Archive | Allgemein RSS feed for this section

Keine Angst vor der Datenwolke

11 Feb

Udo Vetter, unser Rechtsexperte für Fragen rund ums Netz

Ich weiß nicht wieso, aber die besten Ideen habe ich beim Warten: auf dem Bahnsteig, an der Supermarktkasse, beim Arzt. Früher habe ich immer einen kleinen Notizblock dabei gehabt. Leider gingen viele Geistesblitze verloren, weil ich mit losen Zetteln... weiterlesen →

Stichtag 12. Februar 2014 – Meldepflicht für Derivatgeschäfte

11 Feb

Kostenloser Leitfaden zur EMIR-Verordnung für den Mittelstand

Der 12. Februar 2014 ist Stichtag. Ab diesem Tag sind alle Derivatekontrakte von Unternehmen an ein Transaktionsregister zu melden. Dies gilt sowohl für börsliche, als auch für außerbörslich geschlossene Geschäfte. Diese Meldepflicht ist Resultat der... weiterlesen →

Gerichte stärken Schiffsfondsanlegern gegen Schiffsfondshäuser den Rücken!

11 Feb

Hamburger Initiator Hansa Treuhand verlangt von 9000 Schiffsfondsanlegern Ausschüttungen zurück. Die Fondsinitiatoren berufen sich dabei auf Klauseln in den Gesellschaftsverträgen! Beratung ist wichtig!

In der Schifffahrtskrise versuchen manche Schiffsfondshäuser ihre Anleger zur Rückgabe von Ausschüttungen aus dem Schiffsfonds zu zwingen. Dazu haben die Fondshäuser wahrscheinlich gar nicht das Recht, wie zwischenzeitlich mehrere Gerichte entschieden... weiterlesen →

Wer eine erhöhte Miete zahlt stimmt der Erhöhung zu

11 Feb

Bereits die einmalige Zahlung einer erhöhten Miete darf als stillschweigende Zustimmung verstanden werden

Schon die einmalige Zahlung der vom Vermieter geforderten erhöhten Miete darf als stillschweigende Zustimmung zur Mieterhöhung verstanden werden. Bei mehrmaliger Überweisung gilt dies auf jeden Fall. Dies entschied das Amtsgericht München (AG) in seinem... weiterlesen →

Eurojuris unterstützt ukrainische Anwälte im Kampf für Menschenrechte

10 Feb

Bei den Unruhen in der Ukraine sind auch Anwälte ins Visier der Behörden geraten

Bei den Unruhen in der Ukraine sind auch Anwälte ins Visier der Behörden geraten. Sie unterstützen Demonstranten bei der Wahrung ihrer Rechte. Mitglieder des internationalen Anwaltsnetzwerks Eurojuris, die in Kiew ansässig sind, berichten von zahlreichen... weiterlesen →

Überstehende Äste müssen abgesägt werden

10 Feb

Die meisten Grenzkonflikte zwischen Nachbarn ließen sich bei Kenntnis der Rechtslage und etwas gutem Willen vermeiden. Gerichtliche Auseinandersetzungen können dagegen teuer werden. Die Wüstenrot Bausparkasse, ein Unternehmen des Vorsorge-Spezialisten... weiterlesen →

Von der Lebensversicherung nach Beratung zur guten Anlage – das Provisionskarussell dreht sich wieder

10 Feb

Aber die Empfehlung zur Kündigung der Lebensversicherung zwecks Einlage in geschlossenen Fonds kann grobe Falschberatung sein, so LG München I im Urteil vom 17.6.2013

Von der Lebensversicherung nach Beratung zur guten Anlage in geschlossene Fonds, Genussrechen usw. (PROKON) Wenn Kapital für Schiffsfonds, Riesenräder in Singapur oder unrentable Ölsandprojekte in Kanada benötigt wurde, dann sammelte man es bei deutschen... weiterlesen →

Infinus Gruppe: Insolvenzverfahren eröffnet – Anmeldefrist bis 28.03.2014

10 Feb

CLLB Rechtsanwälte empfehlen Einleitung eines Eilverfahrens zur Arrestierung der sichergestellten Vermögenswerte

Wie nun bekannt wurde, wurde für die erste Gesellschaft des Infinus-Konzerns das Insolvenzverfahren eröffnet. Am 31. Januar 2014 wurde vor dem Amtsgerichts Dresden das Insolvenzverfahren über das Vermögen der INFINUS AG Ihr Kompetenz-Partner eröffnet,... weiterlesen →

BGH: Keine Kündigung bei Widerruf der Untervermietung

10 Feb

ARAG Experten geben Tipps zum Arbeiten am eigenen Schreibtisch

Kann ein Vermieter seinem (Haupt-) Mieter kündigen, wenn er eine vorher erteilte Erlaubnis zur Untervermietung widerruft, der Untermieter die Wohnung aber nicht sogleich räumt? Diese Frage hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in einer aktuellen Entscheidung... weiterlesen →

Getgoods: Gläubigerversammlung bereits am 20.02.! BSZ e.V. bündelt Anlegerinteressen!

10 Feb

Insolvenzverfahren der Getgoods AG startet / Gläubigerversammlung bereits am 20.02.2014 / Geschädigte schließen sich dem BSZ e.V. an

Das Insolvenzverfahren über die Getgoods AG wurde inzwischen eröffnet. Das Amtsgericht Frankfurt/Oder hat einem entsprechenden Antrag statt gegeben, wie die Insolvenzverwalterkanzlei BBL Bernsau Brockdorff mitteilte. Bereits am 20.02.2014 wird hierzu... weiterlesen →