Die Räum- und Streupflicht bei Eis und Schnee
25 Nov
Baurecht: Wann müssen optische Mängel beseitigt werden?
25 Nov
Bau-Unternehmer kann Beseitigung rein optischer Mängel nicht immer mit Verweis auf die Kosten verweigern
Wenn die eigenen vier Wände gebaut werden ist die Vorfreude auf den Einzug verständlicherweise groß. Genauso nachvollziehbar ist dann auch, dass diese Vorfreude getrübt wird, wenn die Bauherren optische Mängel am Haus oder an der Eigentumswohnung feststellen. Hierzu... weiterlesen →Unklare Erbfolge
25 Nov
Enthält ein gemeinschaftliches Ehegattentestament die Formulierung „Nach dem Tod des Letztversterbenden soll die gesetzliche Erbfolge eintreten" kann unklar bleiben, ob hiermit die gesetzlichen Erben verbindlich als Schlusserben eingesetzt werden sollen.... weiterlesen →
Begrenzung der Räumpflicht auf direkten Anlieger
25 Nov
Gemeinden dürfen die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht bei einseitigen Gehwegen auf die direkten Anlieger des Gehwegs beschränken. Im entschiedenen Fall ist der Antragsteller Anlieger einer Straße, die nur auf der seinem Anwesen zugewandten Seite über... weiterlesen →
Keine Kündigung am Sonntag
25 Nov
Erklärt ein Arbeitgeber die Kündigung, so muss das Kündigungsschreiben der Arbeitnehmerin zugehen. Dies ist erst dann der Fall, wenn von ihr die Kenntnisnahme erwartet werden kann. Die Parteien des Rechtsstreits verband im konkreten Fall ein Arbeitsverhältnis,... weiterlesen →
WWW.CLLB-Versicherungsrecht.de: Erfolg für CLLB Rechtsanwälte
24 Nov
ADAC-Schutzbrief Versicherungs AG erkennt Forderung aus Reiserücktrittsversicherung an
Die ADAC-Schutzbrief Versicherungs AG hat außergerichtlich die Forderung eines von CLLB Rechtsanwälten vertretenen Mandanten anerkannt. Ausgangslage des Verfahrens war die Forderung eines Versicherungsnehmers, der Mitte März 2015 bei der ADAC-Schutzbrief... weiterlesen →Alle Jahre wieder…
24 Nov
Was Käufer beim Weihnachtsshopping rechtlich beachten sollten
Schokonikoläuse, Glitzerdeko und Weihnachtssongs im Radio lassen keinen Zweifel daran: Weihnachten ist nicht mehr weit. Da die Familie und Freunde natürlich mit passenden Präsenten bedacht werden sollen, startet nun wieder der stressige „Run" auf die... weiterlesen →Einzelgewerk-Vergabe und Mittelstand
23 Nov
Es gibt mittelständischen Wettbewerb bei öffentlichen Generalunternehmer-Ausschreibungen, nicht nur bei Einzelgewerk-Vergaben weiterlesen →
Zu viel Glühwein kann doppelt schaden
23 Nov
Gehört der Besuch des Weihnachtsmarktes zum offiziellen Teil einer betrieblichen Weihnachtsfeier, dann sind Unfälle durch die Berufsgenossenschaften versichert. Das gilt auch für den Hin- und Heimweg. Der Ort der Feier spielt für den Versicherungsschutz... weiterlesen →
Weihnachtsfeier, aber sicher…
23 Nov
Kommt es bei einer betrieblichen Weihnachtsfeier oder bei deren Vorbereitung zu einem Unfall, gilt der Versicherungsschutz aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Bedingung hierfür ist allerdings, dass die Feier von der Unternehmensleitung veranstaltet,... weiterlesen →