Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Nur zwei Katzen erlaubt

2 Apr

Wer frei lebende Katzen hält, die regelmäßig draußen auf Jagd gehen, muss laut Auskunft der ARAG Experten damit rechnen, dass er maximal zwei der wilden Stubentiger halten darf. In einem konkreten Fall hatten sich die Nachbarn über den Dreck in ihren... weiterlesen →

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Katzenfüttern im Hof verboten

2 Apr

ARAG Experten weisen Katzenbesitzer darauf hin, dass es durchaus vom Vermieter untersagt werden kann, seinen lieben Stubentiger im Hof des Mietshauses zu füttern, statt in den eigenen vier Wänden. Zumindest, wenn sich andere Nachbarn dadurch gestört fühlen... weiterlesen →

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Vom Unterricht ausgeschlossen

1 Apr

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den Eilantrag eines 16-jährigen Gymnasiasten abgelehnt, der sich gegen seinen durch die Schulleiterin angeordneten sofortigen viertägigen Ausschluss vom Unterricht wegen unbefugter Weitergabe eines fremden Computer-Passwortes... weiterlesen →

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Keine Schönheitsreparaturen bei unrenovierten Wohnungen

1 Apr

Der BGH hat die Rechte von Mietern im Bereich Schönheitsreparaturen gestärkt und in diesem Zusammenhang seine frühere Rechtsprechung geändert. So hat der BGH zum einen seine frühere Rechtsprechung aufgegeben, dass die Schönheitsreparaturen auch bei einer... weiterlesen →

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BGH-Urteil: Eigentümergemeinschaften können sich gegen höhere Gaspreise wehren

1 Apr

Karlsruher Richter gewähren vollen Verbraucherschutz

Lange war ungeklärt, ob Wohnungseigentumsgemeinschaften zivilrechtlich als Verbraucher einzustufen sind und damit bei ihren Rechtsgeschäften in den Genuss der vebraucherschützenden Regelungen des BGB kommen. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH)... weiterlesen →

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Orkan „Niklas“: Was zahlt die Versicherung?

31 Mrz

Welche Schäden deckt eine Gebäude-, Hausrat- oder Kaskoversicherungen ab?

Der Orkan "Niklas" hat am Morgen Deutschland erreicht. Im Südwesten fegte der Sturm mit Geschwindigkeiten von bis zu 140 Kilometern in der Stunde über das Land. Trotz aller Vorsicht: Nach so heftigen Stürmen, wie jetzt vorhergesagt, kommt die Frage auf,... weiterlesen →

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Schwiegereltern bekommen Schenkung nur bedingt zurück

31 Mrz

Wenn Eltern ihre Kinder bei der Finanzierung eines Hauses unterstützen oder eine Immobilie schenken, kommt das meist auch den Schwiegerkindern zugute. Scheitert die Ehe der Kinder, verlangen die Schwiegereltern vielfach die geflossenen Schenkungen von... weiterlesen →

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Ostern: Rechtliches zu den Feiertagen

31 Mrz

ARAG Experten zum Arbeitsrecht rund um die bevorstehenden Feiertage

Während sich die meisten über Freizeit freuen, arten die Ostertage bei manchen in Stress aus. Ärzte, Polizisten, Kellner - viele Berufsgruppen müssen an Feiertagen arbeiten. ARAG Experten erklären, welche Rechte Arbeitnehmer haben. Arbeiten an Feiertagen Karfreitag... weiterlesen →

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Kriminalität ist grenzenlos! Sicherheit auch?

31 Mrz

Handwerkskammerpräsident Jörg Dittrich zur heutigen gemeinsamen Kabinettssitzung von Sachsen und Brandenburg

Heute treffen sich die Regierungen von Sachsen und Brandenburg zu ihrer vierten gemeinsamen Kabinettssitzung in Görlitz. Auf der Themenliste stehen u. a. die Bedeutung der Braunkohle für die strukturschwache Lausitz, gemein-same Verkehrsprojekte, der... weiterlesen →

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Heimisches WC: Sitzen nicht erforderlich

31 Mrz

Mieter dürfen auf der Toilette ihrer Wohnung im Stehen pinkeln. Das AG Düsseldorf gab einem Mieter Recht, der auf Auszahlung von 3.000 Euro Mietkaution geklagt hatte. Der Hausbesitzer wollte 1.900 Euro einbehalten, weil der Marmorboden der Toilette durch... weiterlesen →

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