Archive | Allgemein RSS feed for this section

Trotz Krankschreibung zum Publik Viewing?

19 Jun

Erkältung, Allergie oder Magenverstimmung - gerade wenn die Deutsche Nationalmannschaft um den Einzug in das Achtelfinale der WM kämpft. Das ist wirklich Pech für eingefleischte Fans. Darf man trotz Krankschreibung zum Public Viewing? Was, wenn man dem... weiterlesen →

Deutschlandfahnen am Balkon

19 Jun

Nach dem gelungenen Auftaktspiel von Jogis Jungs flattern sie wieder überall - die schwarz-rot-goldenen Flaggen. Was aber, wenn der Vermieter viel weniger patriotisch gestimmt ist, als seine fußballbegeisterten Mieter? Darf er den Fassadenschmuck verbieten?... weiterlesen →

Wer nach einem Unfall Auto mietet, muss Preise vergleichen

19 Jun

Geschädigter hat Anspruch auf Mietwagen - aber nicht zu jedem Preis

Nach einem Unfall muss der Verursacher grundsätzlich für alle Schäden aufkommen, die dem Geschädigten durch den Unfall entstanden sind. Dazu zählt auch die Kostenübernahme für einen Mietwagen, sofern das Fahrzeug des Geschädigten infolge des Unfalls reparaturbedürftig... weiterlesen →

Green Energy Geotherm Power Fonds Gmb & Co.KG: vorläufiges Insolvenzverfahren

18 Jun

In dem vorläufigen Insolvenzverfahren Green Energy Geotherm Power Fonds Gmb & Co.KG hat das Amtsgericht Gera am Mittwoch den 11.06.2014 per Beschluss (8 IN 302/14) Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Harald Hess (Erfurt) als vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt. Der... weiterlesen →

„Sie sind festgenommen“

18 Jun

Udo Vetter, unser Rechtsexperte diesmal zum Thema "Strafrecht"

"Sie sind festgenommen." Dieser Satz gehört sicher zum unerfreulichsten, was man aus dem Mund eines Polizeibeamten hören kann. Die meisten Menschen fallen in dieser Situation in ein schwarzes Loch. Erst mal nicht mehr nach Hause können? Was sagt die Familie?... weiterlesen →

Können Geschenke vom Ex-Partner zurückgefordert werden?

18 Jun

Wiederholen ist nicht unbedingt gestohlen urteilt der BGH

Zum Geburtstag, Jahrestag oder Weihnachten – gerne machen wir mit kleinen oder größeren Geschenken unseren Partnern eine Freude. Doch was passiert, wenn die Beziehung in die Brüche geht? Können Geschenke zurückgefordert werden? Um diese Frage zu beantworten,... weiterlesen →

Erwerb von Audio-Dateien: Kopieren verboten!

18 Jun

Beim Download-Erwerb von Audio-Dateien kann dem Käufer das Kopieren und das Weiterveräußern der erworbenen Computerdatei untersagt werden. Im zugrunde liegenden Fall vertreibt die Beklagte über ein Internetportal E-Books in Textform oder als Hörbücher... weiterlesen →

Kein Pfand für SIM Karte

18 Jun

Ein Mobilfunkunternehmen darf von seinen Kunden kein Pfand für die SIM-Karte verlangen. Im konkreten Fall beinhalteten die AGB eines Mobilfunkunternehmens eine Klausel, wonach ein Pfand für die SIM-Karte erhoben wurde. Ein Verbraucherverband kritisierte,... weiterlesen →

Abgeltung von Jahresurlaub geht auf Erben über

18 Jun

Der Urlaubsanspruch ist in Deutschland und Europa gesetzlich geregelt. Er dient der Erholung und der Erhaltung der Arbeitskraft. Der Mindesturlaubsanspruch beträgt jährlich 24 Werktage, wobei auch die Samstage als Werktage gezählt werden, sodass sich... weiterlesen →

Nach den Unwettern: „Wir lassen keine Geschädigten im Stich“

17 Jun

Dachdecker Verband Nordrhein hat alle Betriebe mobilisiert

Nach den Pfingstunwettern haben die Dachdeckerbetriebe am Nordrhein sofort alle verfügbaren Kräfte mobilisiert, um Geschädigten so effektiv wie möglich zu helfen. Viele der Dachdecker haben dafür sogar ihren Urlaub abgebrochen. Das Ausmaß der Schäden... weiterlesen →