Aus den Fesseln der Handelsmacht durch souveräne Gemeinden?
9 Apr
Archive | Allgemein RSS feed for this section
SPD-Antrag für Fixerstuben in Bayern stößt auf konservative Gegenwehr, ermuntert aber auch Kritiker des bayerischen Rauchverbotes
8 Apr
Da kann Matthias Stuhler nur den Kopf schütteln. Der Betreiber des Musik Erlebnis Center in Olching ist bayernweit bekannt geworden, weil er sich gegen das absolute Rauchverbot ohne Ausnahme juristisch zur Wehr setzte und das MEC als Club (Einlass nur... weiterlesen →
Penell GmbH – Eröffnung des Insolvenzverfahrens
8 Apr
CLLB Rechtsanwälte informieren über Schadensersatzansprüche der Anleger
München, 07.04.2015 – Am 27.03.2015 wurde vor dem Amtsgericht Darmstadt, Az. : 9 IN 105/15, das Insolvenzverfahren eröffnet. Die Gläubiger werden aufgefordert, Insolvenzforderungen bei dem Insolvenzverwalter bis zum 29.04.2015 anzumelden und gleichzeitig... weiterlesen →Handy darf beim Fahren auch nicht als Navi genutzt werden
8 Apr
Auch wer sein Mobiltelefon im Auto als Navigationshilfe oder zur Internetrecherche in die Hand nimmt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Beide Funktionen fallen unter das in § 23 Abs. 1 a der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelte Nutzungsverbot. In einem... weiterlesen →
Hotelbewertungsportal haftet nicht für unwahre Behauptung
8 Apr
Der Betreiber eines Hotelbewertungsportals haftet nicht für unwahre Nutzerbewertungen, wenn er den ihm obliegenden Prüfungspflichten nachgekommen ist. Im verhandelten Fall hatte ein Nutzer das Hotel der Klägerin auf dem Bewertungsportal der Beklagten... weiterlesen →
Alle Macht geht vom Volke aus… ach wirklich?
8 Apr
Prof. Dr. Michael Vogt ist Gastredner beim Frühschoppen im Osnabrücker Land
Alle Macht geht vom Volke aus... ach wirklich? Prof. Dr. Michael Vogt ist Gastredner beim Frühschoppen im Osnabrücker Land. In regelmäßigen Abständen veranstaltet der gemeinnützige Verein Osnabrücker Landmark e. V. Frühschoppen zu aktuellen Themen. Immer... weiterlesen →„Pitzlloch – die Nächste“
8 Apr
Pressemitteilung in Kooperation mit DEHOGA Bayern Kreisstelle Traunstein
Der Fall "Pitzlloch" geht in eine weitere Runde. Nachdem der Bauausschuss der Gemeinde Grabenstätt den Antrag durch Ablehnung an das Landratsamt in Traunstein weitergereicht... weiterlesen →
„Steuerrechtliche Risiken sind vielen nicht bewusst“
8 Apr
C&F-Seminar: „Schutzrechte in der Unternehmensgruppe“ am 7. Mai 2015 in Düsseldo weiterlesen →
Fitnessstudio: Wann kann ich kündigen?
7 Apr
ARAG Rechtsexperten zu den üblichen Vertragsbedingungen mit Fitnessstudios
Zu den klassischen guten Vorsätzen für das Frühjahr gehört die Absicht, sich in einem Fitnessstudio anzumelden, um den Winterspeck loszuwerden und regelmäßig Sport zu treiben. Ein Vertrag ist schnell geschlossen. Für die einen war es die richtige Entscheidung,... weiterlesen →Radweg an der Bushaltestelle: Vorsicht geht vor Vorfahrt
2 Apr