Im Trikot zur Arbeit

8 Jun

Sie sind überall. Die Müllers, Khediras, Neuers, Götzes und Podolskis. Nicht nur in den EM-Stadien, sondern vor allem in Deutschland beim Public Viewing, aber auch in den Wohnzimmern und auf der Arbeit. Dabei sind die offiziellen Trikots eigentlich keine... weiterlesen →
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Die neue Unionsmarke

8 Jun

Das europäische Parlament und der Rat haben mit der Verordnung (EU) 2015/2424, die am 23.03.2016 in Kraft getreten ist, das fast 20 Jahre alte Gemeinschaftsmarkenrecht reformiert und modernisiert. Die markanteste Änderung ist der Name der europäischen... weiterlesen →
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Versicherungsleistungen sind anzurechnen

8 Jun

Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Handwerkerleistungen für Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen können zu einer Steuerermäßigung führen. Nach der gesetzlichen Regelung ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer auf Antrag um... weiterlesen →
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Außerordentliche Kündigung wegen Raubkopien

8 Jun

Nutzt ein Mitarbeiter dienstliche Ressourcen, um private „Raubkopien“ von Bild- oder Tonträgern zu machen, darf ihm außerordentlich gekündigt werden. Die fristlose außerordentliche Kündigung eines Arbeitgebers erachtete das Landesarbeitsgericht im konkreten... weiterlesen →
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Sonderzahlungen auf Mindestlohn anzurechnen

8 Jun

Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld sind unter besonderen Umständen auf den gesetzlichen Mindestlohn anzurechnen. Das Arbeitsverhältnis der in Vollzeit beschäftigten Klägerin bestimmt sich im entschiedenen Fall nach einem schriftlichen Arbeitsvertrag,... weiterlesen →
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LG Saarbrücken: Widerrufsbelehrung auch bei Vertragsänderung

8 Jun

Das Landgericht Saarbrücken hat der R+V Versicherung den Hinweis erteilt, dass auch bei Vertragsänderungen über die Möglichkeit eines Widerrufs aufzuklären ist

Das Landgericht Saarbrücken hat in der mündlichen Verhandlung vom 23. Februar 2016 den Hinweis an die Parteien erteilt, dass der Versicherungsnehmer auch bei bloßen Vertragsänderungen über die Möglichkeit eines Widerrufs aufzuklären ist. Geklagt hatte... weiterlesen →
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Gesellschafterversammlung der V+ GmbH & Co Fonds 3 KG

7 Jun

Am 03.06.2016 fand in München die Gesellschafterversammlung der V+ GmbH & Co Fonds 3 KG statt. Die V+ GmbH & Co Fonds 3 KG ist im Bereich Venture Capital tätig, d.h. es wird Unternehmen Risikokapital zur Verfügung gestellt. Allgemein gelten derartige... weiterlesen →
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Lärm in Nachbars Wohnung

7 Jun

ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zur Lärmbelästigung unter Nachbarn

Der Mensch ist unentwegt tausenden Geräuschen ausgesetzt und das 24 Stunden am Tag. Zu Zeiten der Fußball-EM wird es nicht ruhiger. Wer will es den Nachbarn auch verdenken, wenn sie lauthals mitfiebern, Tore bejubeln und Siege feiern. Dass der Einzelne... weiterlesen →
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Bauer sucht Frau – vergeblich

7 Jun

Geht eine Partnervermittlung mit arglistiger Täuschung auf Kundenfang, muss sie gezahltes Geld unter Umständen erstatten. In einem konkreten Fall hatte ein 50-jähriger Landwirt auf die Annonce einer verführerischen Daniela (30) geantwortet, die einen... weiterlesen →
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Dienstzimmer mit Sofa und Laufband?

7 Jun

Ein Sofa und ein Laufband im Dienstzimmer einer leitenden Beamtin einer Universität sorgten nicht nur für Verwunderung, sondern auch für einen handfesten Rechtsstreit. Im Mai 2015 wurde der Präsident der Universität darüber in Kenntnis gesetzt, dass die... weiterlesen →
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