Alternativurlaub: Haustausch und Wohnmobilüberführung
26 Jun
Archive | Juni, 2014
Barbara Steffens, ein Jahr Rauchverbot, ein Jahr gebrochenes Versprechen!
26 Jun
Vor etwas über einem Jahr trat das neue verschärfte sogenannte NiSchG, auch bekannt als Raucherdiskriminierungsgesetz, in Kraft. Frau Ministerin Barbara Steffens hatte bei Einführung des strengsten Rauchverbots in Deutschland versprochen, nach einem Jahr... weiterlesen →
Warnweste wird ab Juli auch in Deutschland Pflicht
25 Jun
Urlaub mit dem Auto im In- und Ausland - nicht ohne Warnweste!
Sie sind in der Regel leuchtend orange oder gelb und sollen bei einer Panne oder einem Unfall dafür sorgen, dass aussteigende Fahrzeuginsassen von den anderen Verkehrsteilnehmern früher und besser wahrgenommen werden. Gemeint sind die sogenannten Warnwesten.... weiterlesen →Quantum Leben AG: Erste Kundenklagen gegen Vermittler
25 Jun
Risiken des zugrundeliegenden Fonds Argyle Class S wurden verharmlost
Die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat zwischenzeitlich erste Klagen gegen Vermittler der in Vaduz sitzenden, liechtensteinischen Versicherungsgesellschaft Quantum Leben AG eingereicht. Nach Angaben der Kanzlei gibt es... weiterlesen →Volle Aufmerksamkeit für Kinder im Auto
25 Jun
OLG Hamm unterstreicht Fürsorgepflicht der Begleitpersonen
Eine Autofahrt mit Kindern kann für den Fahrer anstrengend werden. Denn häufig langweilen sich Kinder auf langen Fahrten und suchen nach einer Ablenkung. Kleinere Kinder probieren dabei gerne einmal alle Knöpfe, Griffe und andere interessante Dinge aus,... weiterlesen →Von Ärzten falsch behandelt? „Nur wer seine Rechte als Patient kennt, kann sie auch nutzen“
25 Jun
In der BSZ® - TOPLISTE Arzthaftungsrecht finden betroffene Patienten geeignete Rechtsanwälte mit Tätigkeitsschwerpunkt Arzthaftungsrecht. Über die BSZ® Topliste Arzthaftungsrecht http://www.rechtsboerse.de/arzthaftungsrecht/arzthaftung.htm sind bundesweit... weiterlesen →
Alkoholfreies Bier darf nicht als „vitalisierend“ bezeichnet werden
25 Jun
Das OLG Hamm hat einer Brauerei die Werbung für ihr alkoholfreies Bier mit dem Begriff «vitalisierend» untersagt, weil dieser Werbeaussage keine spezielle gesundheitsbezogene Angabe beigefügt worden war. Daher lag ein Verstoß gegen die Europäische Health... weiterlesen →
Zu viel Internet
25 Jun
Der Arbeitgeber suchte die Ursache für eine massive Verlangsamung der Datenverarbeitungsprozesse im Unternehmen. Dabei fiel ihm auf, dass vom PC des Klägers eine Software über ein Internetportal heruntergeladen wurde. Bei der Untersuchung des Rechners... weiterlesen →
Telefonische Kundenbefragung nur mit Einwilligung
25 Jun
Telefonische Kundenbefragungen über die Zufriedenheit mit den Leistungen eines Anbieters sind Werbeanrufe im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen ein Unternehmen, das... weiterlesen →
MKV Münchener Kapital- & Vermögensverwaltung KG. Landgericht Traunstein urteilt zu Gunsten geschädigter Kapitalanleger
25 Jun
Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München, Berlin und Standort in Zürich mitteilt, hat das Landgericht Traunstein in zahlreichen Verfahren den ehemaligen Treuhänder der MKV Münchener Kapital-... weiterlesen →