiterlesen →

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Total verschnupft

4 Mai

Einer der bayerischen Exportschlager in den Fängen der EU-Bürokratie

Patrick Engels ist Unternehmer. Er leitet in vierter Generation die Pöschl Tabak GmbH & Co KG im niederbayerischen Geisenhausen. 800 Mitarbeiter sorgen dafür, dass der Schmalzler aus Bayern Weltmarktführer bleibt. Doch genau das könnte die Brüsseler Bürokratie... weiterlesen →

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Die Herzlichkeitsoffensive-Deutschland startet durch!

4 Mai

Mit Service und Herzlichkeit Kunden und Gäste begeistern!

Lustlose Verkäufer in Geschäften, mürrische Beamte in staubigen Amtsstuben, leere Restaurants und Hotels und resignierte Unternehmer in Deutschlands Chefetagen! - Das Onlinehandel-Gespenst greift um sich! "Schluss damit!" sagte sich Andreas Nemeth... weiterlesen →

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